Spanien vor der Wahl

Die Bürgerinnen und Bürger Spaniens wählen am Sonntag zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate ein Parlament. Das linke Bündnis Podemos Unidos könnte einen großen Erfolg einfahren.

Gunther Sosna - 25. Juni 2016

Podemos konnte sich in der spanischen Politik festsetzen.

Die Bürgerinnen und Bürger Spaniens wählen am Sonntag zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate ein Parlament. Das linke Bündnis Podemos Unidos könnte einen großen Erfolg einfahren.

Die Regierungsbildung war nach den Wahlen im Dezember gescheitert. Neuwahlen sollen nun für klare politische Verhältnisse sorgen. Ob es gelingt, ist aber offen.

Es wäre allerdings keine Überraschung, sollte das linke Bündnis Podemos Unidos an der sozialistischen Arbeiterpartei PSOE vorbeiziehen. Ob es dann zur Bildung einer handlungsfähigen Regierung kommen wird, ist trotzdem nicht sicher.

Keine Mehrheit für eine Einparteienregierung

Eine Mehrheit für eine Einparteienregierung ist nicht in Sicht. Eine große Koalition scheint im Land keine Option mehr zu sein. Eventuell könnte es zu einem Bündnis zwischen Podemos Unidos und PSOE kommen. Diese Konstellation war nach dem ersten Wahlgang aber an zähen Koalitionsverhandlungen gescheitert.

Was ist dann also anders als vor einem halben Jahr, fragt das Mallorca Magazin und sieht die Parteien in der Pflicht. „Wollen sie vor ihrem Wahlvolk nicht als völlige Versager dastehen, müssen sie endlich agieren.“

Der unangenehme Partner im Süden Europas

Die Einschätzung, der EU würde mit einer Podemos-Regierung ein unangenehmer Partner im Süden Europas erwachsen, ist nicht von der Hand zu weisen. Podemos will das Spardiktat beenden und den Neoliberalismus in seine Schranken weisen. Das skandinavische Modells des Sozialstaats gilt als Vorbild. Selbst neue Kräfte bei der PSOE und innerhalb der konservativen PP könnten sich nicht davor verschließen, das Land sozial gerechter zu gestalten.
Wie auch immer die Wähler sich entscheiden werden, eines ist unausweichlich: Mit der bisherigen Mischung aus Vetternwirtschaft, Korruption und Misswirtschaft kann es auf der Iberischen Halbinsel nicht weitergehen.

Foto: Thierry Ehrmann – CC BY 2.0 – Flickr.com

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Veröffentlicht von Gunther Sosna

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