Spanien vor der Wahl

Die Bürgerinnen und Bürger Spaniens wählen am Sonntag zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate ein Parlament. Das linke Bündnis Podemos Unidos könnte einen großen Erfolg einfahren.

Die Regierungsbildung war nach den Wahlen im Dezember gescheitert. Neuwahlen sollen nun für klare politische Verhältnisse sorgen. Ob es gelingt, ist aber offen.

Es wäre allerdings keine Überraschung, sollte das linke Bündnis Podemos Unidos an der sozialistischen Arbeiterpartei PSOE vorbeiziehen. Ob es dann zur Bildung einer handlungsfähigen Regierung kommen wird, ist trotzdem nicht sicher.

Keine Mehrheit für eine Einparteienregierung

Eine Mehrheit für eine Einparteienregierung ist nicht in Sicht. Eine große Koalition scheint im Land keine Option mehr zu sein. Eventuell könnte es zu einem Bündnis zwischen Podemos Unidos und PSOE kommen. Diese Konstellation war nach dem ersten Wahlgang aber an zähen Koalitionsverhandlungen gescheitert.

Was ist dann also anders als vor einem halben Jahr, fragt das Mallorca Magazin und sieht die Parteien in der Pflicht. „Wollen sie vor ihrem Wahlvolk nicht als völlige Versager dastehen, müssen sie endlich agieren.“

Der unangenehme Partner im Süden Europas

Die Einschätzung, der EU würde mit einer Podemos-Regierung ein unangenehmer Partner im Süden Europas erwachsen, ist nicht von der Hand zu weisen. Podemos will das Spardiktat beenden und den Neoliberalismus in seine Schranken weisen. Das skandinavische Modells des Sozialstaats gilt als Vorbild. Selbst neue Kräfte bei der PSOE und innerhalb der konservativen PP könnten sich nicht davor verschließen, das Land sozial gerechter zu gestalten.

Wie auch immer die Wähler sich entscheiden werden, eines ist unausweichlich: Mit der bisherigen Mischung aus Vetternwirtschaft, Korruption und Misswirtschaft kann es auf der Iberischen Halbinsel nicht weitergehen.


Foto: Thierry Ehrmann – CC BY 2.0 – Flickr.com.

Gunther Sosna studierte Psychologie, Soziologie und Sportwissenschaften in Kiel und Hamburg. Er war als Handballtrainer tätig, arbeitete dann als Journalist für Tageszeitungen und Magazine und später im Bereich Kommunikation und Werbung. Er lebte hauptsächlich im europäischen Ausland und war international in der Pressearbeit und im Marketing tätig. Sosna ist Initiator von Neue Debatte und weiterer Projekte aus den Bereichen Medien, Bildung, Diplomatie und Zukunftsfragen. Regelmäßig schreibt er über soziologische Themen, Militarisierung und gesellschaftlichen Wandel. Außerdem führt er Interviews mit Aktivisten, Politikern, Querdenkern und kreativen Köpfen aus allen Milieus und sozialen Schichten zu aktuellen Fragestellungen. Gunther Sosna ist Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens und tritt für die freie Potenzialentfaltung ein, die die Talente, Fähigkeiten und die Persönlichkeit des Menschen in den Mittelpunkt stellt, ohne sie den Zwängen der Verwertungsgesellschaft unterzuordnen. Im Umbau der Unternehmen zu gemeinnützigen und ausschließlich dem Gemeinwohl verpflichteten sowie genossenschaftlich und basisdemokratisch organisierten Betrieben sieht er einen Ausweg aus dem gesellschaftlichen Niedergang, der vorangetrieben wird durch eine auf privaten Profit ausgerichtete Wirtschaft, Überproduktion, Kapitalanhäufung und Bullshit Jobs, die keinerlei Sinn mehr haben.

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