Parteiunabhängige Direktkandidaten sollen in den Bundestag. Die Idee ist gut, doch geklappt hat es noch nie. Gunther Sosna fragte bei Marianne Grimmenstein und Magnus Rembold von direktkandidaten.info nach, warum sich das bei der Bundestagwahl 2017 ändern sollte.

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Gunther Sosna: Frau Grimmenstein, Sie haben eine Bürgerklage gegen das Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) initiiert und beim Bundesverfassungsgericht vor wenigen Tagen einen Teilerfolg erzielt. Darüber wurde in den Medien sehr ausführlich berichtet. Aber Sie sind ja politisch noch auf einem ganz anderen Terrain engagiert. Ihre Initiative „Frischer Wind in den Bundestag“ will in jedem Wahlkreis einen parteiunabhängigen Direktkandidaten aufstellen. Wie kommt Ihre Initiative voran?

Marianne Grimmenstein: Meine Initiative ist noch ziemlich neu. Etwa im Mai habe ich es gestartet. Nach dieser kurzen Zeit kann man mit der bisherigen Entwicklung durchaus zufrieden sein. Es wurden schon einige Bürgerkomitees gegründet und viele Menschen haben sich schon als Kandidatenbewerber gemeldet. Es sind schon fast 400 Bewerber.

Sachpolitik ist nicht so sexy.

In den Gazetten ist kaum eine Zeile über die Initiative zu finden, dabei haben Sie durch CETA doch regelmäßig Kontakt mit Journalisten. Ist das Thema parteiunabhängige Direktkandidaten nicht spannend genug für die Presse?

Marianne Grimmenstein: Überall, wo Bürgerkomitees schon gegründet wurden, hat die Presse darüber ausführlich berichtet. Kürzlich haben die FAZ und das Hamburger Abendblatt über die Initiative geschrieben. Wenn die Initiative sich gut verbreitet, kommen die Medien immer mehr.

Magnus Rembold von der Inititative Dirketkandidaten.info.
Magnus Rembold will frischen Wind für den Bundestag. (Foto: Regula Bearth)

Magnus Rembold: Meiner Meinung nach sind wir als Initiative noch nicht groß oder exotisch genug, als dass etablierte Medien über uns berichten würden. Zudem sind wir sachlich und kooperativ aufgestellt. Nicht gerade ein Thema, dass die breite Bevölkerung zu interessieren scheint.

Wenn wir, wie zum Beispiel Donald Trump Gift, Galle und Selbstüberschätzung versprühen würden, wären wir sicherlich viel interessanter. Sachpolitik ist nicht so sexy, auch wenn Sie immer wichtiger wird.

Haben Sie schon die nötige Zahl an Direktkandidaten zusammen, um die 299 Wahlkreise in Deutschland abzudecken?

Magnus Rembold: Wir haben mit Stand 20. Oktober 2016 bereits 376 Interessenten, die sich für eine Bewerbung bei uns eingetragen haben. Davon haben wir wiederum bereits für 180 Personen eine vollständige Bewerbung mit persönlichen Daten, teilweise Fotos und einer Stellungnahme zu zehn ausgewählten Fragen veröffentlicht.

Marianne Grimmenstein: Wir sind zuversichtlich, dass wir bis zum Frühling 2017 in jedem Wahlkreis Deutschlands mit einem oder einer vorher durch die Bürger und Bürgerinnen ausgewählten, gemeinsamen Direktkandidatin oder einem Kandidaten antreten können.

Wie viele der von Ihrer Initiative mobilisierten Kandidaten werden bei der Bundestagswahl 2017 antreten, um in den Bundestag zu kommen?

Magnus Rembold: Für jeden Wahlkreis werden wir im Vorfeld genau eine Person von den Bürgern und Bürgerinnen auswählen lassen. Diese eine Person kann dann mit dem direktkandidaten.info Siegel werben und als echter Bürgerkandidat antreten.

Wir vertrauen bewusst auf Menschen von ausserhalb der Politik.

Aus welchen Milieus kommen die Menschen, die sich als Kandidaten Ihrer Initiative angeschlossen haben?

Magnus Rembold: Unser Spektrum ist sehr breit. Von der Physiotherapeutin über den Rentner über den ehemaligen Bürgermeister über die Umweltingenieurin und den Kleinunternehmer repräsentieren wir einen sehr breiten Bereich der Bevölkerung.

Marianne Grimmenstein: Leider melden sich überwiegend Männer als Bewerber für eine Kandidatur, die Frauen halten sich aus uns unbekannten Gründen zurück. Obwohl wir betont kooperativ und synergetisch auftreten, scheint aktive Politik doch ein Feld zu sein, in dem Frauen keine Aufgabe für sich sehen.

Vielleicht können Sie ja nochmals einen zusätzlichen Aufruf starten: Wenn sich wenig Frauen zur Verfügung stellen, können sich die Bürger und Bürgerinnen auch wenige weibliche Abgeordnete aussuchen. Das ist nicht optimal.

Marianne Grimmenstein kämpft gegen CETA und für Bürgerdemokratie.
Marianne Grimmenstein (Foto: Privat)

Das Vertrauen in die Politik ist offensichtlich schwer erschüttert. Die Wahlbeteiligungen sind mäßig bis schlecht, den Parteien laufen die Mitglieder weg und Berufspolitiker werden mehr und mehr als Schwätzer wahrgenommen. Wieso sollten die Wähler einem parteiunabhängigen Kandidaten ihr Vertrauen entgegenbringen, wenn der die Option hat, sich nach der Wahl einer beliebigen Partei anzuschließen? Eine verbindliche Verpflichtung, dies nicht zu tun, kann es ja nicht geben?

Magnus Rembold: Das ist richtig, auch wenn manche unserer Bewerber schon Konstruktionen mit Vertragsstrafen für gebrochene Versprechen durchdenken und sich verpflichten wollen. Trotzdem, das Gesetz garantiert dem Abgeordneten die völlige Freiheit seiner politischen Arbeit. Und das macht auch Sinn.

Wir vertrauen in dem Fall bewusst auf Menschen von außerhalb der Politik, die etwas geleistet haben im Leben, die Erfahrungen sammeln konnten und sich im Klaren sind, dass sie der Gesellschaft etwas zurückgeben wollen. Wir bieten eine kleine Sammlung von freiwilligen Selbstverpflichtungen an, die sich die Bewerber auferlegen können.

Als Angebot an die Bürger und Bürgerinnen kann das gut funktionieren: Seht her, ich verpflichte mich zu völliger Einkommenstransparenz oder ich sichere zu, nach zwei Amtsperioden einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin auszubilden und meine Erfahrung weiterzugeben.

Marianne Grimmenstein: Klar, am Ende gibt es keine Gewähr. Aber ein gestandener Familienvater, der mitten in seiner Gemeinde lebt und arbeitet, will etwas für die anderen tun und von seinen Kindern stolz als Vorbild betrachtet werden. Ein öffentlich gegebenes Versprechen dieser Tragweite sollte man ernst nehmen. Das tun unsere Bewerber und Bewerberinnen auch.

Die Parteien rühren immer kräftig die PR- und Werbetrommel für ihre Kandidaten. Das kostet Geld. Wie finanzieren die Direktkandidaten Ihrer Initiative den Wahlkampf?

Magnus Rembold: Wir sind eine Graswurzelbewegung. Wenn wir Geld für Werbung ausgeben, dann kann es nur von vielen Tausend Kleinspenden oder von gemeinnützigen Organisationen kommen. Alles andere wäre völlig gegen unsere Grundsätze.

Marianne Grimmenstein: Aus dem Grund wollen wir auch stark auf Mund-zu-Mund-Propaganda setzen. Das kann gelingen, denn unsere Idee ist völlig anders, als alles, was es in den letzten 50 Jahren in der deutschen Politik faktisch gegeben hat.

Der Kernpunkt liegt in der Vermittlung der Idee.

Politische Arbeit kann ziemlich schnell zum Fulltime-Job ausarten. Ist eine Direktkandidatur deshalb nur wohlhabenden Menschen anzuraten oder ist ihre Initiative so gut aufgestellt, dass wirklich jeder ein Kandidat sein könnte?

Magnus Rembold: Politische Arbeit ist ein Fulltime-Job. Deswegen bekommen Abgeordnete auch ein gutes Gehalt und die Möglichkeit, Angestellte einzustellen, um die schwierige Arbeit so gut wie möglich zu machen.

Dummerweise haben Abgeordnete damit auch einen nicht zu unterschätzenden Startvorteil gegenüber neuen Gesichtern in der Politik, zumal, wenn sie keiner Partei angehören und nicht auf deren Apparat zurückgreifen können.

Marianne Grimmenstein: Die Bürgerkomitees, die wir momentan ebenfalls für jeden Wahlkreis gründen, sind deswegen so wichtig. Sie vermitteln zwischen den BürgerInnen und dem Bewerber. Sie organisieren und werben auf dem kleinen Dienstweg mit und für ihren Bewerber, den sie sich ausgewählt haben. Das ist eine gute Möglichkeit, sich zu engagieren, ohne gleich eine Kandidatur stemmen zu müssen.

Schauen Sie sich nur die SPD an …

Wer Wahlen gewinnen will, der braucht heute Aufmerksamkeit. Das scheint wichtiger als ein gutes Programm. Wie muss man sich den Wahlkampf eines Direktkandidaten vorstellen? Wo liegt dessen Schwerpunkt?

Magnus Rembold: Da die Bewerberinnen und Bewerber kein eigenes Programm haben sollen, muss der Kernpunkt in der Vermittlung der Idee der direkten Demokratie liegen: nicht mehr als dummer Wahlbürger verhöhnt zu werden, sondern bei Interesse selbst und direkt mitwirken zu können.

Marianne Grimmenstein: Es gibt sehr viele politikverdrossene Menschen im Land. Und das nicht, weil sie sich nicht für die Gesellschaft interessieren, sondern weil sie im gegenwärtigen Betrieb keine Möglichkeit für eine Teilnahme sehen.

Schauen Sie sich nur die SPD an: ein Großteil der Mitglieder stimmt gegen CETA, am Schluss entscheidet sich aber eine sehr kleine Anzahl von Menschen in der SPD für CETA. Das frustriert.

Wir müssen die Demokratie ins 21. Jahrhundert transportieren.

Direktkandidaten in einer Talkshow oder auf den Titelseiten einer überregionalen Zeitung sind kaum vorstellbar. Kann ein Wahlkampf auch ohne großartige Berichterstattung der klassischen Medien Erfolg haben?

Magnus Rembold: Wer sagt denn, dass es keine Direktkandidatin in einer Talkshow geben wird? Wir haben sehr interessante Bewerber und Bewerberinnen, die zumindest schreibgewandt sind. Ich bin sicher, dass auch wortgewandte Menschen darunter sind.

Marianne Grimmenstein: Und wenn man sich so anschaut, welche Menschen heute in Talkshows auftreten, dann scheint das nicht so schwierig zu sein. Wer eine echte Überzeugung hat und diese auf den Punkt bringen kann, kann auch in einer Talkshow argumentieren und überzeugen.

Unabhängige Direktkandidaten, die nicht im Parteikorsett stecken, sind im ersten Moment eine sympathische Alternative. Auf den zweiten Blick erscheinen Sie als Feigenblatt für ein undurchdringliches System. Immerhin privilegiert das Wahlrecht die Parteien derartig deutlich, dass parteilose Kandidaten nur eine theoretische Chance besitzen, direkt in den Bundestag einzuziehen. Warum sollte man seine Erststimme trotzdem einem parteiunabhängigen Kandidaten geben?

Magnus Rembold: Aus zwei Gründen: weil man von der Idee und dem Verbesserungspotenzial der direkten Bürgerdemokratie überzeugt ist und zweitens, weil man die Demokratie nach beinahe 60 Jahren neu befruchten muss. Wir müssen die Demokratie ins 21. Jahrhundert transportieren. Das geht nicht mit den Personen, die noch im letzten Jahrtausend stecken.

Marianne Grimmenstein: Außerdem mal ehrlich: wann, wenn nicht jetzt? Selbst wenn in jedem Wahlkreis eine Direktkandidatin oder ein Kandidat gewinnt, bleiben immer noch mindesten 300 Abgeordnete, die von den Parteien bestimmt werden. Trotzdem haben wir dann einen lauten und deutlichen Impuls gegeben, die Demokratie in unserem Land weiterzuentwickeln. Und die gewählten Kandidaten werden ihr Allerbestes geben, ihre Wichtigkeit zu beweisen und einen positiven Beitrag zu leisten.

Staat dem Würgegriff der Parteien entwinden.

Seit 1949 hat es kein parteiloser Kandidat in den Bundestag geschafft. Könnte das 2017 anders aussehen?

Magnus Rembold: Ganz klar: Ja. Wir haben bereits jetzt über 2000 Unterstützer und Unterstützerinnen und koordinieren die Kandidaturen zum ersten Mal mit den Möglichkeiten, die uns das Internet bietet. So viel Zusammenarbeit war noch nie da. Und das wird Früchte tragen. Ich mag die drei Musketiere. Als kleiner Junge wollte ich immer einen Mantel und ein Bärtchen haben. Einer für alle, alle für einen!

Eine letzte Frage. Sind die repräsentative Demokratie und das aktuelle Wahlrecht taugliche Lösungen für das 21. Jahrhundert oder wird eine andere Form der Demokratie und der Bürgerbeteiligung gebraucht?

Magnus Rembold: Meiner persönlichen Meinung nach ist die repräsentative Demokratie eine sehr gute Sache. Wir müssen sie nur ernst nehmen.

Welcher Abgeordnete fragt in seinem Wahlkreis regelmäßig eine große Anzahl Menschen nach ihrer Meinung und bezieht sie in seine politische Meinung ein? Welche Abgeordnete informiert ihre Wahlkreisbürger und nimmt sie in die Pflicht? Wo haben die Menschen die Möglichkeit kooperativ, auf Augenhöhe und koordiniert Lösungen für Sachprobleme zu erarbeiten, die Wirkung entfalten.

Marianne Grimmenstein: Wenn wir das im bestehenden System ermöglichen können, dann haben wir die Bürgerdemokratie ins 21. Jahrhundert transportiert und den Staat dem Würgegriff der Parteien wieder entwunden. Schauen Sie nach bei Richard Weizsäcker …

Vielen Dank!

Fotos: Regula Bearth (Copyright), Marianne Grimmenstein (privat) und clareich (pixabay.com) – Creative Commons CC0.

17 Kommentare zu „Frischer Wind in den Bundestag mit parteiunabhängigen Direktkandidaten

  1. „Seit 1949 hat es kein parteiloser Kandidat in den Bundestag geschafft. Könnte das 2017 anders aussehen?“(siehe Quelle: NEUE DEBATTE)

    „Bei den drei unabhängigen Abgeordneten handelte es sich um Eduard Edert aus dem Wahlkreis Flensburg, Richard Freudenberg aus dem Wahlkreis Mannheim-Land und Franz Ott aus dem Wahlkreis Esslingen. In Flensburg hatten CDU, FDP, DP, Zentrum sowie DKP/DRP zugunsten Ederts und in Mannheim-Land die FDP/DVP zugunsten Freudenbergs auf eigene Kandidaten verzichtet. Ott gehörte der Vertriebenenorganisation Notgemeinschaft Württemberg-Baden an; diese hatte von den Besatzungsmächten keine Parteilizenz erhalten.“(siehe Quelle: WIKIPEDIA: Bundestagswahl 1949)

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  2. Rein rechtlich gesehen ergibt das alles nur Sinn ,wenn die Wählenden und zu Wählenden natürliche Menschen sind und keine Personen im Sinne des § 116 Abs.2! Zur Erklärung:beantrage ich einen Personalausweis, werde ich automatisch eine juristische Person-also eine Sache! Dann ist das alles eine Luftnummer weil der Betreffende nicht souverän ist!Dies ist ein Grundstein des BRD-Lügengebäudes. Mögen das viele Menschen erkennen!

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    1. Vielen Dank für den Kommentar. In §116 Abs.2 des Grundgesetz steht: „(2) Frühere deutsche Staatsangehörige, denen zwischen dem 30. Januar 1933 und dem 8. Mai 1945 die Staatsangehörigkeit aus politischen, rassischen oder religiösen Gründen entzogen worden ist, und ihre Abkömmlinge sind auf Antrag wieder einzubürgern. Sie gelten als nicht ausgebürgert, sofern sie nach dem 8. Mai 1945 ihren Wohnsitz in Deutschland genommen haben und nicht einen entgegengesetzten Willen zum Ausdruck gebracht haben.“ Dieser Bereich hat nichts mit dem Thema zu tun. Beachten Sie das bitte bei weiteren Kommentierungen. Wer sich für das Thema „Personalausweis“ interessiert, der findet eventuell Antworten in dem Beitrag auf Mimikama: http://www.mimikama.at/allgemein/staatsvortuschung-bundesrepublik-deutschland-die-brd-lge-demontage-einer-verschwrungstheorie/

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  3. Dieser Artikel ist sehr gut.Leider müssten sich wesentlich mehr Menschen in den Wahlkreisen melden um endlich mit der Arbeit beginnen zu können.Auch in meinem Wahlkreis 243 Landkr. Fürth könnten wir viele Bürger gebrauchen die helfen und auch Ideen einbringen.Auch als Direktkandidat könnte man sich noch melden den es ist besser mehr Kandidaten zu haben um den besten aus zu wählen.Geht auf die Internetseite http://www.direktkandidaten.info und ihr seht wo eure Bürgerkommitees sind und die Kandidaten.Macht mit wir alle würden uns sehr freuen.Bis bald in eurem Bürgerkommitee.

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  4. Die CHancen für eine derartige Initiative, stehen besser denn je. Leider hat die Parteienpolitik die Bürger offenbar schon derart verschlissen, dass VIele denken mögen, dass das alles sowieso keinen SInn hat und ins Private flüchten. FALSCH meine Damen und Herren! Wir haben im regionalen Kleinraum schon sooo viel durch zähe BI Arbeit verändern können. Schade, dass sich so wenige Frauen angesprochen fühlen. R. M.

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    1. Vielen Dank für den Kommentar! Die Frage die sich anschließt – und die auch im Interview anklang – wäre, wie mehr Frauen für das Vorhaben bzw. für die Bereitschaft einer parteiunabhängigen Kandidatur begeistert werden können oder für die Mitarbeit in einem Bürgerkomitee. Gibt es dort Ideen?

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    1. Vielen Dank für den Kommentar. Wie ist da genau Ihre Meinung? Ist jeder grundsätzlich käuflich oder unterliegen wir einer falschen Wahrnehmung und unterschätzen Aspekte der Selbstverpflichtung gegenüber dem jeweiligen Amt und der Gesellschaft, die eine Käuflichkeit ausschließen sollten?

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      1. Ja , ich befürchte , dass grundsätzlich bei jedem die Gefahr besteht käuflich zu sein , oder es zu werden . Das steckt einfach in den uns anerzogenen Eigenschaften des Menschen . Mehr oder weniger sind wir doch alle durch die gleichen Schulen der industriealisierten Zivilisation gegangen , in welcher der Schnellste , der Schönste , der Mächtigste , der Reichste , angehimmelt und bewundert werden , obwohl im Grunde nichts dahinter steckt . Dazu könnte man sich mal mit der Lektüre von Jack D. Forbes “ Columbus & andere Kanibalen , Die indianische Sicht der Dinge “ beschäftigen .
        Ich denke mal , ist man erst mal in den Kreis (Ohn-) Mächtigen aufgestiegen und kann an deren , zweifelsohne bestehenden Privilegien teilhaben , besteht immer die Gefahr , dass man es sich gut gehen lässt und seine Ideale aufgibt. Beispiele gibt es zu Hauf . Besonders bemerkenswert ein Herr Fischer , welcher heute genau das Gegenteil dessen darstellt , was er einst war. Genügend andere namhafte Politakrobaten , die sich einst mannhaft für eine bessere Welt geschunden haben , gibt es . Wo sind sie heute ? In gut bezahlten Vorständen , das Elend in der Welt vergessend , wenn überhaupt mal wargenommen.
        Ausser Sahra Wagenknecht würde mir auch kein ehrenwerter Politiker einfallen.

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        1. Vielen Dank für die Ergänzung. Eine Nachfrage: Sind in der Zivilgesellschaft Personen auszumachen, die ihre Ideale nicht aufgegeben haben und somit die offensichtliche Lücke schließen könnten, würden sie dazu aufgefordert?

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        2. Nein und eindeutig Nein! Sicherlich sind die Verführungen und Offerten groß, aber ich habe in meinem Job (mittleres Management) auch schon die ein oder andere Verführung erlebt, angeboten bekommen. Und dann kommt es eben darauf an, inwieweit man seine Ideale tatsächlich vertritt, sie einem inhärent sind, oder eben nicht. Ich will zu jeder Zeit in den Spiegel schauen können, gekauft worden zu sein, entgegen meiner Überzeugung zu handeln, damit könnte ich zumindest nicht klarkommen.

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  5. Hallo Rüdiger M. und hallo Neue Debatte!
    Ich bin eine der Frauen, die sich angesprochen gefühlt hat :-) und stehe nun dem WK 224 als Direktkandidatin zur Verfügung.

    Prima Artikel!!! Ich habe mich sehr gefreut, so ausführlich von der Initiative von Frau Grimmenstein zu lesen.

    Und richtig Herr Gaida, wir brauchen noch viel mehr MitmacherInnen! Wir haben JETZT die Chance wirklich etwas zu verändern…

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    1. Hallo Claudia, das finde ich jetzt aber absolut Spitze. Es braucht einfach ein Gegengewicht zur männlichen ÜberMACHT. Super, viel Erfolg und ich muss jetzt mal nachsehen, wo 224 ist ;-) Viel Erfolg. RÜdiger M.

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      1. Leider kann ich dazu noch gar nichts sagen. Unser Bürgerkomitee wird erst noch gegründet werden. Und dann sind im BK ja voraussichtlich eher jene, die dieser Idee positiv gegenüberstehen.
        Von Resonanz kann bisher keine Rede sein. Leider kommt das Feedback in meinem Bekanntenkreis NOCH NICHT über ein „Uihh ist ja toll…“ und „Was DU alles machst“ hinaus. So richtig engagieren (also aktiv was tun) will bisher (fast) niemand. Leider!!! Aber wenn ich erstmal so richtig Werbung dafür mache und den Leuten das grandiose Gefühl des MITMACHENS (und wichtig-seins!) schmackhaft mache, ändert sich das bestimmt ganz schnell :-)

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