Mehr Soldaten, mehr Panzer, mehr Krieg: Deutschland rüstet auf und beteiligt sich mit der Bundeswehr an immer mehr Einsätzen im Ausland. Das Wort Krieg geht den Verantwortlichen aber nicht über die Lippen. Ein Kommentar von Rainer Kahni.
Deutschland befindet sich im Krieg! Ist das etwa etwas Neues? Nein! Wer wollte allen Ernstes bestreiten, dass die Bundeswehr sich in Afghanistan, Syrien und vielen anderen Ländern im Kriegseinsatz befindet.
Da helfen alle semantischen Verrenkungen der Politiker nichts. Sie wollen einfach das Wort Krieg nicht in den Mund nehmen. Und das hat einen guten Grund: Das Grundgesetz schreibt nämlich vor, dass im Falle, dass sich Deutschland im Kriegszustand befindet, der Oberbefehl über die Bundeswehr automatisch vom Verteidigungsminister auf den Kanzler übergeht.
Damit müsste Frau Merkel aber die volle Verantwortung übernehmen. Dies vermeidet sie durch alle möglichen Umschreibungen, denn wenn es schiefgeht, kann sie den Verteidigungsminister feuern.
Das Grundgesetz liest sich heute wie die Gebrauchsanleitung für eine Kaffeemaschine: Sie wollen für alles die Verantwortung übernehmen, haften aber für nichts!
Foto: Taton Moïse (Unsplash.com)
Rainer Kahni wuchs am Bodensee auf und lebte viele Jahre in Paris. Er ist Autor von zahlreichen Romanen, Polit- und Justizthrillern. Seine Sachbücher, Romane und Kolumnen erreichen eine breite internationale Leserschaft. Er ist Mitglied von Reporters sans frontières, berichtete als Journalist aus Krisengebieten und veröffentlichte Reportagen und zeitgeschichtliche Dokumentationen. Rainer Kahni, auch bekannt als "Monsieur Rainer", lebt heute in Südfrankreich und publiziert immer wieder kritische Artikel zur Entwicklung der Demokratie und der Politik in Deutschland und Europa.
