Alle Augen sind auf die USA und den neuen Präsidenten Donald Trump gerichtet. Auch in Europa. Aus dem Blickfeld verschwinden die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Ein Gastbeitrag von unserem Community-Autor Loránd Tasnádi.
Zur Auflockerung gleich mal vorweg: Ein Chlorhühnchen hätte ich lieber als unsere Antibiotikahendln. Und auch gegen den freien Handel hab ich im Grunde nichts.
Trotzdem lehne ich TTIP1, CETA2 & Co ab. Das ist zwar keine Lösung für die Probleme, um die es mir wirklich geht. Aber diese Verträge drohen mir, herrschende Missstände zu verfestigen und noch aussichtsloser zu machen. Daher bieten sie einen idealen Anlass, zu protestieren.
Demokratie gefährdende Tendenzen
Schon lange beunruhigen mich gewisse politische und wirtschaftliche Entwicklungen. Es dauerte auch lange, bis ich es benennen konnte.
Bis ich erkannt habe, dass es Demokratie gefährdende und Unruhe stiftende Tendenzen sind, die ich fühle und die mich besorgen. Aber die Sachverhalte und Zusammenhänge gestalten sich so komplex, dass es mir nach wie vor nur schwer möglich ist, mein Anliegen klar darzustellen.
Kritische Stimmen, die mein Gefühl bestätigen, häufen sich. Wenige benennen die Dinge aber konkret. Nur durch Empathie meine ich die Ursachen hinter den Reaktionen zu erkennen.
Ich erkenne hinter all den Aggressionen und Depressionen des Alltags, hinter den verallgemeinerten Schuldzuweisungen, Hass, Scham und Ängsten, einfachste menschliche Bedürfnisse. Konkretere Aussagen, die ich so mitbekomme, belegen das auch sehr gut.
Angst vor der Allmacht der Multis
Je nach alltäglicher Situation und persönlichem Interesse divergieren da auch die Sorgen und Gewichtungen bestimmter Themen. Häufig werden die Rechte als Arbeiter, als Konsument oder schlicht als Mensch bedroht empfunden.
Bedenken hinsichtlich der Qualität der Lebensmittel und gewissenloser “Chemiepanscherei” werden auch oft beklagt. Manche befürchten ein schonungsloses Lohn- und Sozialdumping. Wobei da weniger die Sorge um das liebe Geld, sondern vielmehr die Angst vor zunehmendem Stress, Konkurrenzdruck und Mobbing zu überwiegen scheint.
Weitere Themen wie Wohnraumknappheit, die Allmacht der Multis und die Privatisierung von Gütern der Grundversorgung etc. schwingen da auch noch mit.
Selbst den Zweck Freihandel muss ich bei diesen Verträgen suchen, weil wir den ja, zum Beispiel mit den USA, de facto schon haben.
Loránd Tasnádi
Mit Frieden ist schlecht Geschäft zu machen. In der Ablehnung von TTIP, CETA und Co scheinen sich diese kritischen Stimmen zu einen. Auch ich sehe außer diesem doch populistischen Weg keine Möglichkeit, nicht ganz ignoriert zu werden.
Obwohl es mir nur um einfachste Bedürfnisse geht. Erst recht spät ist mir bewusst geworden wie richtig und wichtig es ist, Widerstand gegen genau diese Verträge zu zeigen. Selbst den Zweck Freihandel muss ich bei diesen Verträgen suchen, weil wir den ja, zum Beispiel mit den USA, de facto schon haben.
Mit diesen Verträgen wird aber erreicht, dass diese Entscheidungen auf einer noch höheren Verwaltungsebene, noch weiter weg von den Menschen getroffen werden. Dadurch können wir noch einfacher ignoriert werden. Das leuchtet mir als Zweck mittlerweile eher ein. Die geheimen Verhandlungen rund um diese Verträge, bei denen selbst EU-Parlamentariern die Einsicht verweigert wird, bezeugen für mich sogar Absicht.
Demokratie muss an Bedeutung gewinnen
Die überwiegende Mehrheit der Menschen strebt doch nach einem konstruktiven, friedlichen und verträglichen Leben, fernab von Krieg, Gewalt und kapitalistischem Extremismus. Frieden, Liebe und Alltagsglück kosten im Grunde ja nicht viel. Oder ist genau das der Grund?
Mit Dingen, die wenig kosten, ist bekanntlich schlecht Geschäft zu machen. Ist das des Rätsels Lösung, warum Konkurrenz, Kriege und Gewalt zunehmen. Die Beschwerden der Menschen scheinen da gar nicht verstanden zu werden. Oder fehlt der Wille sie überhaupt verstehen zu wollen, weil wirtschaftliche Interessen vorgehen?
Ich denke nicht, dass wir uns zwischen sozialen Frieden und wirtschaftlichen Erfolg entscheiden müssen. Vielmehr sollten doch die Extremisten in die Schranken verwiesen werden, damit die Demokratie und der Mensch in unserer Gesellschaft wieder an Bedeutung gewinnen können.
Quellen und Anmerkungen
[1] TTIP steht für Transatlantic Trade and Investment Partnership und bezeichnet das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen bzw. Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen den USA und der Europäischen Union. Durch das Abkommen sollen Barrieren abgebaut werden, um Marktzugänge zu erleichtern. Faktisch findet aber bereits ein Austausch von Waren, Dienstleistungen und Kapital zwischen der EU und den USA ohne größere Einschränkungen statt. Die im Juni 2013 aufgenommenen Verhandlungen über TTIP wurden vielfach als intransparent kritisiert.↩
[2] Seit 2009 hat die EU-Kommission mit Kanada unter strenger Geheimhaltung über CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) verhandelt. Öffentlichkeit und Parlamente wurden weitestgehend ausgeschlossen. Dagegen konnten Wirtschaftslobbyisten Einfluss auf den Vertragstext nehmen, wie beispielsweise das globalisierungskritische Netzwerk Attac bemängelt. Der Vertrag enthält im Kern umfassende Handels- und Zollerleichterungen. Kritiker sehen in CETA einen Testfall für das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP). Besondere Kritik richtet sich gegen den sogenannten Investitionsschutz, der es Unternehmen demnach ermöglichen soll, bei veränderter Rechtslage von Staaten Schadensersatz zu fordern (Investor-State Dispute Settlement), wenn Profiterwartungen durch Gesetzgebungen eingeschränkt werden. .↩
Fotos und Grafiken: Edda Dietrich (Mehr Demokratie / Flickr.com) – CC BY-SA 2.0 und Neue Debatte.
Als Mensch, der schwer ignorieren und wegschauen kann, liegen Loránd Tasnádi sozialer Frieden und Gerechtigkeit besonders am Herzen. Im Wohlergehen anderer erkennt er durchaus auch eigene Vorteile. So dient sein Bemühen stets dem Verbindenden zwischen den Menschen, um unter friedlichen Umständen ein angenehmes Leben gestalten zu können. Auch in seinem Beruf als Tischler, aber mehr in seiner künstlerischen Arbeit, sucht er stets nach dem Positiven und Harmonischen, dem Schönen und Lebensbejahenden. Etwas Ästhetisches, was einlädt und erfreut. Ein überraschender Blickwinkel, der das Herz öffnet und den Geist befreit. Loránd Tasnádi ist auf der Suche nach dem Wundervollen im Alltäglichen und findet dabei nicht selten einfache Freuden, die in ihrer Nachhaltigkeit kaum zu übertreffen sind.
