Martin hier, Martin dort und die Sozialdemokratie im Aufwind. Selbst nach dem ernüchternden Ergebnis der Landtagswahl im Saarland, wird man seitens der SPD nicht müde, alten Glanz und Gloria vermitteln zu wollen. Dabei ist der Lack schon lange ab und die Sozialdemokratie nur noch eine Ruine.
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat sich in der Vergangenheit immer als Partei der kleinen Leute und Arbeiter verstanden. Ende der 1990er Jahre gab es aber eine Zäsur.
Mit Gerhard Schröder betrat ein neuer Typus des Berufspolitikers die große politische Bühne, der in seiner Zeit als Ministerpräsident von Niedersachsen wohl vergessen hatte, woher er einst gekommen war – von ganz unten.
Ein Typ zum Anfassen. Einer aus dem Volk, der es geschafft hatte, sich aus einfachsten Verhältnissen durch Fleiß, Ehrgeiz und mit der nötigen Härte nach oben zu kämpfen.
Der Genosse der Bosse
Schröder wuchs im Nachkriegsdeutschland auf, besuchte die Volksschule und absolvierte eine Ausbildung als Einzelhandelskaufmann. In der Abendschule holt er die Mittlere Reife nach, macht Abitur und nutzt den zweiten Bildungsweg, um Rechtswissenschaften zu studieren. Er wird Anwalt.
Parallel beginnt seine Parteikarriere. 1963, Schröder ist keine 20 Jahre alt, tritt in die SPD ein. Ein Mann mit politischem Talent und der richtigen Ansprache auf den Lippen. 1971 wird Schröder Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD (Jusos), schon sieben Jahre später wird er Bundesvorsitzender der Jusos. 1980 wird Schröder als Abgeordneter in den Bundestag gewählt. Der erste große Wurf gelingt ihm 1990: Schröder wird mit rot-grüner Parlamentsmehrheit zum Ministerpräsidenten von Niedersachsen gewählt.
Dann stößt er in die Zentren der Macht vor. Aus der Bundestagswahl 1998 geht die SPD als Gewinner hervor. Gerhard Schröder wird Bundeskanzler und es kommt zur ersten rot-grünen Koalition auf Bundesebene.
Parallel mit Schröders Aufstieg und noch deutlicher unter seinem Einfluss als Kanzler, änderte sich die Positionierung der SPD. Die Partei wendete sich von ihrem angestammten Klientel ab und dem Kapital zu.
Dass die Medien Schröder wahlweise als “Autokanzler” oder auch häufiger als “Genosse der Bosse” betitelten, weil er eine auffällige Nähe zu Wirtschaftsführern und Konzernchefs pflegte, ist eine der vielen Randnotizen. Sie verdeutlicht aber eine Grundhaltung: Erst kommen Kapital und Wirtschaft, dann der Rest.
Krieg als Mittel der Politik
Zwar war bei den Sozialdemokraten immer die Rede davon, dass man zeitlose Werte wie Fairness, soziale Gerechtigkeit, Freiheit und Chancengleichheit, Solidarität und Verantwortung niemals preisgeben wolle, doch wie es sich im Nachhinein herausstellte, waren diese Versprechen der SPD-Granden Lippenbekenntnisse.
Auch der Slogan “Nie wieder Krieg!” stand nur noch auf dem Papier. Die SPD, die immer auf eine Politik des Friedens gesetzt hatte, in der Konflikte durch Verhandlungen gelöst werden sollten, rückte mit einem Völkerrechtsbruch von diesem Grundsatz ab und deutsche Truppen aus.
Von März bis Juni 1999 beteiligen sich deutsche Tornados an Bombardements von Zielen in der souveränen Bundesrepublik Jugoslawien durch die NATO. Die Operation “Allied Force” hatte kein Mandat der UNO und war somit völkerrechtswidrig.
Um die Bevölkerung auf Kriegskurs einzustimmen, belog der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) die deutsche Öffentlichkeit, in dem er behauptete, es würden ethnischen Säuberungen im Kosovo durchgeführt. Bis heute gibt es dafür keine Beweise.
Joschka Fischer (Grüne), Vize-Kanzler und Außenminister im Schröder-Kabinett, leistete ihm Schützenhilfe. Nach dem Kosovo-Sonderparteitag in Bielefeld, bei dem nicht nur Fischer als Krieghetzer beschimpft wurde, verließen die Grünen die Ecke der Friedenstauben und bestiegen die blutige Bühne des Krieges.
Dass Gerhard Schröder sich weigerte am Irak Krieg teilzunehmen, darf ruhig als Makulatur angesehen werden, war es doch viel mehr ein geschickter Schachzug, um 2002 noch einmal die Bundestagswahl zu gewinnen.
Immerhin leistet Deutschland für die US-Armee logistische Unterstützung, ohne die der Krieg in dieser Art gar nicht hätte durchgeführt werden können. Hinzu kamen noch Überflugerlaubnisse für US-Militärflugzeuge.
Geschenke für die Reichen
Im Jahr 2000 beschloss die rot-grüne Koalition eine Steuerreform, die hauptsächlich den Besserverdienenden und den Unternehmen zugute kam. Doch damit nicht genug. Mit der Umsetzung der Agenda 2010 und der Einführung von Hartz-IV brach die SPD völlig mit früheren Grundsätzen und Werten.
Dass die Bertelsmann Stiftung bei der Erarbeitung der Hartz-IV-Gesetze im Hintergrund Regie führte, verleiht dem Hartz-Konzept eine besondere Note.
Nach eigener Beschreibung fördert die Stiftung “Reformprozesse” und “Prinzipien unternehmerischen Handelns”. Das ist beachtenswert, da die Bertelsmann-Stiftung seit 1993 die Mehrheit am Bertelsmann Konzern hält. Sie hat zwar kein Stimmrecht, bedenkt man aber, welche Machtfülle hinter dem Konzern steht, dann ist die Beteiligung eines solchen Konstrukts an politischen Reformen zumindest fragwürdig.
Der Bertelsmann Konzern ist ein international agierendes Unternehmen in den Bereichen Medien, Dienstleistungen und Bildung und hat somit auch Interessen, die sich kaum mit denen der Arbeiter und Angestellten decken dürften.
Allein die theoretische Möglichkeit, die sich durch diese Verbindung ergibt, nämlich seitens der Wirtschaft sozial-politische Entscheidungen zu beeinflussen, die substanziell für einzelne Bevölkerungsschichten sind, ist besorgniserregend.
Ulla Schmidt und Oskars Abgang
In diesen zeitlichen Kontext fällt auch die große Gesundheitsreform von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt. Unter der SPD-Politikerin und ihrem Berater, dem “Einflüsterer” Prof. Karl Wilhelm Lauterbach, erfolgte im Gesundheitswesen ein Kahlschlag in einem bis dahin unbekannten Maßstab.
Die Eigenbeteiligung der Patienten wurde erhöht, die Zuzahlung bei Arznei- und Hilfsmitteln und die Fallkostenpauschalen eingeführt sowie unzählige Leistungen gestrichen: die breite Masse wurde zur Kasse gebeten.
Oskar Lafontaine, der Schröder früh eine arbeitnehmerfeindliche Sozial-, Wirtschafts- und Steuerpolitik vorwarf und 1999 auch heftige Kritik an der Bombardierung Serbiens übte, war innerhalb der Führungsriege der SPD vielleicht der letzte seiner Art, der die “alten Werte” vertrat – ungeachtet seiner offenkundigen Rivalität zu Schröder.
Der Parteiaustritt von Lafontaine im Mai 2005, nach fast 40 Jahren Zugehörigkeit zur SPD, war die Konsequenz aus einer Politik, die immer deutlicher zugunsten des Kapitals geführt wurde. Aber auch Schröders Zeit war abgelaufen. Am 1. Juli 2005 stellte er die Vertrauensfrage. Die Kanzlermehrheit blieb ihm verwehrt. Damit hatte er wohl gerechnet, aber nicht damit, dass es für ihn und seine SPD bei den vorgezogenen Neuwahlen nicht mehr zum Platz auf dem Thron reichen sollte.
Die Machtverhältnisse verschoben sich. Weder eine schwarz-gelbe noch eine rot-grüne Koalition hatte eine Mehrheit und die erstarkende PDS, dieses Schreckgespenst aus der kommunistischen Altkleiderkammer, musste mit allen Mitteln von einer Regierungsbeteiligung ferngehalten werden. Es blieb die große Lösung – mit einem Schönheitsfehler: Die SPD war nur zweitstärkste Fraktion.
Schröder, offenbar irritiert und nicht bereit die zweite Geige zu spielen, zeigte sich als schlechter Verlierer, zog sich dann aus der Politik zurück, um ohne Reibungsverlust in der Wirtschaft wieder aufzutauchen. Die ideologisch schon entstellte SPD rettete sich in die Regierungsbeteiligung und Angela Merkel (CDU), die Schröder für die Agenda 2010 lobte, übernahm das Ruder. Ihr Bett war gemacht …
Die Reservebank
Franz Müntefering führte die angeschlagene SPD als Stellvertreter der Bundeskanzlerin und Bundesminister für Arbeit und Soziales in die von Merkel geführte Bundesregierung.
Bei der SPD bekam die Reservebank ihre Chance: Frank-Walter Steinmeier, der an der Konzeption der Agenda 2010 beteiligt war und Murat Kurnaz im US-Gefangenenlager Guantanamo sitzen ließ, tourte als Außenminister durch die Weltgeschichte, Peer Steinbrück wurde Finanzminister und konnte Erfahrungen bei der Rettung von Banken sammeln und Sigmar Gabriel durfte sich als Bundesminister um die Reaktorsicherheit kümmern. Der politische Kurs der SPD blieb: Erst kommen Kapital und Wirtschaft, dann der Rest.
2009 war die Große Koalition ausgelutscht. Für Merkel eine leichte Übung. Sie wechselte einfach den Beifahrer. Die FDP durfte vier Jahre erfolglos mitwurschteln. Dann war die SPD wieder dran und passte sich nahtlos ein.
Besonders anpassungsfähig: Andrea Nahles. Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales legt im Angesicht eines sich verflüssigenden Arbeitsmarktes dem Heer der Arbeitslosen und den Millionen Hartz-IV-Empfängern im Stil eines Heinrich Kramer mit absurden Sanktionen die Daumenschrauben an, als basiere ihr Handeln auf dem Malleus maleficarum.
Die Mutation der SPD
Insgesamt muss sich die SPD den Vorwurf gefallen lassen maßgeblich am Abbau des Sozialstaates beteiligt gewesen zu sein und eine Politik betrieben zu haben, die nicht dem Weltfrieden gedient hat.
Die Zunahme an deutschen Waffenlieferungen in Krisengebiete unter dem Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ist ein Beleg dafür.
Dass die Reallöhne seit den 1990er Jahren sinken trotz steigender Produktivität, ist zwar nicht allein die Schuld der SPD, die in dieser Zeit vier Mal in der Regierungsverantwortung war, aber sie hat nichts getan, um die Entwicklung aufzuhalten. Im Gegenteil: Es wurde der größte Niedriglohnsektor Europas geschaffen, mit dessen Hilfe die europäischen Nachbarländer in Grund und Boden konkurriert wurden und werden. En passant erhielten Unternehmen und Banken nie zuvor gekannte Steuergeschenke und Subventionen.
Die SPD mutierte zu einer neoliberalen Partei, die ein ebenso neoliberales Nest schuf, in das sich später, 2005, nur zu gern eine Kanzlerin Merkel setzte, um es weiter auszubauen.
Von 2005 bis 2009 und von 2013 bis in die Gegenwart gab es zwei große Koalitionen mit Beteiligung der SPD, aber es sind keine Verbesserungen für das angestammte Klientel der Sozialdemokraten zu verzeichnen.
In der Außenpolitik, die in früheren Zeiten vom Willen zu einem Dialog und Verständnis für die Positionen der anderen Seite geprägt war, zieht die SPD an dem knallharten Strang der CDU und der USA mit.
Bei den Freihandelsverträgen TTIP und CETA taten sich Sigmar Gabriel und der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz als glühende Verfechter hervor.
… und jetzt “Mr. 100 Prozent”
Im Jahr der Bundestagswahl betritt der “Strahlemann” Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat die politische Arena in Deutschland. Ein Mann, der sich ähnlich wie Gerhard Schröder aus bescheidenen Verhältnissen emporgearbeitet und es bis nach Brüssel geschafft hat. Zu seinen “Verdiensten” als Parlamentspräsident der EU gehört das “Durchboxen” von CETA um jeden Preis und der Vorwurf, fragwürdiger Beförderungen und Prämienzahlungen.
Jetzt soll seine Bewährung auf dem Berliner Politparkett erfolgen und dabei der SPD zu einem Sieg über die CDU verhelfen. Dazu musste nach außen erst einmal Einigkeit gezeigt werden.
Es wurde ein politisches Kasperletheater unter dem Motto “Wahl des Parteivorsitzenden” inszeniert, aus der Schulz mit unglaublichen 100% als Sieger hervorging. Ein allmächtiger Herrscher wie Nordkoreas Diktator Kim Jong-un dürfte bei diesem Ergebnis vor Neid erblasst sein.
Eine Partei, die dafür bekannt war und in der man selbst stolz gewesen ist, einen lebhaften und streitbaren Diskurs zu führen, verwandelt sich innerhalb kürzester Zeit in ein stromlinienförmiges Etwas, in dem es keine gegenläufigen Strömungen mehr gibt: 100 Prozent Zustimmung bedeutet komplette Kritiklosigkeit. Wer mag diese Posse glauben?
Nun soll es “Mr. 100 Prozent” richten, die SPD zum Sieg und die Menschen in eine sozialere Zukunft führen, ausgerechnet ein Mann, der aus dem gleichen Holz geschnitzt zu sein scheint wie Gerhard Schröder.
Keine Antworten auf dringende Fragen
Dazu wird dem Wahlvolk mal wieder ein Aufguss an Parolen aus grauer Vorzeit in die Ohren geplärrt. Die Realität im Alltag wird vollkommen ausgeblendet und es wird nicht damit aufgehört, die ökonomisch benachteiligten Schichten den Eigeninteressen zu opfern – der Kuschelkurs mit dem Kapital wird fortgeführt.
Den Menschen werden keine Perspektiven geboten, keine glaubhaften Visionen für die Zukunft aufgezeigt. Wird eine Lösung angeboten, um mit der Industrialisierung 4.0 umzugehen? Wie will man mit der immer schneller werdenden Digitalisierung der Arbeitswelt fertig werden, die unwiederbringlich Arbeitsplätze verschlingt? Gibt es Antworten? Fehlanzeige!
Angesichts von 119 Millionen Menschen innerhalb der EU, die schon von Armut betroffen oder bedroht sind und keinerlei Perspektiven für die Zukunft haben, ist es auch eine fatale Haltung gegenüber den Entwicklungen in Europa.
All diese dringenden Fragen werden ignoriert. Stattdessen wird kalter Kaffee aufgetischt und den potenziellen Wählern im Falle eines Arbeitsplatzverlustes eine Verlängerung von ALG I in Aussicht gestellt: Was für ein Hohn.
Den zahllosen ALG-II-Beziehern werden weiterhin Sanktionen angedroht, ansonsten wird nicht auf sie eingegangen. Was für ein Ausmaß an Empathielosigkeit.
Was die Außenpolitik betrifft, so ist die SPD unter Martin Schulz schon jetzt vollkommen unfähig, sich von der CDU abzugrenzen. Nichts deutet darauf hin, dass man im Syrienkonflikt ernsthaft den Versuch machen will, den Dialog mit Russland zu suchen.
Die Verständnisbekundungen der SPD-Spitzen für die jüngsten Raketenangriffe der US-Streitkräfte auf einen Stützpunkt der syrischen Armee zeugen eher davon, dass die SPD jetzt und in Zukunft geneigt ist, den gleichen Weg in die geopolitische Sackgasse zu nehmen wie die CDU und somit bedingungslos US-amerikanische Interessen zu vertreten, aber keine europäischen oder gar deutschen.
Der letzte Akt
Der Kampf für den kleinen Mann, den die SPD nach außen zur Schau stellt, ist nichts weiter als ein krampfhaftes Festhalten an Pfründen und Posten in den Parlamenten. Von einer Sorge um die Menschen ist keine Spur zu finden.
Die SPD steht vor dem Abschluss einer ideologischen Transformation, die sie dicht an die CDU geführt und vor allem weit ins neoliberale Lager getragen hat, sodass nur noch die Farben der Parteifähnchen den Unterschied ausmachen. Nein, diese Partei ist am Ende, sie merkt es nur noch nicht.
Akteure wie Schröder, Müntefering, Steinbrück, Nahles, Steinmeier und Gabriel haben die Sozialdemokratie in eine traurige Ruine verwandelt, auf deren Trümmern eine neoliberale Betonwüste mit roter Fassade errichtet wurde, deren Makler kurzfristig Martin Schulz sein darf. Vielleicht finden sich ein paar Mieter …
Dass in Deutschland keine linkspolitische Kraft auszumachen ist, die das gigantische Vakuum, das die Sozialdemokratie hinterlässt, füllen kann und sich selbst Teile der Partei Die Linke der Macht des Kapitals beugen, ist eine andere traurige Geschichte.
Fotos: Gerhard Schröder (Wikipedia; gemeinfrei); Franz Müntefering (Aufnahme von Moritz Eyer beim evangelischen Kirchentag 2005 in Hannover; CC BY-SA 2.0 DE); Rudolf Scharping 2001 mit US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld (Wikipedia; gemeinfrei); Oskar Lafontaine (Aufnahme von Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0); Andrea Nahles (Aufnahme von Martin Rulsch, Wikimedia Commons – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0); Sigmar Gabriel (Aufnahme von A. Savin (Wikimedia Commons · WikiPhotoSpace) – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0); Martin Schulz (Aufnahme von Foto-AG Gymnasium Melle, CC BY-SA 3.0); Titelbild: Roland Mey, Pixabay, Creative Commons CC0.
Seit 1967 lebt der im spanischen Granada geborene Bernardo Jairo Gomez Garcia in Deutschland. Sein Vater stammt aus Kolumbien, seine Mutter aus Spanien. Schon vor seinen Ausbildungen zum Trockenbaumonteur und Kfz-Lackierer entdeckte Gomez seine Leidenschaft für die Kunst. Er studierte an einer privaten Kunsthochschule Airbrushdesign und wechselte aus der Fabrikhalle ans Lehrerpult. Rund 14 Jahre war Gomez als Spanischlehrer in der Erwachsenenbildung tätig. Seine Interessen gelten der Politik, Geschichte, Literatur und Malerei. Für Neue Debatte schreibt Jairo Gomez über die politischen Entwicklungen in Spanien und Lateinamerika und wirft einen kritischen Blick auf die gesellschaftlichen Veränderungen in Deutschland und Europa.
18 Antworten auf „Die Ruine – Über den Niedergang der SPD“
Och ne! Jetzt macht uns doch bitte nicht unsere schöne Utopie kaputt, in der wir Genossen endlich wieder Seit’ an Seit’ für sozialdemokratische Politik schreiten.
Die SPD hatte vor ca. 150 Jahren das postuliert, was nach Ende des zweiten Weltkriegs Realität wurde. Davor hatten die “Rechten” alles getan, dies zu verhindern.
Wenn jemand heute sagt, die SPD wäre nur noch eine Ruine, dann sage ich, ein Irrtum, sie steht stolz und real in diesem Land als die Partei, die eine freiheitliche und demokratische Ordnungsstruktur seit 150 Jahren vertritt und wer wollte zweifeln, dass eben das eine Realität ist, die nicht immer glänzt aber weit mehr als jede Alternative bis heute.
Völlig richtig beschrieben, dieser Niedergang einer einst stolzen Arbeiterpartei. Wer wie Herr Thunert die SPD stolz und real in diesem Land stehen sieht, dem kann man nur noch völligen Realitätsverlust bescheinigen.
Realitätsverlust, ist dort zu attestieren, wo die SPD mal zu links und dann wieder zu rechts ist, wo man sich nur auf ein Szenario einlassen mag, das SPD-Bashing. Auch der fehlende Blick auf die politische Konkurrenz mit Vergleichsbezug ist meist diesem Ziel geschuldet, dem Ziel, der SPD ans Bein zu pinkeln, das ist immer gut sichtbar.
Nur, immer weniger lassen sich drauf ein und immer mehr sehen die Absicht und stehen eben wieder an der Seite der “Guten”.
Zunächst möchte ich mich für Ihren Kommentar bedanken. Unsere Sichtweisen über die SPD, sind allerdings völlig unterschiedlich. Ja, die SPD, die Sie beschreiben, die hat es meines Erachtens gegebn, das war die SPD von Willy Brandt, Egon Bahr, Herbert Wehner, bis hin zu HelmutSchmidt. Diese SPD war aber durch die Denkweise dieser Männer völlig anders aufgestellt, als die heutige SPD und hat in meinen Augen nur noch den Namenskürzel mit der damaligen SPD gemein.
Mit freundlichen Grüßen
J.Gomez
Es ist eine zu “preiswerte Sicht”, wenn man sagt:”Ja die waren früher mal ne tolle Nummer aber Heute?
Es war immer schon so, dass die SPD mit System demontiert wurde, bei Brandt ebenso wie bei Schmidt oder Schröder, nur eben mit anderen Strategien.
Meine Intention ist es mit Sicherheit nicht, der SPD ans “Bein zu pinkeln”, nur sehe ich die SPD seit 1998 halt anders aufgestellt als noch zur Zeit eines Willy Brandt´s. Das ist auch völlig normal. Die SPD war ja auch bei ihrer Gründung anders aufgestellt als 50 Jahre später, sie hat sich halt mit der Zeit immer wieder verändert, wie es jede Partei getan hat. Meines erachtens hat sich die SPD seit Schröder zu sehr ans Kapital gelehnt, ihr angestammtes Klientel vernachlässigt und das hat sich seit dem nicht geändert. Die Zahlen belegen es. Hinzu kommt noch, dass es bei ihr auch keine Konkrete Antwort auf die Herausforderungen wie die Industrialisierung 4.0 und die Digitalisierung, die in der Arbeitswelt immer schneller voranschreitet gibt. Fairerweise muss man sagen, dass keine andere der etablierten Parteien in Deutschland eine Antwort darauf hat.
Mit Kanzler Brandt wurde das “nach Wirtschaftswunder-Deutschland” von einem gewaltigen Konjunkturschub erfasst. In weniger als 5 Jahren das Bruttosozialprodukt nahezu verdoppelt. Niemand hat das groß thematisiert, die damit einhergehende Entwicklung der Inflationsrate dafür um so mehr.
Mit Helmut Schmidt wurde einer Kanzler, der hätte auch in der CDU sein können, er hatte verwaltet, Visionen waren für den Arzt. Abgeschossen (vorgeschüzt durch FDP) wurde er, weil die SPD mehrheitlich gegen Atomraketen in Deutschland war.
Auch ein Kanzler Schröder war kein “linker Sozi”, er musste den “kranken Mann Europas” aufpäppeln, die “Union” hatte den vererbt. Also Reformen für die gebeutelte Wirtschaft, die mit einer Einkommenssteuer von 53% belastet war und die Reform der Sozialhilfe, die allerdings den Beteiligten, im Gegensatz zur zuvor erwähnten Reform nur Lasten brachte. In der Gesamtsicht dieses Reformwerks, das Testtat:”Unausgewogen”.
Alles was die SPD-Kanzler anders machten als jene der Union, fand in den Medien mehr Kritik als Lob, obschon man das (Lob) mit Blick auf die Konkurrenz und deren Kanzler, locker hätte darstellen können.
Wenn die SPD heute einen eher zerrissenen Eindruck macht, liegt das dort begründet wo die Zielprojektionen unterschiedlich sind. Diese Partei lebt damit schon immer. Zum Ende der 1970er Jahre spaltete sich der “grüne Flügel” ab, machte den eigenen Laden auf. Zu den Schröder-Reformen spaltete sich der Gewerkschaftsflügel ab, der Vorsitzende ging gleich mit. Man sollte meinen, da ist nun alles abgefallen was an ideologischem Ballast anstand und doch, gibt es Artikel wie den Ihren.
Ich befürchte Herr Thunert, dass wir nicht zusammenkommen, Sie haben ein Bild der SPD und ich habe meines. Das sehe ich aber nicht als tragisch oder schlimm an, denn wir können ja nicht alle gleiches denken. Zum Glück leben wir in einem Land, in dem man Dank “Ihrer” und “meiner” SPD (Es gab eine Zeit, da war ich überzeugte Anhänger der SPD), durchaus verschiedener Meinung sein kann und die eigenen Gedanken und Meinungen in Wort und Schrift frei äußern kann. Icch habe von dieser Freiheit Gebrauch gemacht. Natürlich habe ich auch nicht damit gerechnet, ausschließlich Zuspruch zu bekommen. Unser Austausch bestätigt das ja. Aber auch von so etwas lebt eine Demokratie.
Lieber Werner, dann schau in die Geschichte (..13 und ..31 und Jugoslawien) zu was die SPD bisher fähig war wenn es um klare Entscheidungen ging das zu verhindern, eine entsetzlich de-moralische Politik mit Millionen von Toten.
Wozu schreibe ich ihnen, um eine Diskussion anzustoßen, wenn sie ohnehin alles löschen?
Sorry Herr Thunert, aber nach einer langen Nacht kann das schon mal passieren, ich habe es aus Versehen gelöscht .
Herr Thunert, wie ich schon geschrieben habe, ist es versehentlich passiert, im übrigen dürften die Antworten, die ich Ihnen auf das Thema SPD gegeben habe, darauf hinweisen, dass ich eben nicht alles lösche.
Soweit ich mich erinnern kann, sagten Sie in dem besagten Kommentar, dass weder Kant noch Hegel in dem Dilemma helfen könnten. Nun meine Antwort darauf: Bei all dem was Sie sagten gab ich Ihnen recht (USA usw.). Auch was Kant und Hegel können uns genauso wenig aus dem herrschenden Dilemma helfe, wie etwa die Lehren Christi oder Buddha´s, weil sich nie jemand wirklich an ihnen gehalten hat oder hält. Ich hoffe aber dass Sie mir darin zustimmen können, dass es den heutigen Verantwortlichen auf der Welt gut stünde, würden sie sich von gerade eben diesen Lehren inspirieren lassen. [Nachtrag ADMIN: Der versehentlich gelöschte Kommentar wurde wiederhergestellt.]
Vielen Dank für den Hinweis. Der versehentlich gelöschte Kommentar wurde wiederhergestellt und die Diskussion kann ohne Beeinträchtigung fortgesetzt werden. Auf Neue Debatte werden grundsätzlich keine Kommentare gelöscht, sofern diese im Sinne der Netiquette (https://neue-debatte.com/netiquette/) verfasst sind. [ADMIN]
So Leute wie Herr Thunert sind leider der Grund dafür dass eine Partei wie die SPD, die sich nichtmehr um ihr eigenes Volk kümmert noch über 20% kommt. Es gibt einfach noch zuviele Menschen mit einer völlig verzerrten Sicht auf das Land.
Bitte verzichten Sie auf die Bewertungen, sondern stellen Sie ihre Position mit Argumenten dar. Welche verzerrte Sicht meinen Sie?
Meine Sicht auf das Land:
In Deutschland sind die ehemals “klassischen Parteien der Mitte” (einschließlich der SPD) zu Gewerkschaften der Politiker und Parlamentarier und deren Partizipanten mutiert.
# Wahlgesetzreform – wieder zurück zu max. 600 Bundestagsabgeordneten – nicht möglich!
# Föderalismusreform – 8 statt 16 Bundesländer – nicht möglich!
# Rentenreform – alle zahlen in die Rentenkassen ein, auch die Parlamentarier – nicht möglich!
Deutschland hat 17 Regierungen mit 150 Ministerien und 17 Parlamente mit mehr als 2500 Parlamentariern – ein Wahnsinn, an dem alle Parteien festhalten.
Durch das Festhalten an den Privilegien führen die Pol. und Parl. Deutschland an den Rand eines Bürgerkrieges, der dann beginnt, wenn der Sozialstaat zusammenbricht! Und Corona erhöht jetzt diese Gefahr ernorm. Allerdings wissen die Pol. und Parl. genau, dass die Geschwindigkeit des (unvermeidbaren) bevorstehenden Rückbaus des Sozialstaates entscheidend sein wird für den weiteren Bestand des gegenwärtigen “Privilegierten Parlamentarismus”, an dem die SPD bereits stark geschrumpft ist und mit dem sie sich nicht wieder erholen wird.
Als Privilegeinträger würde ich jetzt “etwas abgeben”, um den fetten Rest behalten zu können. Warum begreift das keiner? Ja, die Gier, die Gier!
Ergänzung:
Ich war so naiv und habe die Frösche (Parlamentarier) gefragt, ob der große Teich (Bundestag) auf 600 Naßstellen (Sitze) zurückgebaut werden könnte.
Und ich war so naiv und habe zusammen mit 10.000 Bürgerinnen und Bürgern (Unterschriften) die Frösche auch gefragt, ob nicht drei Teiche zusammengelegt werden könnten – mehr dazu im Internet unter “Initiative Länderfusion – Volksbegehren Mitteldeutschland”.