Bunt bemaltes Gesicht. (Foto: Alexandr Ivanov, Pixabay.com, Creative Commons CC0)
Die Grünen haben es lange hinter sich, jetzt zieht die Partei DIE LINKE nach. Die Korrumpierung ist weit fortgeschritten. Wir erleben die Spaltung in Fundis und Realos.

Deutschland nach der Wahl ist geprägt von Schlammschlachten ohnegleichen. Sie dienen dazu, die verschiedenen Lager den veränderten Bedingungen der politischen Machtverteilung und den internationalen Anforderungen an deutsche Machtpolitik anzupassen. Kaltblütig und systematisch läuft dies in aller Regel und in aller Stille über Thinktanks im Systemhintergrund ab.

Nach außen hin und öffentlich werden aus politischen Weichenstellungen übelste Schmutzkampagnen, weil es dabei zugleich um lukrative Posten an den Zitzen des prall gefüllten Staatseuters und um eitle, hochfliegende Karriereplanungen geht. Dafür suhlen sich die Protagonisten der Parteien und ihr Umfeld im Politmorast.

Von freiwilliger Entleibung bis zu Realos und Fundis

Auf dem Weg zurück in die GroKo versinkt die SPD so tief im Schlamm, dass sie sich dabei wohl endgültig, wie in anderen europäischen Ländern auch, freiwillig entleibt. Sie entfernt sich nicht nur dynamisch von ihren angestammten Wählerschichten aus den unteren Einkommensgruppen und der Arbeiterschaft, denen sie mit der Hartz-IV-Gesetzgebung das Rückgrat zu brechen suchte, sondern wird – ob in Regierung oder Opposition – zum Schatten der Konservativen und ihrer neoliberalen Ausrichtung, die den sozialen Totalkahlschlag und den Ausverkauf des staatlichen Tafelsilbers vorantreiben.

In der CSU ist kollektives Schlammcatchen zwischen Horst Seehofer und Markus Söder und ihrem jeweiligen Fußvolk angesagt. Personenkult und Postenschacher – und zwischendrin wird auf die Schwächsten der Gesellschaft eingeprügelt, um vielleicht doch noch die AfD auf der rechten Spur zu überholen.

Christian Lindner, der Möchtegern-Macron von der FDP, hat bei seinen persönlichen Bundesjugendspielen, die sich Koalitionsverhandlungen nannten, die Selbstinszenierung auf ein Niveau gehoben, welches der Postdemokratie zur Ehre gereicht. Dass eine Urkunde vom Bundespräsidenten verfehlt wurde – Schlamm drüber, die gelbe Lobbyorganisation wird es verschmerzen.

Am spannendsten und gemessen an ihrem Anspruch erbärmlichsten aber ist das, was sich in der Partei DIE LINKE abspielt.

Die Unterdrückung von Kritik

Schon vor den Wahlen konnte man eine intrigante Fraktionierung zwischen Realo-Multifunktionskadern, allen voran Katja Kipping, und der Fundi-Frontfrau Sahra Wagenknecht ausmachen.

Nun, nach der schöngeredeten linken Wahlpeinlichkeit im September, die eben kein historisches Ergebnis für die Linke brachte, sondern im Angesicht explodierender Armut und eklatanter sozialer Ungleichheit ein Fiasko linker Mobilisierung darstellt, fokussierte sich die innerparteiliche Zerreißprobe auf den Eklat um den linken Berliner Kultursenator Klaus Lederer, den Journalisten und Medienmacher Ken Jebsen, das Kino Babylon am Rosa-Luxemburg-Platz und einen banalen Karlspreis. Der Schlamm schlug so hoch im linken Treppenhaus, dass die Fraktionen sogar öffentlich gegeneinander demonstrierten.

Wir werden aber nicht in die unsinnige Diskussion um einen angeblichen Antisemitismus Jebsens einsteigen. Das ist die übliche Methode in diesem Land, jemanden mundtot und fertigzumachen. Nein, Ken Jebsen muss sich nicht vor der Öffentlichkeit und den Vertretern des juristischen Nachfolgestaates des Dritten Reiches für Kritik an der US-gestützten Großmachtpolitik des Staates Israel rechtfertigen.

Genau genommen sind diejenigen, die Kritik an Israel als Antisemitismus brandmarken, die eigentlichen Rassisten.

Semiten waren eine ethnische Gruppe semitisch sprechender Völker, zu denen auch das historische Volk der Israeliten gehörte. Dieses vollbrachte die welthistorische Leistung, eine erste monotheistische, die jüdische Religion hervorgebracht zu haben, die als Judentum identitätsstiftend auch im kulturell-politischen Bereich wurde. Ethnischer und sprachlicher Semitismus hat nichts mit kulturell-religiösem Judentum zu tun. Wer von Antisemitismus spricht, macht sich des Rassismus schuldig, denn er macht einen religiös ausgerichteten Staat und seine Kultur zu einer ethnischen (früher sagte man rassischen) Angelegenheit. Israel ist nur ein Staat, in dem eine Staatsreligion anzutreffen ist, wie in so vielen anderen Staaten auch.

Aber selbst die Kritik eines „Antijudaismus“ würde Ken Jebsen nicht treffen, denn er kritisiert ja nicht die jüdische Religion, sondern die spezielle nationalistische Staatsdoktrin des Zionismus. Diese religiös-historisch abgeleitete nationalistische Doktrin (vgl. Theodor Herzl) lieferte die Rechtfertigung für die von den Engländern patronisierte Landnahme in Palästina (Balfour-Deklaration, 1917).

Der Gründung des Staates Israel gingen Anschläge der terroristischen zionistischen Untergrundorganisationen (Irgun, Lechi, Hagana und der von ihr gegründete Palmach) gegen die britische Mandatsmacht voraus. 1947 beschloss die UNO einen Teilungsplan für Palästina (vgl. Resolution 181 (II)), der die Gründung eines jüdischen Staates einschloss. Am 14. Mai 1948 wurde der zionistische jüdische Staat Israel gegen den massiven Widerstand der umliegenden arabischen Staaten gegründet, die einen Tag später den Krieg gegen Israel eröffneten.

Man muss dies wissen, um zu erkennen, dass in Deutschland der Vorwurf des Antisemitismus gezielt – und historisch bedingt – als wirksame ideologische Keule immer dann eingesetzt wird, wenn es darum geht, Kritik und offene Diskussion zu unterdrücken.

Es ist eine Frechheit, Ken Jebsen quasi in die Nähe von Holocaustleugnern und neonazistischen Volksverhetzern zu rücken. Nach der Devise „der Dieb schreit, haltet den Dieb“ wird diese Methode gewöhnlich von denen angewendet, deren Parteien nach dem Krieg Schlupfwinkel für ehemalige Mitglieder der Judenvergasungspartei NSDAP waren, die nach dem verheerenden 2. Weltkrieg in diesem Land durch die Hintertüren der repräsentativen Demokratie wieder in Machtpositionen gelangten – und von ihren heutigen Nachfolgern zum Teil noch in Ehren gehalten werden.

Man kennt also dieses Vorgehen, um Politik, Wissenschaft und die Öffentliche Meinung auf westliche Werte bzw. auf das christliche Abendland einzuschwören, das bezeichnenderweise die Tradition schlimmster Pogrome und Massaker an den Lebensgemeinschaften des Judentums – bis hin zu den grausamen Nazi-Exzessen – begründet hat.

Der Zustand der Linkspartei

Das wirklich Neue an den Berliner Vorkommnissen um Ken Jebsen ist, dass hier nicht ein CDU-Minister oder rechter Sozialdemokrat, sondern ein Kultursenator der Partei DIE LINKE im Sinne bundesdeutscher Staatsdoktrin zu Werke ging.

Es interessiert dabei weniger, was für ein Typ Klaus Lederer ist und welche Gefühle und Motive ihn im Einzelnen zu seinem Vorgehen veranlassten. Das Entlarvende ist das Spotlight, das die Affäre auf den Zustand der Linkspartei wirft.

Die Grünen haben es exemplarisch vorgemacht, auf welche Weise von ihrer Sache überzeugte, kämpferische Menschen in das parlamentarische System und ins Establishment hinein gesaugt wurden und zu Stützen und linken Feigenblättern der herrschenden Verhältnisse mutierten; man denke nur an Joschka Fischer und Jürgen Trittin, Katrin Göring-Eckardt und Claudia Roth und viele andere Mandatsträger.

Der Pfad war seit Jahrzehnten von der SPD vorgezeichnet, bevor in den 1990er Jahren Teile von Bündnis 90/Die Grünen den Weg in die Institutionen antraten. Die Entwicklung verlief idealtypisch: Es bildeten sich die Fraktionen der Fundis und Realos.

Die Mandats- und Staatsposteninhaber, die Riege der Ministerpräsidenten, der Minister, Staatssekretäre, Parlamentsvizepräsidentinnen und Abgeordnetenfraktionen lernten das Spiel der Macht, das Gerangel um Posten, das typische Gerede von den Sachzwängen und der Mehrheitenbeschaffung in ihrer täglichen Welt der Ausschüsse und des Staatsparketts.

Sie hielten sich für ungeheuer wichtig: Ihnen wurde oft geschmeichelt und auf die Schulter geklopft, die Aufmerksamkeit der Medien, die selbst ihre größten Belanglosigkeiten dankbar aufgriffen, war ihnen rund um die Uhr sicher, und obendrein waren sie noch hoch bezahlt. Klar, dass das kaum ein normaler Mensch aushält und durchsteht.

Die sie einst stützende Bewegung ging dabei vor die Hunde. Es dauerte einige Zeit, bis die an der Basis arbeitenden Fundis und Aktivisten begriffen, dass sie nur noch Steigbügelhalter waren. Ihre Mandatsträger hatten sukzessive die Seite gewechselt. Sie arbeiteten nun als interne Player an dem Erhalt und der Aufrechterhaltung der herrschenden staatlichen Ordnung des neoliberalen Monopol- und Finanzkapitals und deren Eigentumsordnung mit – natürlich nur, um diese menschlicher und sozialer zu gestalten, versteht sich.

Die Rolle im staatlichen Gefüge

Man braucht eigentlich in diesem Text nur DIE GRÜNEN durch DIE LINKE ersetzen und liegt damit leider richtig. Allerdings ist die Partei DIE LINKE und ihre Mitglieder aus einem etwas anderen Holz geschnitzt, als die grüne Partei es je gewesen ist, weshalb die innerparteilichen Kämpfe auf unterschiedliche Weise und mit unterschiedlichen Themen ablaufen.

Aber es ist mehr als deutlich, dass wir bei der LINKEN gerade die Spaltung von Fundis und Realos miterleben. Sozialisten sind sie alle, während das bei den Grünen nur der Fundi-Flügel war, zu dem beispielsweise Jutta Ditfurth gehörte.

Bei den LINKEN spielt zumindest noch in der Theorie die Frage von Reformismus und Antikapitalismus eine, wenn auch zunehmend marginalisierte, Rolle. Bei Leuten wie Lederer, Bodo Ramelow und anderen hochrangigen Staatsstützen ist aber der Zug wohl abgefahren. Sie agieren so, wie es ihnen ihre Rolle im staatlichen Gefüge vorschreibt – und genau das hat Klaus Lederer getan:

Am 13. November 2017 schrieb der Senator auf dem sozialen Netzwerk Facebook:

Wie ich heute erfahren habe, soll im Dezember im Kino Babylon die Verleihung eines Preises für „engagierte Literatur und Publizistik“ an Ken Jebsen stattfinden. Der Preisträger und mehrere an dieser Veranstaltung Beteiligte sind in der Vergangenheit durch offenen, abgründigen Israelhass, die Verbreitung typisch antisemitischer Denkmuster und kruder Verschwörungstheorien in Erscheinung getreten. So die Band „Die Bandbreite“, die mit ihren vor Rechtsesoterik triefenden Texten bis tief in rechtsradikale Milieus wirkt, dort auch aufgetreten ist und sich des Beifalls von NPD bis Jürgen Elsässer versichern konnte. Ich bin entsetzt, dass ein Kulturort in Berlin diesem Jahrmarkt der Verschwörungsgläubigen und Aluhüte eine Bühne bietet. Vom Geschäftsführer des Kinos Babylon würde ich mir angesichts dessen die Courage wünschen, zu sagen: Als Plattform für diesen Wahnsinn stehen wir nicht zur Verfügung.

Das Anliegen Lederers, Israelhass, antisemitische Denkmuster und Verschwörungstheorien dem Preisträger und dessen Umfeld zuzuschreiben, dargeboten als Empörungsschrift, die auf Belege verzichtet und moralische Bestürzung zu vermitteln sucht, fand auf Facebook Zustimmung, aber auch Kritik.

Lederer schickte anschließend seinen Staatssekretär in die vorderste Linie, der bei der Geschäftsführung des Babylon intervenierte. Offenbar wurde dort die jährliche Finanzspritze aus öffentlichen Mitteln als gefährdet angesehen. Das Babylon beugte sich seinem Fütterer und kündigte den Mietvertrag mit dem Ausrichter der Preisverleihung. Der ging juristisch gegen die Kündigung vor. Das Amtsgericht Berlin-Mitte entschied, dass der Mietvertrag Bestand hat. Dass Jebsen letztlich der Verleihung fern blieb, ist ein unbedeutendes Nebenkapitel.

Die Korrumpierung

Mit der staatlichen Finanzmacht (der Subventionierung des Babylon), der bewährten Ideologie des Antisemitismus und des neuesten Schreis, des „Verschwörungstheoretiker“-Vorwurfs, hat Lederer einen heftigen Angriff auf den Journalismus von unten und die gesamte linke, kritische Diskussions- und Informationsfreiheit gefahren.

Lederer hat seinen Job als Kultursenator so ausgefüllt, wie es von ihm erwartet wird, und wie ihn auch jeder andere SPDler oder CDUler wahrgenommen hätte.

Mit diesem Handeln hat sich dieser linke Kultursenator auf die andere Seite begeben. Der Riss, der durch die Partei DIE LINKE geht, beruht offensichtlich nicht mehr auf unterschiedlichen Meinungen zu linken Themen unter Sozialisten, die man möglichst solidarisch austragen sollte. Es ist vielmehr ein Klassenriss zwischen Stützen des Kapitalismus und des dazugehörigen Staatsapparates und Linken, die noch antikapitalistisch unterwegs sind und nach Wegen in eine neue, freie Gesellschaft suchen – die der sozialen Ungleichheit den Kampf ansagen, für Frieden eintreten und den Militarismus zum Teufel wünschen.

An Lederer scheiden sich lediglich die Geister. Normalerweise hätte eine ernsthafte, antikapitalistische Partei diesen Mann sofort rausschmeißen müssen. Aber der Parteivorstand hat sich mit seinem Beschluss „Klare Kante gegen Querfront“ (18 Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen) auf Lederers Seite gestellt. Fast 2/3 an der Seite der Staatsdoktrin: Die Korrumpierung der Partei DIE LINKE ist erschreckend weit fortgeschritten.

Das eine Drittel an internationalen Sozialisten und antikapitalistisch aufgestellten Mitgliedern, die bereit sind, konsequent gegen das abgehalfterte, gefährlich dem Abgrund zusteuernde kapitalistische System und dessen Auswüchse zu kämpfen, sollte sich ernsthaft damit beschäftigen, diese verlorene Partei zu verlassen und organisiert eigene Wege zu gehen.

Der Tropf des Staates

Wie weitgehend die ganze Szene um DIE LINKE am Tropf des Staates hängt, hat nicht nur Kultursenator Lederer vorgemacht. Dieser Staat hält sich DIE LINKE und ihr Umfeld regelrecht. Glauben Sie nicht? Wissen sie, wie sich zum Beispiel das kleine, linke Imperium der Rosa-Luxemburg-Stiftung finanziert?

Die Internetz Zeitung schreibt dazu:

„Die der Linkspartei nahestehende Rosa-Luxemburg-Stiftung erhält ca. 47 Mio. Euro an Zuschüssen aus Steuergeldern.

Das Geld wird aus vier Bundesministerien bezogen. Aus dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit erhält die Stiftung 24,2 Mio. Euro, aus dem Innenministerium 11 Mio. Euro, dem Bildungsministerium 11,3 Mio. Euro und dem Außenministerium 1,6 Mio. Euro. Das sind zusammen satte 47 Mio. Euro.“

Auf der Webseite der Konrad Adenauer Stiftung ist zu lesen:

„Die Rosa-Luxemburg-Stiftung erhält 9,71 % des Bundeshaushaltsansatzes aus Globalzuschüssen.“

Und unter der Headline „Das Kartell der Staatsplünderer“ schrieben Martin Lutz und Uwe Müller in der WELT:

„Als die Linke noch PDS hieß, hatte sie das Stiftungswesen heftig angeprangert. Damals hatte sie die Bundesregierung ständig mit Anfragen über tatsächliche oder vermeintliche Skandale in den Stiftungen bombardiert. Ab 1999 schwenkte die Partei allerdings auf Kuschelkurs. Denn seitdem kommt auch ihre Rosa-Luxemburg-Stiftung in den Genuss staatlicher Mittel. Gut 350 Millionen Euro waren es bislang. [ … ] Die Rosa-Luxemburg-Stiftung darf als Letzte der sechs politischen Stiftungen mit Steuergeldern ein neues Hauptquartier bauen. Es soll im Berliner Szeneviertel Friedrichshain gegenüber der berühmten East-Side-Gallery entstehen und rund 6000 Quadratmeter Geschossfläche haben. Dafür stehen gut 20 Millionen Euro bereit, die bis 2018 abgerufen werden können.“

Dagegen sind die Subventionseuros, mit denen Klaus Lederer gegen Ken Jebsen indirekt vorgegangen ist, Peanuts. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung scheint kein Feigenblatt, sondern ein ganzer Feigenbaum zu sein. Wenn die nicht auf Linie bleiben, können noch ganz andere Seiten aufgezogen werden.

Es bestätigt sich die alte Wahrheit: Wenn du wissen willst, mit wem du es zu tun hast, frage zuerst, wie er sich finanziert!


Foto: Alexandr Ivanov (Pixabay.com); Creative Commons CC0.

Historiker

Reinhard Paulsen studierte in den Jahren 1967-1974 Geschichte an der Universität in Kiel und schloss das Studium mit dem Grad eines Magister Artium ab. Danach verließ er das akademische Intellektuellenmilieu und absolvierte eine Schlosserlehre.

Reinhard Paulsen arbeitete als Betriebsschlosser in einer Aluminiumhütte und wechselte 1977 zu einem weltweit tätigen Konzern der Chemischen Industrie, in dem er 35 Jahre bis zu seinem Ruhestand 2012 angestellt war. Seine Arbeit umfasste Schlosser-, Techniker- und Ingenieursarbeit und Tätigkeiten in der Qualitätssicherung und im Reklamationswesen. In all diesen Jahren war Paulsen basisgewerkschaftlich engagiert: sei es als Vertrauensmann, als Betriebsrat oder in der gewerkschaftlichen Erwachsenenbildung, wobei er persönlich kritische Distanz zum Gewerkschaftsmanagement hielt.

2002 kehrte er nach 28 Jahren und parallel zu seiner beruflichen Tätigkeit an die Universität zurück. Er arbeitete ab 2006 an der Universität Hamburg (Fakultät für Geisteswissenschaften) an einem Promotionsprojekt zu hamburgischer und europäischer Schifffahrt im Mittelalter sowie deutscher Forschungsvergangenheit, das er 2014 mit dem Grad eines Dr. phil. in mittelalterlicher Geschichte abschloss. 2013 und 2014 nahm er Lehraufträge in mittelalterlicher Geschichte an der Universität Hamburg wahr.