Linda Moulhem Arous: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

Zum Hintergrund

Unternehmen Barbarossa

Am 22. Juni 1941 begann der Überfall der deutschen Wehrmacht und seiner Verbündeten auf die Sowjetunion. Der nach dem militärischen Sieg über Polen im August 1939 geschlossene deutsch-sowjetische Nichtangriffspakt wurde gebrochen. Das Oberkommando der Wehrmacht hatte auf Anweisung von Adolf Hitler (Weisung Nr. 21) den Angriff unter dem Decknamen “Unternehmen Barbarossa” seit Sommer 1940 militärisch vorbereitet.

Barbarossa wurde als Raubzug und Vernichtungskrieg angelegt. Das Ziel war, den europäischen Teil der Sowjetunion zu erobern, die politische und militärische Führung umzubringen, die jüdische Bevölkerung zu ermorden und die Zivilbevölkerung zu versklaven, zu vertreiben und in großen Teilen durch Hunger umzubringen. Eroberte Gebiete wollte das nationalsozialistische Regime germanisieren.

Die Ukraine im Zweiten Weltkrieg

Die Ukraine war einer der Hauptkriegsschauplätze. Der Wunsch nach Unabhängigkeit und Eigenstaatlichkeit wurde bestärkt durch die anfänglichen militärischen Erfolge und den zügigen Vormarsch der Wehrmacht. Nazi-Deutschland hatte allerdings kein Interesse an einem unabhängigen ukrainischen Staat. Die Region wurde als Kolonie angesehen und ausgebeutet. Zahlreiche Ukrainer beteiligten sich dennoch an Pogromen gegen Juden, Zehntausende kämpften als Freiwillige auf deutscher Seite gegen Partisanen und die Sowjetunion. Andererseits nahm auch der Widerstand gegen die deutschen Truppen selbst zu. Ab 1942 kontrollierten Partisanen weite Gebiete der Ukraine. Das NS-Regime nutzte den Partisanenkrieg unter anderem auch als Vorwand zur Ermordung von Zivilisten.

Nationalistische Kräfte strebten weiterhin nach einem unabhängigen Staat. Die Ukrainische Aufständische Armee (UPA), die sich 1942 bildete, kollaborierte anfänglich mit dem Nazi-Regime, war an der Ermordung von Juden beteiligt und bekämpfte die Polnische Heimatarmee. Als erkannt wurde, dass keine Unabhängigkeit von Deutschland gewollt war, wurde die Wehrmacht bekämpft. Die UPA verübte während des Kriegs Massaker an der polnischen zivilen Bevölkerung. Nach der Niederlage Deutschlands kämpfte die UPA in der neuen Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik gegen die Sowjetunion. Erst 1955 löste sich die UPA auf.

Die Rote Armee eroberte am 2. Mai 1945 Berlin. Die Wehrmacht kapituliere am 8./9. Mai 1945 bedingungslos. Die Hauptkriegsverbrecher wurden in den Nürnberger Prozessen angeklagt und abgeurteilt unter anderem wegen ihrer Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Die Unabhängigkeit der Ukraine

Im Zuge der Auflösung der Sowjetunion Anfang der 1990er Jahre kam es zur staatlichen Unabhängigkeit der Ukraine. Am 1. Dezember 1991 entschieden sich die Ukrainer mit einer Mehrheit von über 90 Prozent in einem Referendum für die Unabhängigkeit. Auf der Krim sollen es über 50 Prozent der Bewohner gewesen sein. Am 2. Dezember 1991 erfolgte die Anerkennung der Ukraine durch Russland. Die Krim blieb ein Streitpunkt. Am 21. Februar 2014, nach der Eskalation der Euromaidan-Proteste, unterzeichnete der ukrainische Präsident Wiktor Janukowytsch eine Vereinbarung mit Oppositionsführern zur Beilegung der Krise.

Am 19. Februar 2014 war im Parlament der Autonomen Republik Krim eine mögliche Verfassungsänderung der Ukraine und eine Rückkehr zu Russland angesprochen worden. Wenige Tage später kam es zu Zusammenstößen zwischen Anhängern der neuen ukrainischen Führung und prorussischen Demonstranten.

Das Parlamentsgebäude wurde am 27. Februar 2014 durch Bewaffnete besetzt. Diese erzwangen eine Abstimmung der Abgeordneten über ein Referendum über die Unabhängigkeit der Krim. In der gleichen Sitzung wurde Anatolij Mohiljow als Ministerpräsident der Krim abgesetzt. Sergei Aksjonow wurde zum neuen Ministerpräsidenten ernannt, aber von der ukrainischen Übergangsregierung nicht anerkannt. Aksjonow bat Russland um Schutz. Am 27. Februar 2014 sollen bis zu 2000 russische Soldaten auf der Krim gelandet sein. Alle beteiligten Seiten beschuldigten sich der Propaganda und Gegenpropaganda sowie gezielter Manipulation und Desinformation.

Status der Krim

Am 16. März 2014 fand das Referendum zum Status der Krim statt. Weit über 90 Prozent der abgegebenen Stimmen entfielen auf die Wiedervereinigung der Krim mit Russland. Allerdings gab es den Vorwurf der massiven Wahlmanipulation. Der russische Präsident Wladimir Putin unterschrieb am 18. März 2014 einen Beitrittsvertrag der Krim zu Russland.

Die UN-Vollversammlung beschloss am 27. März 2014 eine nicht-bindende Resolution. In dieser wird das Referendum als “ungültig” bezeichnet. Vor dem Hintergrund der Krimkrise beschloss das ukrainische Parlament bereits am 12. März 2014 die Gründung der ukrainischen Nationalgarde und am 23. Dezember 2014 die Aufhebung der in der Verfassung festgeschriebenen Bündnisfreiheit der Ukraine.

Nie wieder Faschismus

Faschismus und Nationalsozialismus sind sichtbar. Immer wieder gibt es Berichte aus der Ukraine über den Gebrauch von Hakenkreuzen und SS-Runen sowie Sympathiebekundungen für die NS-Ideologie. Seit 2015 begeht die Ukraine am 14. Oktober den “Tag des Verteidigers der Ukraine”. Erinnert wird dabei auch an die Ukrainische Aufständische Armee. Die Kriegsverbrechen finden kaum Erwähnung. Das Neonazi-Konzert in Kiew am 22. Juni 2019 fand in deutschsprachigen Medien so gut wie keine Beachtung. In Deutschland steigt die Zahl der Rechtsrock-Konzerte an, wie zum Beispiel Spiegel Online im Februar diesen Jahres berichtete. Titel der Reportage: Das Geschäft mit dem Hass.

“Nie wieder Faschismus” ist ein Motto von antiimperialistischen Gruppen und der radikalen Linken. Aber auch bei Gewerkschaften, Kriegsgegnern und antikapitalistischen Bewegungen ist die Forderung “Nie wieder Faschismus. Nie wieder Krieg.” zu hören.