Covid-19 im südlichen Afrika

Die grassierende Covid-19 Pandemie trifft die meisten Länder unserer Erde hart. Zwar zeigt deren Verlauf unterschiedliche Formen und Ausmaße, aber viele Regierungen folgen ähnlichen Strategien zur Eindämmung. Dabei wird deutlich, dass selbst die vergleichsweise sozial-ökonomisch bessergestellten Staaten und was von deren Wohlfahrtssystemen noch übrig geblieben ist, den Herausforderungen nur schwerlich gewachsen sind.

Südafrika und Namibia

Die Probleme vervielfältigten sich in Ländern, die noch viel weniger (wenn überhaupt) über die erforderlichen Voraussetzungen wie Beatmungsmaschinen, Intensiv- und Isolierstationen und andere fachmedizinische Notwendigkeiten zur Virus-Behandlung verfügen.

Mit Südafrika und Namibia befolgten Regierungen im südlichen Afrika umgehend die Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Am 17. März verhängte Namibias Staatspräsident Hage Geingob einen vom Parlament gebilligten sechsmonatigen Notstand mit strikten Einschränkungen der Mobilität durch einen Lockdown für die ersten 38 Tage. Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa folgte am 27. März mit der Erklärung eines Katastrophenzustands und dem totalen Lockdown für anfänglich 21 Tage.

In beiden Ländern umfassten die Restriktionen ein vollständiges Verbot des Verkaufs von Alkohol und Zigaretten. Dies führte zu einem Aufschwung illegaler Handelsaktivitäten und einem erheblichen zusätzlichen Verlust an Steuereinnahmen.

Während auf die erste Phase rigoroser Maßnahmen sukzessive graduelle (und teilweise nur regional begrenzte) Lockerungen folgten, bleiben in beiden Ländern bei weiterhin steigenden Infektionsraten Eindämmungs- und Kontrollvorkehrungen weithin bestehen. Die Ausbreitung der Pandemie wird frühestens im August einen ersten Höhepunkt erreichen.

Keine Gleichheit bei Gleichbehandlung

Indem ein von der WHO propagiertes für alle gleiches Universalkonzept (“one size fits all”) Anwendung fand, wurden die massiven Beschränkungen gleichermaßen auf die Gesamtbevölkerung angewendet. Doch deren intern höchst verschiedenen gesellschaftlichen Lebensbedingungen haben entsprechend unterschiedliche Auswirkungen auf die Lage der Menschen.

In beiden Ländern ist die materielle Ungleichheit eine der weltweit höchsten. Die innergesellschaftlichen sozialen und wirtschaftlichen Disparitäten sind selbst in “normalen Zeiten” dramatisch. Ein hoch entwickeltes privates Gesundheitssystem dient einer privilegierten Minderheit, die sich dieses leisten kann. Der öffentlichen Gesundheitsversorgung hingegen mangelt es an Infrastruktur (zumal in den ländlichen Gebieten), qualifiziertem Personal und Ausrüstung sowie Versorgung mit Medikamenten.

Schon vor den Notstandsmaßnahmen bewegten sich die offiziellen Arbeitslosenzahlen in beiden Ländern (je nach Kriterien) zwischen 30 und 40 Prozent – unter der jüngeren Altersgruppe auf über 50 Prozent.

Würde eine striktere Klassifizierung auf der Grundlage bestehender vertragsrechtlicher Arbeits- und Versicherungsverhältnisse als Beschäftigungskriterium gewählt, wäre die Quote noch erheblich höher.

In Namibia wird die Zahl der Menschen die in “informellen Siedlungen” (ein Euphemismus für notdürftige Behelfsunterkünfte ohne Strom, Wasser oder sanitären Einrichtungen) leben offiziell mit über 40 Prozent angegeben. Der Anteil derjenigen Menschen, die in Südafrika in den Townships, “wilden Siedlungen” und ländlichen Gebieten in ebenso unwürdigen Verhältnissen hausen müssen, dürfte ähnlich hoch sein. Hygienische Schutzmaßnahmen sind unter solchen Bedingungen Wunschdenken.

An zentralen Wasserstellen, bestenfalls notdürftigen und oftmals nur bedingt funktionsfähigen sanitären Gemeinschaftseinrichtungen und in Unterkünften, in denen sich mehrere Menschen einen Raum teilen, lassen sich Infizierungen mit einem und die Verbreitung von einem Virus kaum vermeiden. Auch die Reduzierung des Alltags auf den Innenraum einer solchen Unterkunft ist realitätsfern.

Das Leben der Eliten

Hingegen erfreuen sich die Eliten beider Länder den Privilegien großzügiger Wohnanlagen in “gated communities”, auf ihrem Landbesitz oder in städtischen Villenvierteln, meist umgeben von abgesicherten Grünanlagen und mit eigenen Schwimmbädern.

Sie können sich soziale (im Sinne von physischer) Distanzierung erlauben. Schließlich wohnen sie nicht auf engem Raum, haben reichlich gefüllte Kühlschränke und Gefriertruhen, gesicherten und halbwegs stabilen Zugang zum Internet und andere Unterhaltungsmöglichkeiten. Sie haben meist eine auch trotz der Pandemie-Folgen gesicherte Arbeit oder Einkünfte, Ersparnisse und andere Rücklagen, sowie jede Menge an persönlichem weiterem Komfort. Allenfalls beim Alkoholvorrat und den Tabakerzeugnissen könnten Versorgungsengpässe auftreten, die sich aber dank der materiellen Ausstattung und der Nachbarschaftshilfe beheben lassen. Nur das Golfspiel oder Tennis könnte in Mitleidenschaft gezogen werden.

Interessanterweise kam es auch zu erheblichen Unmutsäußerungen, was die Einschränkung solcher Freizeitgestaltung betrifft. An den Stränden Südafrikas demonstrierten Surfer gegen das Verbot ihrer Lieblingsbeschäftigung, was sie als Verstoß gegen ihre verfassungsmäßig verbrieften Grundrechte kritisierten.

Die Wirklichkeit in den Siedlungen der afrikanischen Bevölkerungsmehrheit ist dagegen sehr viel anders. Die Ausgangssperre verwehrte den Menschen die lebensnotwendige Mobilität. Viele sind aber auf informelle Handels- und Marktaktivitäten angewiesen, den Handverkauf von Zeitungen oder auch nur die Sichtung von Mülltonnen wohlsituierter Haushalte oder die Suche nach Wohlstandsmüll auf den Halden, um im täglichen Überlebenskampf die Existenz zu sichern.

Die Schließung der Schulen verschärfte die Misere, wurde damit doch vielen Kindern die einzige ordentliche Mahlzeit am Tag durch den Wegfall der Schulspeisungen entzogen. So nimmt es nicht wunder, dass in beiden Ländern häufig als Reaktion auf die Einschränkung lebensnotwendiger Aktivitäten der Einwand formuliert wurde, dass die Gefahr größer sei zu verhungern als an einer Viruserkrankung zu sterben.

Krisenmanagement als Vertiefung von Ungleichheiten

Einige staatliche Hilfsmaßnahmen zur Linderung der größten Not sorgten für temporäre, aber unzureichende Erleichterung. Viele der (am meisten) Marginalisierten und Bedürftigen kamen gar nicht erst in deren Reichweite, da ihnen die nötigen Voraussetzungen zur erforderlichen Registrierung (wie Personaldokumente oder der Zugang zu Meldestellen) fehlten – oder auch nur die Information, dass es diese gibt und wie sie zu bekommen sind.

Auch trugen korrupte Praktiken dazu bei, dass die Vergabe und deren Effizienz gemindert wurden. Verschärft wurden die sozialen Probleme noch dadurch, dass jene, die den strikten Einschränkungen nicht Folge leisteten, Opfer von Polizeibrutalität und Schikanen wurden. In Namibia und Südafrika machten Videoaufnahmen in den sozialen Medien die Runde, die Drangsalierungen und Erniedrigungen sowie massive Körperverletzungen bis hin zu Tötungen dokumentierten.

Hinzu kam, dass Polizei und Militär oftmals überfordert waren und in Unkenntnis der genauen Regeln die Willkür noch verstärkten. Der Grad an repressiver Gewalt durch die staatlichen Ordnungsorgane erinnerte an die Zeiten der Apartheid.

Wie eine südafrikanische Journalistin bemerkte, dokumentiert der Grad polizeilicher Kontrolle in Kontrast mit der Ineffizienz sozialer Hilfsmaßnahmen, wofür Geld ausgegeben wird und wo die Prioritäten liegen.

Trotz erheblicher Proteste finden weiterhin drastische Eingriffe in das Alltags(über)leben der Menschen am Rande der Wohlstandsinseln statt. Illegal errichtete Notunterkünfte werden ungeachtet der Winterzeit abgerissen und Menschen dadurch völlig schutz- und obdachlos.

Jene in Regierungsämtern zeigten mitunter völlige Unkenntnis solch sozialer Realitäten. Mitte Juni erklärte ausgerechnet die südafrikanische Ministerin für soziale Entwicklung öffentlich, sie hätte nie damit gerechnet, dass die wirtschaftlichen Folgen von Covid-19 für die Armen so katastrophal seien. Eine andere hochrangige Politikerin der Regierungspartei ANC (African National Congress) wurde während der Ausgangsbeschränkungen von Journalisten beim Einkaufsbummel ertappt und gestand mit fast schon entwaffnender Offenheit (und ohne Folgen), sie könne einfach nicht ohne Luxuseinkäufe zum Vergnügen leben.

Die Erosion der moralischen Legitimierung

Mitunter hat es den Anschein, als ob einige der Regierenden auf einem anderen Planeten leben würden. Dabei handelt es sich weiterhin meist um altgediente Mitglieder ehemaliger Befreiungsbewegungen, die in Südafrika und Namibia unter erheblichen Opfern für Demokratie und Selbstbestimmung gekämpft hatten.

So ließ es sich Präsident Hage Geingob auch nicht nehmen, nur vier Tage nach Verhängung des Ausnahmezustands seine Vereidigung für eine zweite Amtszeit gemeinsam mit mehreren Hundert geladenen Gästen aus der Region zu feiern. Und die Veteranen der regierenden SWAPO (South-West Africa People’s Organisation) feierten wenige Wochen danach ihr Gründungsjubiläum öffentlich unter erneuter Verletzung der Restriktionen.

Solche Respektlosigkeiten, bei denen sich Freiheiten herausgenommen werden, für die “einfache Menschen” die volle Härte der Gesetze spüren und Erniedrigungen erdulden müssen, tragen zur weiteren Erosion der moralischen Legitimierung der Herrschenden bei. Hinzu kommt, dass sich angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie die schon jahrelange Rezession noch steigern wird. Die schwindende Unterstützung in der Bevölkerung in diesen Zeiten zurückzugewinnen, droht zur Sisyphosarbeit zu werden.

Eine Kommentatorin bemerkte in einer südafrikanischen Online-Zeitung Anfang Juli:

“Während des Lockdowns haben wir etwas von uns selbst verloren, reduziert durch die Brutalität der Polizei und der Deprivation der Hungernden. Während die Scham eine seltene Erscheinung in der südafrikanischen Politik ist, können wir uns eigentlich nur kollektiv für das schämen, was aus uns geworden ist.”

Aber vielleicht eröffnet die “neue Normalität” eine Gelegenheit nicht zum “business as usual” zurückzukehren, sondern sich auf gute Regierungsführung im Interesse der bislang weiterhin Benachteiligten zu besinnen. Wie es so schön heißt: Die Hoffnung stirbt zuletzt.

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Illustration: Neue Debatte