Kriege: Die Trommeln werden lauter

Kriege durchlaufen stets zwei Phasen: Eine längere kalte zur Vorbereitung sowie zur Einschätzung der Gewinnchancen und danach kommt die Zeit der heißen und tödlichen Auseinandersetzungen.

Die Dauer der Kriege kann je nach Tiefe der Differenzen unterschiedlich sein. Gelegentlich stellt sich nachträglich humane Vernunft ein. Der zwischen England und Frankreich im Mittelalter geführte Krieg brauchte 116 Jahre, der zwischen den katholischen und lutheranischen Herrschern Europas 30 Jahre bis zur Unterzeichnung des westfälischen Friedensvertrags in Münster (1, 2).

Die Vorbereitungsphase des dritten Weltkrieges zweier „Weltenlager“ begann im Jahr 1948/1949 mit der Verkündung der Truman Doktrin und der Bildung eines sozialistischen Lagers. Ziel der Doktrin: Den Sozialismus aufzuhalten und zurückzudrängen (3).

Es ist eine Auseinandersetzung, um evolutionäre, humanistische, gesellschaftliche Veränderungen aufzuhalten. Das sozialistische Lager hat im Verlauf der Jahre bedeutende Bevölkerungsanteile der Welt erreicht (einige wieder verloren) und verwaltet gegenwärtig große Landflächen.

Die Kennzeichen der ersten Phase sind materielle Aufrüstungen der Streitkräfte, finanzielle Ausstattungen des Militäretats aus Haushaltsmitteln, interne Übungen der Streitkräfte sowie Manöver bis an die Grenze des Gegners. Zur ersten Phase gehört auch die mentale Vorbereitung der eigenen Bevölkerung. Ein Feindbild wird aufgebaut, die mediale Diskreditierung des Gegners gehört dazu. Argumente zur Führung eines Krieges werden zusammengetragen und medial verbreitet.

Die gegenwärtige Welt befindet sich in der kalten Phase eines großen Krieges (und in mehreren lokalen heißen Stellvertreterkriegen).

Beide Kontrahenten sind hochgerüstet. Der Kern der Differenzen ist der Besitzstand am produktiven Eigentum und er liegt in der Entscheidungshoheit, wozu es dienen soll.

Die USA sehen als hauptsächliche Feindbilder China und Russland. Die amerikanischen Präsidenten, auch der neugewählte Joe Biden, glauben an Marktgerechtigkeit privat geführter Unternehme (ausgestattet mit allen Freiheiten des Handelns, mit freiem Zugriff auf Rohstoffe) sowie an die repräsentative Demokratie ihres Zuschnitts. Die Behebung der negativen Folgen der Handlungen der privaten Wirtschaft sei Aufgabe des Staates.

Die Antipoden China und Russland betrachten die humane Sozialgerechtigkeit mit zentraler Planung bzw. Steuerung der großen Wirtschaftsproportionen und Beachtung der sozial-ökologischen Folgen sowie die partizipative Demokratie als ein evolutionäres Erfordernis der menschlichen Entwicklung. Die Wirtschaft wird von staatlich-kommunalen, genossenschaftlichen und privaten Unternehmen im Rahmen einheitlicher Gesetzesregeln organisiert.

Die alles bewegende Frage lautet? Wer bewahrt mit Vernunft den Frieden und trägt die humane Verantwortung?

Dem heutigen Wähler ist nicht bewusst, dass ein Krieg Gesetze außer Kraft setzt und das Parlament stilllegt. Notstandsgesetze sind schon vorbereitet. Bisherige Einschränkungen der Gesetzeslage zur Bekämpfung des CORONA-Virus gehören zu kleinen Übungen im Rahmen des Grundgesetzes.

Das Problem des konservativen Verteidigers, der sein System mit Sanktionen und mit militärischen Mitteln erhalten will, hat im 21. Jahrhundert eine geopolitische Zäsur bekommen: Seit Ende des Zweiten Weltkrieges hat die Entwicklung der Atomwaffen auf beiden Seiten einen Stand erreicht, durch die ihre Anwendung die Welt mehrfach zerstören könnte; den Angreifer auch. Wer sie als Erstes einsetzt, geht als Zweiter unter.

Ein Weltkrieg mit Atomwaffen ist nicht durchführbar. Die Pattsituation bestimmt die Geopolitik eines großen Krieges. Dazu kommt, dass das kommende 21. Jahrhundert alle Kräfte der Welt erfordert, um künftige Klimakatastrophen zu verhindern oder deren weltweiten Folgen einzudämmen. Mögliche weitere Epidemien schließen Wissenschaftler nicht aus.

Politikwissenschaftler suchten bisher Antworten zu Fragen von Krieg oder Frieden im Hauptwerk des Aufklärers Hugo Grotius (1583-1645) „Über das Recht des Krieges und des Friedens“. Seit dieser Zeit wird ein akademischer Streit um die Sache geführt. Was oft übersehen wurde, war die humane Vernunft, die Grotius als wesentlichen Entscheidungspunkt darüber benannte, ob Kriege auch gerecht sein können.

So lange das Menschenrecht auf Leben und die Verfassungspflicht zum Erhalt des Friedens im praktischen Leben noch keine individuell einklagbarer Rechte geworden sind, sollte die Friedenspolitik wehrhaft bleiben.

In Deutschland wird die Friedenspolitik vor allen von der Partei ‚Die Linke‚ entsprechend ihrem Programm betrieben. Sie lehnt Maßnahmen, die zum Krieg führen können, bereits für die Vorbereitungsphase ab. Die christlichen Parteien halten sich den Krieg als Option offen und richten ihre parlamentarischen Handlungen wie Auslandseinsätze, Erhöhung des Verteidigungsetats, Bewaffnung von Drohnen darauf aus. Die Rituale der Feindbilder der USA werden unterstützt.

Mehr noch: Die Zahlen des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI und des Heidelberger Instituts für Internationale Konfliktforschung klagen Deutschland an, mit den Rüstungsexporten die Spannungen anzuheizen.

Die Strategie der NATO wird als Reflex auf die chinesischen und russischen militärischen Entwicklungen erklärt (siehe: Berliner Zeitung vom 2.12.2020). Der Antrittsbesuch des neuen US-Außenministers Antony Blinken in Brüssel am 23. März 2020, zeitgleich mit Sanktionen der EU gegen China, brachte keine Signale zur Friedenssicherung. Auch nicht Blinkens Botschaft zur Beibehaltung der Position zum Bau der Erdgasleitung Nord Stream 2; die zeugt eher vom Marktradikalismus der westlichen Welt.

Die einseitig aufgestellten Feindbilder haben tiefere Ursachen als nur die von Russland und China praktizierte soziale Gerechtigkeit: Es geht um die Einschränkung der Freiheiten der Wirtschaft, um die Nutzung der Absatzmärkte des Gegners nach eigenen Regeln und die Verwertung der Rohstoffe zum eigenen Vorteil. Es geht um die andere Verteilung der Ergebnisse der Wertschöpfung. Diese Differenzen sind Ursachen, die schon Anlässe des Ersten und Zweiten Weltkrieges waren.

Dass die gesellschaftliche Evolution neue Formen des Zusammenlebens hervorbringt, die Art der Verteilung anders geregelt und Wege selbstbestimmt gegangen werden, wird von den westlichen Industrieländern nicht akzeptiert.

Die G-7 haben wohl auch die Furcht, dass die neuen, ehemals kolonial abhängigen Länder Afrikas, Lateinamerikas und Asiens dem Beispiel Chinas und Russlands folgen könnten, was in einigen Fällen bereits geschehen ist. Versuche, ähnliche Entwicklungen wie Russland einzuschlagen, wurden nach Ende der Kolonialzeit oftmals mit gewaltsamen Mitteln unterbunden.

Die Politik der Verhinderung des Entstehens neuer sozialorientierter Länder (oder mit dem Mittel des Regime-Change in existierenden Ländern gemäß der Truman-Doktrin) setzt neben Sanktionen zunehmend die Menschenrechte der Charta von 1948 als Instrument zur Diskreditierung ein (4). Die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte der UNO von 1966 und des Fakultativprotokolls von 2008 werden ausgenommen (5, 6).

Die Einhaltung der Menschenrechte beider Dokumente ist in beiden Lagern in Einzelpunkten kritikwürdig. Der Umgang mit den Nachkommen der Sklaven aus Afrika in den USA und mit den eigenen Ureinwohnern, den die Lebensgrundlagen an Grund und Boden geraubt und nicht zurückgegeben wurde, sind keine Glanzlichter der Menschenrechte. Das Vermögen, sie zu beachten, ist eher bei sozial-ökologisch orientierten Gesellschaftssystemen gegeben. Systeme, die marktgerecht und profitorientiert handeln, haben das historisch nicht vermocht.

Hoffnung geben die Verhandlungsergebnisse vieler Jahre. Ohne hartnäckige Gespräche wäre mehrfach ein Abkippen in die heiße Phase möglich gewesen.

Dazu gehören beispielsweise die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), der INF-Vertrag (7), die Entspannung in der Kubakrise. Schließlich war die Vereinigung der BRD und der DDR sowie die Rückführung der Krim ohne militärische Gewalt möglich.

Im weltweiten Kontext der Friedensbemühungen sind die Vereinbarungen der 33 Länder des CELAC-Verbundes (8) zur Schaffung einer Friedenszone in Latein- und Mittelamerika sowie die atomwaffenfreie Zone mit dem Vertrag von Tlatelolco (Mexiko) nicht zu vergessen (9).

Wenn ein Lager im praktischen Leben militärisch unangreifbar sowie wirtschaftlich und wissenschaftlich autark geworden ist, könnte ein dauerhafter Frieden in der Welt einziehen. Friede ist nicht nur die Zeit zwischen zwei Kriegen. Friede ist mehr. Er ist das Gesetz menschlichen Handels, lautet eine Lehre der Mohawk.


Quellen und Anmerkungen

(1) Der Hundertjährige Krieg zwischen England und Frankreich dauerte von 1337 bis 1453. Er führte zur Aufspaltung von Frankreich und England in zwei separate Staatswesen.

(2) Der Westfälische Friede bezeichnet eine Reihe von Friedensverträgen, die zwischen dem 15. Mai und dem 24. Oktober 1648 in Münster und Osnabrück geschlossen wurden. Sie beendeten den Dreißigjährigen Krieg in Deutschland und den Achtzigjährigen Unabhängigkeitskrieg der Niederlande.

(3) Der US-amerikanische Präsident Harry S. Truman gab am 12. März 1947 vor dem US-Kongress eine Erklärung ab. Diese ging als sogenannte Truman-Doktrin in die Geschichte ein. Ziel der Doktrin war es, Regierungen im Widerstand gegen den Kommunismus zu unterstützen und die Expansion der Sowjetunion aufzuhalten.

(4) Resolution der Generalversammlung 10. Dezember 1948: Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Auf https://www.un.org/Depts/german/menschenrechte/aemr.pdf (abgerufen am 26.3.2021).

(5) Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialpakt) ist ein multilateraler völkerrechtlicher Vertrag. Er wurde am 16. Dezember 1966 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen einstimmig verabschiedet.

(6) Das Fakultativprotokoll ergänzt das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderung vom 13. Dezember 2006 – die UN-Behindertenrechtskonvention.

(7) Der INF-Vertrag (engl.: Intermediate Range Nuclear Forces Treaty) auch bekannt als Mittelstrecken-Nuklearstreitkräfte-Vertrag oder ‚Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme‘ bezeichnet ein Bündel bilateraler Verträge und Vereinbarungen zwischen den USA und der UdSSR bzw. Russland über die Vernichtung aller boden- undlandgestützten Flugkörper mit mittlerer und kürzerer Reichweite (zwischen 500 bis 5500 Kilometer). Der Vertrag wurde am 8. Dezember 1987 anlässlich des Gipfeltreffens von Washington unterzeichnet und nach Ratifizierung am 1. Juni 1988 während des Gipfeltreffens in Moskau in Kraft gesetzt. Der INF-Vertrag wurde auf unbeschränkte Dauer geschlossen, ist jedoch seit dem 2. August 2019 außer Kraft gesetzt.

(8) CELAC, die Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (spanisch: Comunidad de Estados Latinoamericanos y Caribeño) ist ein regionaler Verband lateinamerikanischer und karibischer Länder. Die Gemeinschaft besteht aus allen souveränen Staaten Amerikas (außer Kanada und den USA). Die Gründung der CELAC wurde am 23. Februar 2010 beschlossen.

(9) Der Vertrag von Tlatelolco ist ein internationaler Vertrag, der das Testen, das Stationieren, den Besitz sowie die Herstellung von Kernwaffen in der Karibik und Lateinamerika verbietet. Er wurde am 14. Februar 1967 in Tlatelolco (Stadtteil von Mexiko-Stadt) unterzeichnet und trat am 22. April 1968 zunächst zwischen El Salvador und Mexiko in Kraft. Er war der erste Vertrag, der einen bewohnten Landstrich zur kernwaffenfreien Zone erklärt, nachdem bereits 1961 im Antarktisvertrag festgehalten wurde, dass die Antarktis kernwaffenfrei bleibt.


Redaktioneller Hinweis: Der Beitrag von Günter Buhlke erschien bei unserem Kooperationspartner Pressenza unter der Headline „Die Kriegstrommeln werden lauter“. Er wurde von Neue Debatte übernommen. Einzelne Absätze wurden zur besseren Lesbarkeit im Netz hervorgehoben und Anmerkungen sowie Links zu weiterführenden Informationen und Artikeln ergänzt.


Foto: Keenan Constance (Unsplash.com)

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Günter Buhlke ist Jahrgang 1934 und Dipl. Volkswirtschaftler. Er studierte an der Humboldt Universität und der Hochschule für Ökonomie Berlin. In den 1960er und 70er-Jahren war Buhlke international als Handelsrat in Mexiko und Venezuela tätig und Koordinator für die Wirtschaftsbeziehungen der DDR zu Lateinamerika. Später Vorstand einer Wohnungsgenossenschaft, Referent im Haushaltsausschuss der Volkskammer und des Bundestages und von 1990 bis 1999 Leiter der Berliner Niederlassung des Schweizerischen Instituts für Betriebsökonomie. Günter Buhlke ist verheiratet, lebt in Berlin und engagiert sich ehrenamtlich.

3 Gedanken zu “Kriege: Die Trommeln werden lauter”

  1. „Das große Karthago führte drei Kriege. Nach dem ersten war es noch mächtig. Nach dem zweiten war es noch bewohnbar. Nach dem dritten war es nicht mehr aufzufinden.“ (Bertold Brecht)

    Erstmals 1914 ging der von Thomas Hobbes so beschriebene permanente “Krieg aller gegen alle”, wie ihn die Menschheit schon viel zu lange kennt, in einen heißen Weltbrand über, den ersten global kapitalistisch motivierten Weltkrieg. Es folgte, im September 1939 beginnend gleichermaßen verursacht und weitaus schlimmer die manifeste Menschlichkeit verheerend, der Zweite.
    Das bis heute nicht vollständig bezüglich seiner wahren Hintergründe geklärte Attentat einer Terroristengruppe auf den österreichischen Thronfolger und seine Frau veranlasste die damals Mächtigen den ersten Weltkrieg zu beginnen. Unverhohlen ausgeübter faschistischer Staatsterror gebot den fingiert als von polnischen Tätern verübten, blutigen Überfall auf einen deutschen Radiosender, um einen Anlass zum Eintritt in den Zweiten Weltkrieg zu erheischen.
    Im September 2001 erfolgte ein terroristischer Anschlag auf das New Yorker World Trade Center sowie gleichzeitig auf das Verteidigungsministerium der USA und nur vermutlich, da verfehlt, auch auf das Weiße Haus, den Amtssitz des US-amerikanischen Präsidenten. Als Veranlasser der Anschläge wurde damals der sogenannte „Weltterrorismus“ benannt.
    Die Antwort der Militärgewaltigen auf die Anschläge in den USA war und ist bis heute eine Allianz gegen die Terroristen und gegen Staaten, die diese tatsächlich oder auch mutmaßlich unterstützen. Es folgten von den USA geführte Angriffskriege in Afghanistan, im Irak und in Libyen. Dort gab es Tausende Kriegsopfer, unglaubliche Zerstörungen und chaotische Zustände in den Gesellschaftsordnungen. Ausgerüstet mit Waffen aus hoch entwickelten Industrieländern konnten und können dort noch immer Terroristenbanden wie die Taliban und AL Kaida bis zum selbsternannten Terror-Staat IS ihr Unwesen treiben und weitere Kriege anzetteln.
    Da der gesamte Nahe und Mittlere Osten wie auch das Chinesische Meer, die Ukraine und andere für international konkurrierende Mächte sowohl wirtschafts- als auch militärstrategisch wichtige Standorte sind, muss befürchtet werden, dass kriegerische Auseinandersetzungen nicht mehr nur auf solche Regionen begrenzt bleiben wird und das Ganze außer Kontrolle geraten und zu einem 3.Weltkreg führen kann. So gesehen steht die Menschheit heute vor einer existentiell bedeutungsvolleren Herausforderung als es 1914 oder 1939 der Fall gewesen war.
    Glücklicherweise sind sich heute sehr viel mehr Menschen dessen bewusst und immer mehr Menschen sind überzeugt, dass Konflikte am wirksamsten und am nachhaltigsten ohne Militär gelöst werden können. Darum appelliere ich an alle Menschen dieser Welt, an alle in die solche Geschehnisse involvierten Männer und Frauen – denken Sie an alle in einem Krieg Leidenden und verhindern wir, dass weiterhin Millionen von Menschen flüchten müssen, um der Not und dem Elend in ihren Heimatländern zu entgehen.

    Und ich rufe alle, die Verstand im Kopf und Empathie im Herzen haben, lassen wir nicht zu, dass es zu einem alles zerstörenden 3. Weltkrieg kommt!

    Frank Nöthlich

    1. Ich möchte Ihnen mal einen Buchtip geben, um einen Blick in die unschöne Realität werfen zu können. Die USA sind seit ihrer Gründung weltweit agressiv unterwegs und nehmen sich was sie wollen und interessieren sich beileibe nicht für Menschenrechte. Es gibt Nachweise darüber, was die USA militärisch wie geheimdienstlich unternommen hat, um ihren Weltbeherrscherwahn auszuleben. Jeder, der nicht spurte, wurde niedergemacht und unten gehalten.
      In Mittel- und Südamerika kann man ein Lied davon singen was passiert, wenn man nicht macht was die USA wollen; ebenso Länder in nahen, mittleren und fernen Osten.

      Ihre Einstellung in allen Ehren, aber sie gehen etwas naiv an die Sache heran, denn niemanden in den USA interessiert es, ob man Probleme friedlich lösen könnte. Den USA geht es in erster Linie darum, nur Regierungen zu dulden, die ihre (die der USA!) Interessen vertreten. Des weiteren ist das nächste Problem, das alle beteiligten Länder – in der Hauptsache Natomitgliedsstaaten – das ganze ohne weitere Kritik mitmachen, dabei aber ebenso wie die US Amerikaner, Kriegsverbrechen begehen.
      Alles was dort aufgeführt ist, hat als Grundlage die vom US freigegebenen Unterlagen zu allen militärischen und geheimdienstlichen Operationen der USA.

      Die Beschreibung lautet wie folgt:
      „Militärische und geheimdienstliche Operationen der USA im Ausland
      Kriege ohne Kriegserklärung – Die aktualisierte Neuauflage der ersten vollständigen Chronik aller US-amerikanischen Operationen im Ausland Seit ihrer Unabhängigkeit 1776 führten die Vereinigten Staaten zahlreiche Kriege – wobei sie nur fünfmal offiziell den Krieg erklärten. Hunderte Male dagegen intervenierten US-Truppen oder amerikanische Geheimdienste ohne offizielles Mandat oder eine Kriegserklärung zum „Schutz amerikanischer Interessen und Bürger“ im Ausland. Über zahlreiche Operationen, wie…“

      https://www.westendverlag.de/?s=Weltbeherrscher&lang=en

      Ein weiteres Buch wäre von Naomi Klein mit dem Titel: „Schockstrategie“.

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      1. Hallo Michael, danke für den Buchtip. Ich kenne die Entwicklung der USA und bin vollkommen mit Ihnen einer Meinung. Aber meine Feststellung, dass es weltweit immer mehr Menschen gibt, die sich der Machtelite der USA entgegen stellen und sich für ein besseres Leben aller auf unserem Heimatplaneten engagieren, habe ich nicht nur, aber selbstverständlich auch, in Büchern erkannt.

        Frank Nöthlich

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