Die Aussperrung

Der burgunderrote Reisepass bleibt. Die Europäische Union wird ihm allerdings in wenigen Wochen einen giftig-grünen Pass hinzufügen. Der soll dann neben der Erlaubnis zum Grenzübertritt zum Passieren von Türschwellen bei Wirtsstuben, Portalen von Opernhäusern und Drehkreuzen bei Sportveranstaltungen berechtigen und vielleicht auch beim Einkauf die automatische Schiebewand öffnen.

Dem digitalen Zeitalter entsprechend kommt der “grüne Pass” per “schnelle Antwort” (QR) aufs Smartphone. Nicht die Staatsbürgerschaft wird mit ihm nachgewiesen, sondern der Gesundheitszustand beziehungsweise das, was Virologen gemeinsam mit der Pharmaindustrie per Nadelstich als solchen definiert haben.

Weil zurzeit zu wenige Nadeln vorhanden sind, gewährt die EU-Kommission – in ihrer Großzügigkeit – auch für das in die Nase eingeführte Wattestäbchen einen Passierschein, freilich nur, wenn die Virenlast knapp unterhalb der Stirnhöhle einen bestimmten Wert nicht überschreitet und auch dann nur für wenige, allerhöchstens 72 Stunden.

Wir erleben gerade ein Meisterstück des Zusammenspiels von Big Pharma, EU-Kommission, und Medien. Es scheint dieser Troika zu gelingen, den seit langer Zeit schwersten Eingriff in die Persönlichkeit eines jeden und einer jeden Einzelnen als Erleichterung und Öffnungsschritt zu verkaufen.

Tatsächlich ist die von einer Impfung beziehungsweise Testung abhängig gemachte Zugangskontrolle zum gesellschaftlichen Leben – und nichts anderes stellt der sogenannte grüne Pass dar – ein Riesenschritt in Richtung einer weiteren Spaltung der Gesellschaft, vorläufig in – angeblich – Gesunde und – angeblich – Kranke beziehungsweise Geimpfte und nicht Geimpfte.

Dieses System, einmal eingeführt, ist leicht ausbaubar für die Trennung in Angepasste und Aufmüpfige, Mitläufer und Kritiker, “gute” und “böse” Staatsbürger. Das Virus kann zur Trägerrakete für ein EU-europäisches Sozialkreditsystem à la chinoise werden. Die scheinbar beiläufig gleichzeitige Zensurwelle gegenüber maßnahmenkritischen Portalen via YouTube, Facebook und Twitter gibt einen Vorgeschmack auf eine künftig gewünschte Gleichförmigkeit. Auch die Heftigkeit, mit der von Brüssel abwärts gegen Russland und insbesondere seine deutschsprachigen Medien vorgegangen wird, auch deshalb, weil sie die Anti-Corona-Maßnahmen in Deutschland kritisieren, lässt eine gesellschaftspolitische Zukunft erahnen, die heute auf dem gesundheitspolitischen Parkett geprobt wird.

Was der “grüne Pass” vom ersten Tag seiner Einführung an jedenfalls sein wird, ist ein permanenter Aufenthalts- und Bewegungsmelder seines Trägers. Jeder schnelle Kaffee wird registriert, die kulturellen und sportlichen Vorlieben ebenso gespeichert wie grenzüberschreitende Bewegungen, auch solche innerhalb eines Staates, wenn Regierungen wie gehabt mit Inzidenzzahlen operieren und Regionen oder Stadtteile nur jenen offen stehen, die geimpft sind. Der Mensch verkommt zum albtraumwandelnden QR-Code.

Mit dem grünen Impfpass und seinen Berechtigungen schleicht sich eine neue Autorität zwischen BürgerIn und Staat ein: der Pharmakonzern mit seinen Virologen.

Denn an sie treten EU-Kommission und nationale Regierungen mit dem Auflegen dieses Passes die Definitionshoheit über Bewegungs- und Aufenthaltserlaubnisse ab. Die Einnahme eines Serums, von dem bis zum heutigen Tag niemand sagen kann, ob der damit Geimpfte nicht ansteckend bleibt, bestimmt über Grund- und Freiheitsrechte. Noch vor zwei Jahren hätte man einen solchen Zustand als dystopisch bezeichnet; wer es heute tut, wird nicht ernst genommen oder gar verleumdet.

Bevor der Staat die exklusive Hoheit über seine BürgerInnen erringen konnte, waren multiple Herrschaftsverhältnisse an der Tagesordnung. Der Feudalherr beanspruchte seine Rechte über den Untertan, der Landesherr wiederum andere. Erst Mitte des 19. Jahrhunderts konzentrierte sich die Ermächtigung zur Mobilität in einer Hand. Das Passwesen trug dem Rechnung; anstelle von passähnlichen Visa, die von verschiedenen Institutionen für einzelne Zielgruppen und meist nur für bestimmte Reisen ausgegeben wurden, kam der allgemein gültige staatliche Reisepass in Gebrauch. Bewegungsfreiheit wurde zu einem allgemeinen staatsbürgerlichen Grundrecht.

Einem Bürger den Reisepass zu verwehren war und ist nur in ganz wenigen Ausnahmefällen, zum Beispiel bei hoher Steuerschuld, zulässig. Mit dem Corona-Management wird nun erstmals – freilich vermittelt über die Staatsorgane und die EU-Kommission – ein Produkt beziehungsweise dessen Verabreichung zum Dreh- und Angelpunkt, um Grenzen überschreiten zu dürfen, ob das nun Staatsgrenzen oder Eintrittsgrenzen anderer Art sind. Dass dahinter auch wirtschaftliche Interessen stehen, sind doch die Impfdosen von Pfizer und anderen ein Riesengeschäft, stellt für geschulte Kapitalismus-Kritiker keine Überraschung dar.

Nun könnte man einwenden, es ginge beim grünen Pass und der Corona-Politik in Brüssel, Berlin und Wien doch um die Volksgesundheit. Immerhin handle es sich bei COVID-19 um eine Pandemie, die es einzudämmen gelte.

Abgesehen davon, dass es unterschiedliche Einschätzungen über die Schwere der Seuche gibt, sollte bei der Kritik am grünen Pass der damit einhergehende Überwachungsstaat im Mittelpunkt stehen. Die Redlichkeit der deutschen oder der österreichischen Regierung und noch mehr der EU-Kommission in Bezug auf ihre gesundheitspolitischen Aussagen muss bezweifelt werden. Da ist zu allererst die unbestreitbare Tatsache, dass es seit Jahrzehnten gerade das Gesundheitssystem war, welches im Auftrag Brüssels überall in der EU zu drastischen Einsparungen angehalten worden war.

Die katastrophale Lage in Italien oder Spanien angesichts der ersten Corona-Welle im Frühjahr 2020 zeugt von dieser verheerenden Politik im Zeitalter des Neoliberalismus. Und die aktuelle Weigerung der EU, zum Beispiel das russische “Sputnik V” als Impfstoff anzuerkennen, zeigt, dass es den Damen und Herren in den Führungsetagen mehr um Geopolitik als um Gesundheit geht. Und zuletzt wäre dann noch die bereits angesprochene Unsicherheit, ob denn die vorhandenen Impfstoffe überhaupt geeignet sind, Ansteckungen zu vermeiden. Vor dem Hintergrund milliardenschwerer Geschäfte von Big Pharma muten solche Einwände allerdings kleinlich an.

Dass es auch ohne permanente Bewegungs- und Aufenthaltsmelder wie den grünen Pass geht, zeigen fast alle Länder rund um die Europäische Union. In Serbien zum Beispiel braucht es weder für den Restaurant- noch für den Theaterbesuch eine digitale Kontrolle, einzig vor dem Theater wird bei den Ankommenden Fieber gemessen. Ansonsten gibt es Indoor-Abstandsregeln und Maskenpflicht, und bei größeren Sportevents braucht es Händedesinfektion mit staatlich festgelegtem Alkoholgehalt von mindestens 70 Prozent.

Russland ist verglichen mit der EU-europäischen Corona-Politik ein freies Land. Als einzige Einschränkung bei kulturellen Veranstaltungen dürfen nur jeweils 50 Prozent der Sitzplätze verkauft werden.

In der Moskauer Metro müssen Masken und Handschuhe getragen werden; wie in anderen Fragen auch, hält sich nur die Minderheit der Bevölkerung an die Verordnung.

Die Schweiz wiederum zeigt auch im Corona-Regime Souveränität. Hotels, Restaurants, Museen, Theater und Freizeitparks sind geöffnet. Tests oder Impfungen sind für all diese Einrichtungen nicht erforderlich, Abstandsregeln reichen aus.

Im Kampf gegen COVID-19 zeigt sich wieder einmal, dass es jenseits der repressiven Politik in Berlin, Wien und Brüssel auch noch ein anderes Europa gibt. Auch jenes des Europarates, der parlamentarischen Versammlung von 47 Staaten – alle außer Belarus. In seiner Resolution 2361 vom Januar 2021 fordert er alle Mitglieder auf, “sicherzustellen, dass die Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung NICHT verpflichtend ist und dass niemand politisch, sozial oder anderweitig unter Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er dies nicht möchte”.


Herrschaft der Angst (Buchcover: ProMedia Verlag)

Redaktioneller Hinweis: Der Beitrag “Die Aussperrung” von Hannes Hofbauer erschien auf Rubikon – Magazin für die kritische Masse und wurde von Neue Debatte übernommen. Das Werk ist unter einer Creative Commons Lizenz (Namensnennung – Nicht kommerziell – Keine Bearbeitungen – 4.0 International) lizenziert. Unter Einhaltung der Lizenzbedingungen dürfen Sie es verbreiten und vervielfältigen.


Anmerkungen

Im letzten Absatz des Beitrags wird auf die Resolution 2361 des Europarats hingewiesen. Resolutionen des Europarats stellen eine Empfehlung dar. Sie haben keine rechtliche Bindung, die Gesetzgebung der Mitgliedstaaten bleibt unberührt.


Foto: Nina Hill (Unsplash.com)

Leseempfehlung

Kein Zustand – Stimmen gegen den Ausnahmezustand

In Österreich mehren sich die Stimmen gegen den de facto Ausnahmezustand, den die Regierung der Bevölkerung mittels Anti-Corona-Maßnahmen verordnet hat, während der Debattenraum auf das Virus verengt wurde. Künstler und Medienschaffende äußern sich kritisch. Ihre Texte werden auf der Webseite http://www.keinzustand.at publiziert.

Publizist und Verleger bei Promedia-Verlag | Webseite

Hannes Hofbauer (Jahrgang 1955) studierte Wirtschafts- und Sozialgeschichte an der Universität Wien. Er arbeitet als Publizist und Verleger. Im Promedia-Verlag sind von ihm unter anderem erschienen „EU-Osterweiterung. Historische Basis – ökonomische Triebkräfte – soziale Folgen“, „Diktatur des Kapitals. Souveränitätsverlust im postdemokratischen Zeitalter“ und „Feindbild Russland. Geschichte einer Dämonisierung“.

Ein Gedanke zu “Die Aussperrung”

  1. Noch’n Gedicht

    Teil-Lockdown
    Voll-Lockdown
    Totaler Lockdown
    Absoluter Lockdown
    Wellenbrecherlockdown
    Brückenlockdown (zwischen zwei Lockdowns)
    Shutdown
    Bundeslockdown
    Bundesnotbremse
    Bundestrojaner
    Kontaktsperre
    Ausgangssperre
    Atemsperre
    Exitstrategie
    Existenz
    Exitus

    Denken Sie sich auch oft: „Ah, diese Querdenker, Maskenverweigerer, Impfgegner, Aluhüte, Verschwörungs-Verschwurbler!“.
    Kann es sein, daß Sie sich über all die aufregen, weil Sie insgeheim ahnen, daß die Recht haben könnten, und Sie sich das bloß nicht selbst eingestehen möchten? Wir befinden uns nunmehr im zweiten Jahr der Machtergreifung des Weltwirtschaftsforum auf der Basis einer Virusgrippe, deren Wirkmächtigkeit kaum über der vorangegangener reicht, ja gegenüber der Grippewelle von 2017/18 weit darunter liegt. Gegenwärtig herrscht unwidersprochen ein Inzidenzwert-Willkür-Regime, das weder auf realen Tatsachen über Infektion und Ansteckung gründet, noch in irgendeiner Weise demokratisch legitimiert ist, sondern nur noch auf medial gepuschten propagandistischen Angstszenarien aufbaut. Wir haben weniger Angst vor einer Pandemie, von der wir inzwischen sogar wissen, daß es sie nie gegeben hat, sondern wir haben Angst, uns einzugestehen, daß wir grandios verarscht worden sind. Und wir lassen uns das halt weiter so gefallen, wie die Leute im Märchen vom Kaiser ohne Kleider, nur um uns das nicht eingestehen zu müssen. Das Symbol des verordneten Schweigens darüber ist der Maulkorb. Der Maskenzwang ist ganz klar Menschenrechtsverletzung und Kindesmißbrauch! Qual + Erniedrigung = Folter. Der Maskendrill ist darüber hinaus eine sozialpsychologische Konditionierung auf die „Neue Normopathie“. Dafür mußte zunächst der kritische Verstand ausgeschaltet werden, und wer das Sprach-Setting beherrscht, der herrscht über das Denken der Menschen. Auf allen Kanälen werden wir behämmert mit Slogans, wie „stay the fucking home“ (bedeutet, verlagere Deine Aktivitäten komplett ins Netz); „social distancing“ (=versammelt Euch nicht zu subversiv unkontrollierbaren Treffen); „paßt aufeinander auf!“ (= meldet und denunziert Verstöße gegen die Ermächtigungsgesetze); „bleibt gesund!“ (=schert nicht vom offiziellen Narrativ einer tödlichen Pandemie aus).
    Ein Strategiepapier („Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen“) der Bundesregierung enthielt die Forderung: gezielte Erzeugung von Schock und Angst: Kinder sollen sich z.B. schuldig fühlen, wenn die Oma stirbt, weil sie sich nicht an die Regeln halten; Bedenken und Widerspruch sollen mit dem Odium einer ‚tödlichen’ Ignoranz belegt werden, das soziale Leben kriminalisiert, Bürgerrechte außer Kraft gesetzt werden, etc.
    Die perfideste Floskel lautete in 2020, dark winter is coming“, womit auf ein Planspiel vorangegangener Jahre Bezug genommen wurde, bei dem die Möglichkeiten, den Umbau der politischen und sozialen Systeme mit dem Vorwand einer Pandemie ohne demokratischen Widerstand zu erzwingen, simuliert worden sind. Diese Parole wurde von fast sämtlichen prominenten Politikdarstellern über Fernsehen und Internet verbreitet (Söder hatte es einmal auf einer Kaffetasse gedruckt stehen). Glauben Sie nur nicht, vor der Kamera sei irgendetwas dem Zufall überlassen.
    Das sog. ‚Dark-Winter’-Szenario (bereits im Jahr 2001) war der Startschuß für den ‚Great Reset’ (vgl. hierzu die Verlautbarungen von Claus Schwab, ,Leitung des world economic forum). Die Plandemie-Kampagne bereitet den Weg zur globalstrategischen Ausrichtung auf eine „New-World-Order (NWO). Deren taktischen Mittel sind:
    Volldigitalisierung sämtlicher Lebensbereiche; Enteignungen; Versammlungsverbot (Einschränkung des Demonstrationsrecht); Abschaffung der Gewerbefreiheit, sowie Reisefreizügigkeit; Bargeldabschaffung (Kontrolle über geschäftliche und privaten Zahlungsverkehr); weitreichendere Medienzensur, medizinische Zwangsbehandlungen/ Aberkennung der grundrechtlichen körperlich-seelischen Unversehrtheit des Menschen.
    Es wird weiter gefordert: massive Steuererhöhungen, Verlängerung der Lebensarbeitszeit, Koppelung von Sozialleistungen an Wohlverhalten; Zwangsinternierung und In-Schutzhaftnahme aufgrund ausgeweiteten Infektionsschutzgesetzen; Aussetzen der Unverletzlichkeit der Privatsphäre (richterlich nicht angeordnete Wohnungsdurchsuchungen, Spähsoftware auf Handy und PC); Vollüberwachung im öffentlichen Raum.
    Jedwede unbestimmte und unverbindliche Ankündigung von zukünftigen ‚Lockerungen‘ werden vom zermürbten Bürger inzwischen als Leckerli begierig aufgenommen – zu nahezu jedem Preis. Es ist erschütternd, wie fatalistisch bereits hingenommen wird, daß gerade ein Apartheidssystem eingerichtet werden soll: eigentlich selbstverständliche Vollbürgerrechte gibts nur noch für Geimpfte (damit die Nichtgeimpften ‚neidisch‘ werden, wie es genüßlich in der Presse verlautbart wird). Insofern ein Impfzwang gesetzlich noch nicht anbefohlen werden kann, kommt dieser eben durch die Hintertür („kannst Du halt bestimmte Sachen nicht mehr machen..“
    Sämtliche Bedenken gegenüber dem globalen Feldversuch wegen zahlreicher Nebenwirkungen, werden damit bestraft, diffamiert, und geradezu kriminalisiert (Nazikeulenschwung). Digital dokumentiertes Wohlverhalten wird durch Vorzeigen der Smartphone-Zugangs-App zum ‚normalen Leben‘ belohnt. Wir befinden uns auf dem strammen Weg in eine Diktatur mit ganz klar faschistoiden Zügen.
    Auf diesem Wege werden eiskalt reale Existenzen vernichtet, die digital nicht ersetzt werden können. Aufrund einer komplette Umwertungen von Begriffsbedeutungen nach Orwell’schen Muster, zeigen sich gerade die außerparlamentarischen Antifaschisten dem Namen nach, gegen die Kritiker dieses Systems als der wahre Faschismus. Für die vom Volk vollkommen abgeschottete politische Elite, dient die sog. Antifa als deren Exekutive auf der Straße, die die schmutzige Arbeit verrichtet (wie jetzt? Ist die Antifa nicht antikapitalistisch? Mitnichten, denn unter der ‚linken‘ Phrase wird tatsächlich unverhohlen Terror gegen Diejenigen ausgeübt, die eben gerade Kritik am globalen Finanzkapitalismus, dem Globalismus der Konzernstrategen, GlobalPharmaKartelle und politische Korruption äußern, z.B. die Querdenker!)
    Tief im Herzen wissen Sie, daß es so ist. Denn Sie haben eigentlich weniger Angst vor der Mikrobe, als vor den Erregern der Freiheit – und ‚Schiß’ vor der Übertretung der C-Maßnahmen, obwohl, oder gerade weil Sie nicht einmal wissen, welche gerade gelten. Es erregt Ihren Ärger (Aerreger) darüber, daß die Sie mit Ihrer eigenen Angst und Feigheit konfrontieren. Weil Sie selbst es sich nicht getrauen, die entscheidenden Fragen zu stellen: Wem NÜTZT tatsächlich die Plandemie-Kampagne?
    Aber bloß nicht dran rühren, es ist schon in Ordnung, daß Jemand regiert. „Wer’ns schon gut mit uns meinen, woll’n ja immer bloß unser Bestes“. Immer wenn einer behauptet, er wolle doch nur unser Bestes, wenn er uns verbietet, uns zu begegnen, frei zu atmen, zu singen und zu feiern, dann müssen Sie sich mal fragen, woher die eigentlich so genau wissen, was unser Bestes für uns ist, und was die damit anfangen wenn sie es erst mal gekriegt haben – unser Bestes. Dafür machen sie ja all die Kriege – um was zu kriegen.
    Wenn es nach der psychopathischen Narzißten-Elite geht, dann wird es künftig heißen: „Händegruß und Kuß sind Pfui“. Analysieren Sie einmal die Physiognomien von … HINWEIS ADMIN:
    Zusatz gelöscht. Lesen Sie die Netiquette und den Hinweis zum Umgang mit Personen. … Und dabei sind diese Politdarsteller nur die Handpupen von globalen Geostrategen als die eigentlichen Drahtzieher.
    Die Global-Eliten sind tatsächlich energetische Vampire, die sich vom Leid lebendiger Geschöpfe ernähren. Sie zapfen von uns die Lebensenergie, weil sie aus sich heraus nichts vermögen, sie sind emotional und spirituell vollkommen tot. Daher müssen sie immer ‚kriegen’. Denn nichts anderes bedeutet nämlich, wenn sie beteuern „Wir wollen ja nur Ihr Bestes“.
    Aber es gibt kein richtiges Leben im falschen. Das ist es was Ihre Seele und Ihr Körper Ihnen sagen will, wenn Sie Ärger verspüren. Wir ärgern uns nämlich immer dann, wenn wir merken, daß wir selbst falsch gelegen haben, und ein Anderer das gemerkt hat. So in der Feigheit zur Selbsterkenntnis durchschaut zu werden, das macht uns die Angst. Man will auch, daß Sie immer schön in der Angst bleiben. Angst essen Seele auf – das ist es was die globalen Eliten wollen.
    Ein Aufruf an die zahlreichen politischen Grünen, Linken, Bürgerlichen und Sozialisten, Liberale und Konservative, die es in ihrem Spektrum jeweils durchaus aufrichtig meinen mögen:
    Widersteht den Schalmeientönen des Weltwirtschaftsforums. Dessen Agenda ist nichts weniger als lebensfeindlich, und noch nicht einmal ökologisch sinnvoll, sondern eine zynische Lüge (wenn man bedenkt, daß statt russischem Erdgas über Pipelines, amerikanisches Fracking-Gas mit Diesel-Containerschiffen nach Europa gebracht werden sollen; Future for Fridays sollte sich einmal bewußt machen, vor welchen globalkapitalistischen Karren sie sich spannen lassen, und wer sie eigentlich finanziert. Greta meint’s wohl gut, aber gewiß nicht Diejenigen, die sie für ihre Interessen mißbrauchen). Unsere Zukunft wird nicht vegan, sondern wird artifiziell denaturiert von der Künstlichen Intelligenz bestimmt werden. Was wir im Korona-Lockdown geübt haben, wird im Klima-Lockdown verschärfte Realität – Tüte über den Kopf wegen CO2. Der Mensch wird vom Cyborg überwunden, weil der Androide die klimaneutralere Lebensform ist – solange man nicht nach der Verwüstung des Planeten auf der Suche nach Lithium, Coltan, Kobalt, Quecksilber, usw. fragt, das für die die Elektromobilität und Weltnetzkommunikation nötig ist. Die Zukunft ist eine digital orchestrierte Smart-Technologie-Diktatur. Die Verabreichung von genetisch wirksamen Impfstoffen steht am Beginn der Manipulation des Lebens, der Schöpfung, nach den Kriterien einer zynischen Effizienz.
    Die Vision des ‚Great Reset’ sieht einen knallhart elitär-kapitalistisch ausgerichteten Welthandel vor. Für ein freies und selbstbestimmtes Leben wird es weder für Mensch und Tier noch Pflanze einen eigenen naturverbundenen Lebensraum mehr geben. Die Zukunft des Lebens liegt in der Maximierung des effizienten Nutzertrags für einen kleinen Kreis von global agierenden Konzernen. Es geht tatsächlich um Deals zwischen dem militärisch-industriellen Komplex des Tiefen Staat (deep state) einer Globalfinanzelite mit China, das in vielen Aspekten Konzepte für eine Horrorzukunft für uns bereithält. Zukünftige Generationen werden nicht auf dem Bio-Bauernhof aufwachsen, sondern ihr Dasein fristen in digital kontrollierten SmartCities, mit restringierten Freigängen und virtuellen Digitalstream-Massenkulturangeboten – Click and Meet, aber nur mit Maske ..

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