#valdaiclub – Report: Central Asia and the Ukraine Crisis

Der im Dezember vom Valdai Discussion Club veröffentlichte Report “Central Asia and the Ukraine Crisis” (deutsch: Zentralasien und die Ukraine-Krise) fokussiert aus einer russischen Perspektive auf die besondere ökonomische und politische Bedeutung zentralasiatischer Länder, die normalerweise außerhalb des Blickfelds liegen: Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan.

Krieg in der Ukraine als Krise

Die Überschrift des Reports der Autoren Darya Chizhova und Timofei Bordachev folgt der Linie der russischen Regierung. Der Krieg in der Ukraine wird nicht als Krieg bezeichnet. Es ist eine sprachliche Verwässerung, an der die Karawane schnell vorbeizieht.

Der stark abgenutzte Begriff “Krise”, der national wie auch international bei jeder sich bietenden Gelegenheit bemüht wird, um der Öffentlichkeit temporäre Problemlagen vorzugaukeln, entspricht dem offiziellen Wording. Ein Aufreger ist das nicht.

Im geopolitischen Kolosseum ist es keine Seltenheit, dass militärische Aggressionen zur Krise oder zur humanitären Intervention verzwergt werden. Krise steht aber für einen Wendepunkt, dessen Ausgang offen ist. Im konkreten Fall aber finalisierte die Ukraine-Krise im Februar 2022 im Krieg – und Krieg stellt ausnahmslos eine politische und zivilisatorische Katastrophe dar. Das im Desaster durch Kriegskredite und Waffenlieferungen ökonomischer Vorteil gesucht wird, offenbar die Verkommenheit der kapitalisierten Systeme und ihrer Protagonisten aus Technokratie und Bürokratie.

Ungeachtet der Sprachakrobatik finden sich im Report interessante Details zu Zentralasien und richtungsweisende Betrachtungen. Chizhova und Bordachev nutzen für ihre Analyse Studien, die der Valdai Discussion Club (1) im Jahr 2022 durchführte, also vor und während des Krieges in der Ukraine. Wie es im Vorwort heißt, fließen die Erfahrungen, die auf Reisen nach Zentralasien sowie durch Interviews mit Kennern der Region gewonnen wurden, ebenfalls ein.

Im Zentrum stehen die Auswirkungen der “Ukraine-Krise” auf ausgewählte zentralasiatische Staaten:

• Kasachstan,
• Kirgisistan,
• Tadschikistan,
• Turkmenistan,
• Usbekistan.

Länderspezifischen Aspekten, einschließlich der Ökonomie, schenken die Autoren besondere Aufmerksamkeit. Wesentliche Player, die auf dem großen Schachbrett Zentralasien mitspielen, werden in die Überlegungen einbezogen:

• Europäische Union,
• Vereinigte Staaten,
• China,
• Iran,
• Türkei.

Gemeinschaft Unabhängiger Staaten

Der Veröffentlichungstermin des Reports scheint wohl überlegt. Am 2. Weihnachtstag, vier Tage nach der Vorstellung von “Central Asia and the Ukraine Crisis” in Moskau, kamen in St. Petersburg die Staatsoberhäupter der Mitglieder der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) zusammen.

In einer Pressemitteilung des Kreml (2) sind die Teilnehmer des “informellen” Treffens aufgeführt:

Russlands Präsident Wladimir Putin, aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev, der armenische Premierminister Nikol Pashinyan, der weißrussische Präsident Alexander Lukashenko, der kasachische Präsident Kassym-Jomart Tokayev, der kirgisische Präsident Sadyr Japarov, der tadschikische Präsident Emomali Rahmon, der turkmenische Präsident Serdar Berdimuhamedov und der usbekische Präsident Shavkat Mirziyoyev.

In der GUS, die am 8. Dezember 1991 durch die Staatsoberhäupter Russlands, Weißrusslands und der Ukraine gegründet wurde, schlossen sich mehrere Nachfolgestaaten ehemaliger Teilrepubliken der Sowjetunion zusammen. Das Hauptziel Ziel der GUS-Staaten, in denen insgesamt rund 220 Millionen Einwohner leben, ist die Schaffung eines gemeinsamen Wirtschafts- und Sicherheitsraums.

Die Ukraine nahm 2009 Abstand von der GUS, blieb aber im Exekutivrat der Organisation. Im Frühjahr 2014 beschloss der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine als Reaktion auf die Annexion der Krim durch Russland den vollständigen Rückzug der Ukraine aus der Gemeinschaft. Der endgültige Austritt aus der Organisation wurde im Mai 2018 unter dem damaligen ukrainischen Präsident Petro Poroschenko vollzogen.

Aufstrebend, aber nicht ganz stabil

Die Hinweise auf die wirtschaftliche und demografische Situation in der Region sind richtungsweisend. Zentralasien, eine Schnittstelle des Handels zwischen Asien, dem Nahen Osten und Europa, wächst schnell. Das regionale Bruttoinlandsprodukt (BIP) lag 2010 noch bei 63 Milliarden US-Dollar. 2021 ist es bereits auf 347 Milliarden Dollar angewachsen.

In Zentralasien leben rund 77 Millionen Menschen auf einer Fläche von über 4 Millionen Quadratkilometern. Das Durchschnittsalter der Bevölkerung in Tadschikistan, der “jüngsten” Republik, liegt bei lediglich 25,3 Jahren, während es in Kasachstan, der “ältesten” Republik, 31,8 Jahre beträgt. In den EU-Ländern liegt das Durchschnittsalter bei 43,9 Jahren und in Russland bei etwas weniger als 40 Jahren.

Die militärisch-politische Krise in der Ukraine, die in einen Krieg überging, und der Wirtschaftskrieg des Westens gegen Russland wirken sich auf die zentralasiatischen Länder sowohl auf regionaler Ebene als auch auf Länderebene aus. Darya Chizhova und Timofei Bordachev erkennen in Usbekistan, Tadschikistan und Turkmenistan relativ gefestigte politische Verhältnisse, wodurch sie am widerstandsfähig gegenüber den Entwicklungen rund um die Ukraine sind.

Dagegen seien Kasachstan und Kirgisistan besonders gefährdet. Es sind Staaten “mit unausgewogenen politischen Regimen” und gleichsam “engen Verbindungen zu Russland und dem Westen”. Insbesondere Kasachstan, das zwar Russland nahe steht, aber Probleme mit inneren Widersprüchen und ungelösten gesellschaftlichen Fragen hat, sei nicht besonders stabil.

Kasachstan befand sich schon vorher der Eskalation in der Ukraine in “einer äußerst schwierigen Situation”. Anfang 2022 war es aufgrund der Erhöhung der Erdgaspreise zu soziale Unruhen gekommen. Die Wurzeln liegen aber tiefer. Sie sind politischer Art, aber auch eng verbunden mit ökonomischer Ungleichheit.

“Die Kluft zwischen dem Durchschnitts- und dem Medianlohn in der Region Mangystau, Westkasachstan, in der die Stadt Zhanaozen liegt, wo die Proteste ausbrachen, und der Region Atyrau beträgt 45,3 bzw. 44,3 Prozent. Die ölproduzierenden Unternehmen Tengizchevroil und KazMunayGas, die das Rückgrat der Wirtschaft des Landes bilden, sind hier hier angesiedelt.

Nach 30 Jahren ist Kasachstan an einem Punkt angelangt, an dem der nationale Reichtum in den Händen der Elite konzentriert ist und ein erheblicher Teil der Einnahmen ins Ausland fließt. Der Anteil der nationalen Unternehmen ist deutlich geringer als der Anteil ausländischer Investoren. So hält das nationale Unternehmen KazMunayGas beispielsweise nur 20 Prozent am Tengiz-Ölfeld, 16,88 Prozent am Kashgan-Feld und 10 Prozent am Karachaganak-Feld. Darüber hinaus ist die Arbeitslosenquote bis Anfang 2022 um zwei Punkte auf 5 % gestiegen.

Auffällig ist, dass die am dichtesten besiedelten und am wenigsten entwickelten Regionen im Süden Kasachstans, insbesondere Alma-Ata und die Region Turkestan, die höchsten Arbeitslosenquoten aufweisen. Seit 2019 sinkt die Kaufkraft der Verbraucher in Verbindung mit einem Anstieg der Inflation. Diese Faktoren lösten öffentliche Proteste aus, die sich zu Unruhen und Plünderungen in großen Städten Kasachstans ausweiteten.”

Kirgisistan werden Risiken und Herausforderungen attestiert, die sich zum Beispiel aus den Grenzkonflikten mit der Republik Tadschikistan ergeben, aber auch durch die hohe Inflation, eine Folge der Maßnahmen während der sogenannten Corona-Pandemie.

“Anfang 2022 hatte sich die kirgisische Wirtschaft noch nicht vollständig von der Coronavirus-Pandemie erholt. Auch wenn das BIP wieder das Niveau vor der Pandemie erreicht hat, was vor allem auf die Erholung des verarbeitenden Gewerbes und der Landwirtschaft zurückzuführen ist, waren die Grenzen zu den wichtigsten Handelspartnern weiterhin eingeschränkt. Die Grenzen zu den wichtigsten Handelspartnern sind nach wie vor geschlossen. Im Jahr 2021 lag die Inflation am Jahresende bei 11,91 % (6,32 % im Jahr 2020), was zu einem Anstieg der Verbraucherpreise führte. Die Geldüberweisungen der kirgisischen Arbeitnehmer in Russland, die etwa 30 % des BIP des Landes ausmachen, erreichten Anfang 2022 wieder das Niveau vor der Pandemie.”

Zentralasien und die Großmächte

Die geostrategische Lage Zentralasiens habe in der Vergangenheit die Aufmerksamkeit der Großmächte auf sich gezogen, schreiben die Autoren.

“Am deutlichsten zeigte sich dies im Kampf zwischen dem russischen und dem britischen Reich in der zweiten Hälfte des 19. und zu Beginn des 20. Jahrhunderts.”

Auch in der Gegenwart zeigen ausländische Mächt Interesse an der Region. Dies geschah nicht ganz ungewollt. Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan hätten sich nach ihrer Unabhängigkeit 1991 offiziell einem multisektoralen außenpolitischen Konzept angeschlossen, auch deshalb, weil sie die Aufmerksamkeit der führenden Länder der liberalen Weltordnung auf sich ziehen wollten, während Turkmenistan mit seiner Außenpolitik der “positiven Neutralität” etwas im Abseits steht. Wie auch immer:

“Die günstigen Landwege zwischen Asien und Europa, die beträchtlichen Rohstoffvorkommen und die Möglichkeit, die Region als Druckmittel gegenüber den Nachbarländern zu nutzen, haben das Interesse der wichtigsten außerregionalen Akteure – der USA und der EU – an den zentralasiatischen Ländern nach dem Zusammenbruch der UdSSR noch verstärkt.”

Europäische Union und USA

Bereits vor der Krise in der Ukraine wurde in der im Mai 2019 veröffentlichten Zentralasienstrategie der EU die Bedeutung der Region für die EU festgehalten. Demnach ist die EU sowohl an der Entwicklung des Transport- und Logistikpotenzials der Region zwischen Europa und Asien als auch am Import von Ressourcen und dem potenziellen Export ihrer Waren interessiert.

Gegenwärtig ist ökonomische Zusammenarbeit mit der EU allerdings unbedeutend (mit Ausnahme von Kasachstan, das der viertgrößte Rohöllieferant Europas ist). Die EU hat sich aus strategischen Überlegungen gegen eine Einmischung in die Umstrukturierung der politischen Systeme in der Region ausgesprochen und stattdessen die Demokratisierung der Institutionen unterstützt, um Entwicklung und Sicherheit zu fördern.

Die “Demokratisierung” politischer Systeme wird als klassische Forderung der EU beschrieben. Durch das Fehlen klarer Kriterien würde jedoch in ein EU-Instrument entstehen, mit dem Druck auf nicht-westliche Staaten ausgeübt wird.

Die USA hätten dagegen keine wirklichen wirtschaftlichen Interessen in Zentralasien, abgesehen von Kasachstan, wo US-amerikanische Privatunternehmen einen beträchtlichen Teil der Ölproduktion besitzen. Die Vereinigten Staaten seien aber daran interessiert, die Region als Instrument zu nutzen, um Einfluss auf ihre Hauptgegner – Russland und China – auszuüben. Dies würde erklären, warum die öffentliche Rhetorik der US-Offiziellen extrem hart sei. So hätte das US-Außenministerium unverblümt seine Absicht verkündet, die zentralasiatische Region von Russland zu “trennen”.

Im Februar 2020 hätten die USA ihre Strategie für Zentralasien 2019-2025 veröffentlicht und betont, dass Zentralasien eine geostrategische Region sei, die für die nationalen Sicherheitsinteressen der Vereinigten Staaten wichtig wäre. Zwei Vektoren der Strategie seien benannt worden – die Bekämpfung des Aufstiegs Chinas in der Region und die Unterstützung der Stabilität in Afghanistan, um das Land bei der Abwehr von Terrordrohungen und der wirtschaftlichen Entwicklung zu unterstützen.

Seit 2021 gebe es Berichte über Washingtons Wunsch, seine Militärpräsenz in der Region wieder aufzunehmen und seine Militärbasis zur Terrorismusbekämpfung wieder zu eröffnen. In der gegenwärtigen geopolitischen Lage sei so etwas aber nicht vorstellbar, weil weder Russland noch China, das über wirtschaftliche Druckmittel auf die zentralasiatischen Eliten verfügt, dies zulassen würden.

China

Die Volksrepublik China, die die US-Bemühungen genau beobachten würde, verfolge Gegenmaßnahmen. Wichtig dabei sei, dass es im Bereich der Sicherheit keine Konkurrenz zwischen Russland und China gibt, auch deshalb nicht, weil Russland einer der wichtigsten Garanten für die Sicherheit in der Region sei, was auch von China anerkannt würde.

“Es gibt jedoch keinen Grund zu der Annahme, dass China in Zentralasien in einzelnen Bereichen der militärisch-technischen Zusammenarbeit kein Gewicht hat.”

Trotz der Krise in der Ukraine hätte Peking seine Politik in den zentralasiatischen Ländern vorerst nicht geändert, sondern würde an seiner bisherigen Strategie festhalten: Konzentration auf die Wirtschaft, Nichteinmischung in innere Angelegenheiten und Schaffung eines positiven Images des Landes. Zudem wäre China am Funktionieren der bestehenden Verkehrs- und Logistikwege, an einer stetigen wirtschaftlichen Entwicklung und an einer politisch nachhaltigen Region interessiert.

Türkei

Der Einfluss der Türkei, das erste Land der Welt, das die Unabhängigkeit der zentralasiatischen Länder anerkannte, bleibt nicht unerwähnt. Die Krise in der Ukraine habe die Türkei und ihren Staatschef in den Blickpunkt gerückt. Die Vermittlungsversuche zur Beilegung des Konflikts und das Manövrieren zwischen den Interessen der Großmächte hätten die Türkei nicht nur in die Schlagzeilen der internationalen Presse gebracht, sondern die Türkei sei der wichtigste Vermittler zwischen Russland und dem Westen. Zudem sei die Türkei für Zentralasien ein Modell für einen relativ erfolgreichen Fortschritt.

“Das Bild eines souveränen türkischen Staates mit traditionellen islamischen Werten, aber einer säkularen Lebensweise und einer erfolgreichen Außenpolitik wurde zum Motor für die öffentliche Unterstützung türkischer Projekte und steigerte die Attraktivität von Integrationsverbänden.”

Auch wenn die Türkei vorläufig keine ernsthaften Investitionsinitiativen anbieten könne, würde sich der entwickelnde geopolitische Status unmittelbar auf die Attraktivität ihrer Projekte auswirken. “Angesichts der Anti-Russland-Sanktionen und der Suche nach alternativen Transportrouten und Märkten könnte die Türkei mittelfristig ihre Positionen in den zentralasiatischen Ländern stärken.”

Iran

Die Islamische Republik Iran ist ein ebenso engagierter Akteur in der Region. Als Ebrahim Raisi zum Präsidenten gewählt wurde, begann der Iran mit der Umsetzung seines “Look to the East”-Konzepts. Eine der wichtigsten Ideen ist der Ausbau der Zusammenarbeit mit den Ländern Zentralasiens und des Kaukasus. Und obwohl der Iran in Zentralasien nur an Turkmenistan grenzt, sei das Transitpotenzial der Region für die Regierung in Teheran von entscheidender Bedeutung.

“Da der Iran unter schweren internationalen Sanktionen steht, sucht das Land nach Möglichkeiten, seine eigene Wirtschaft in den Ländern Südasiens und des Persischen Golfs zu entwickeln. Die Entwicklung von Infrastrukturprojekten, u. a. der Eisenbahnlinie Iran-Turkmenistan-Kasachstan (Nord-Süd-Achse), ist für den Iran von großer Bedeutung. Derzeit ist diese Strecke noch nicht voll ausgelastet, da Kasachstan und Turkmenistan sie nicht in vollem Umfang betreiben können. Der Anschluss Russlands an diese Strecke könnte der Zusammenarbeit einen neuen wirtschaftlichen Impuls geben und das Interesse Teherans an der Region verstärken.”

Generell habe die Krise in der Ukraine aber die Möglichkeiten für eine multisektorale Politik der zentralasiatischen Länder eingeschränkt. Die Interessen von Russland und China an Wirtschafts- und Infrastrukturprojekten in der Region würden mit den Interessen der westlichen Länder kollidieren. Letztere würden daher Einfluss auf die Zivilgesellschaft ausüben, um außenpolitischen Entscheidungen der zentralasiatischen Länder zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Der Westen würde die Hoffnung dieser Länder, Sekundärsanktionen zu vermeiden, als Vorwand nutzen, um sie an den Verhandlungstisch zu bringen.

Herausforderungen

Die militärische und politische Krise in der Ukraine habe ein systemisches Problem ans Licht gebracht: die Transport- und Versorgungswege in Eurasien. Diese sind sowohl für Russland als auch für die zentralasiatischen sowie für die europäischen Länder relevant, um Import- als auch Exportmärkte zu erschließen.

Doch der Bau neuer Strecken sei in vielerlei Hinsicht ein Problem. Aufgrund unzureichender Eigenmittel (mit Ausnahme Turkmenistans) müsste er von externen Investoren finanziert werden. Es bestehe jedoch ein dringender Bedarf an alternativen Routen, sodass eine der Prioritäten für Zentralasien in der Ausschöpfung des Transitpotenzials durch den Ausbau der Infrastruktur bestehen sollte. Russland und China würde dabei eine besondere Rolle einnehmen.

“Sie sehen diese Länder als verlässliche Partner, die ihnen den Rücken stärken, wenn es in ihren Beziehungen zum Westen hart auf hart kommt und die internationale Ordnung großen Veränderungen unterworfen ist.”

Informationen zum Report

Central Asia and the Ukraine Crisis

Autoren: Darya Chizhova und Timofei Bordachev

Mitarbeit: Amal Vildanov, Evgeniy Grishin, Xenia Guseva und Maria Semyonova (alle Studenten der Higher School of Economics in Moskau) sowie Daria Matyashova, Doktorandin am Fachbereich für internationale Beziehungen der Staatlichen Universität St. Petersburg.

Seiten: 59

Sprache: Englisch

Erscheinung: Dezember 2022

Rechteinhaber: Stiftung für die Entwicklung und Unterstützung des Valdai Discussion Club

Link zur PDF: https://valdaiclub.com/files/40115/

Über die Autoren

Timofei Bordachev ist Politikwissenschaftler, Programmdirektor des Valdai Discussion Club und Academic Supervisor am Institut für ganzheitliche europäische und internationale Studien der Higher School of Economics (HSE University) in Moskau und Saint Petersburg.

Darya Chizhova kommt aus Moskau. Sie ist Direktorin des Informations- und Analysezentrums für gesellschaftspolitische Prozesse im postsowjetischen Raum und Chefredakteurin von IA-Centr.ru (www.ia-centr.ru), einem politischen Online-Magazin, das aus einer russischen Perspektive Informationen und Analysen über Zentralasien publiziert.

Quellen und Anmerkungen

(1) Der Valdai Discussion Club wurde 2004 gegründet. Der Name leitet sich vom Valdai-See ab. Dieser befindet sich in der Nähe der russischen Stadt Veliky Novgorod (etwa 180 km südöstlich von Sankt Petersburg), wo das erste Treffen des Clubs stattfand.

Über 1000 Vertreter der internationalen Wissenschaftsgemeinschaft aus 71 Ländern haben sich bisher an den Aktivitäten des Clubs beteiligt. Dazu gehören Professoren der wichtigsten Universitäten und Think Tanks der Welt: Harvard, Columbia, Georgetown, Stanford, Carleton Universities, University of London, Cairo University, University of Teheran, East China University, University of Tokyo, Tel Aviv University, University of Messina, Johns Hopkins University, London School of Economics, King’s College London, Sciences Po und die Sorbonne.

Im Jahr 2014 verlagerte der Valdai Club seine Aktivitäten. Vom Format “der Welt von Russland erzählen” wurde zur praktischen Seite gewechselt, um die globale Agenda zu gestalten. Man will qualifizierte und objektive Bewertungen globaler politischer und wirtschaftlicher Fragen liefern. Eines der Hauptziele des Valdai Discussion Club ist die Förderung des Dialogs zwischen der globalen intellektuellen Elite, um Lösungen zur Überwindung der Krisen des internationalen Systems zu finden.

Der Club arbeitet aktiv mit Meinungsbildnern aus verschiedenen Bereichen wie internationale Beziehungen, Weltpolitik, Wirtschaft, Sicherheit, Energie, Soziologie und Kommunikation zusammen. Zu den Autoren des Valdai Club zählen Wissenschaftler wie Hu Angang von der Tsinghua Universität in Peking, Politikanalysten wie zum beispielsweise Yukio Asazuma, stellvertretender Vorsitzender der Gesellschaft für Japanisch-Russische Beziehungen, der britische Politikberater und Gründer des ‘Good Country Index‘ Simon Anholt oder Finanzexperten wie Alexander Losev, Mitglied im Präsidium des 1992 gegründeten russischen Thinktanks SVOP (“Rat für Außen- und Verteidigungspolitik”) und früherer Generaldirektor von Sputnik Asset Management.

(2) President of Russia (26.12.2022): Informal summit of CIS heads of state. Verfügbar auf http://en.kremlin.ru/events/president/news/70189 (abgerufen am 27.12.2022).

Foto und Abbildungen: Joseph Kellner (Unsplash.com) und Valdai Discussion Club