Jeder kann sich einsortieren und zur Tagesordnung übergehen: Arbeiten, Einkaufen, etwas Bewegung hier, chillen dort, aufregen, protestieren, eine Petition unterschreiben … Hör auf damit!
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Es ist überfällig, die Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen in Gänze als Maßstab zu nehmen. Dann wird vieles zurecht gerückt.
Die Diskussion um Enteignung ergibt nur dann einen Sinn, wenn sie zu Überlegungen über neue Formen möglicher Vergesellschaftung führt.
Der Rechtsextremismus in Spanien war in seiner Ausprägung bisher nicht sichtbar, weil er von Parteien vertreten wurde, die selbst nicht als politisch rechts oder faschistisch wahrgenommen wurden.
2021 ist das Jahr der Bundestagswahl. Eine gute Gelegenheit, darüber nachzudenken, ob es notwendig ist, an der klassischen Laufbahn von Berufspolitikern etwas zu verändern, um unerwünschte Entwicklungen zu verhindern und tatsächliche Qualifikationen zu fördern.
Die Neuordnung der Welt im Sinne eines Joe Biden ist die Wiederherstellung der alten Ordnung, die von 1991 bis zur Weltwirtschaftskrise 2008, die die Erosion der US-amerikanischen Vormachtstellung einleitete, existierte.
Auf dem Gelände des Bundestages sind die Artikel 1 bis 19 des Grundgesetzes auf Glasstelen verewigt. Doch es fehlt die Verfassung im Kleinen – der Artikel 20. Er definiert Deutschland als föderale Demokratie, Rechtsstaat und Sozialstaat – und steht für das Konzept der “wehrhaften Demokratie”. Die Kunstaktion “Tafelrunde” will der Politik die fehlende Stele schenken. Ein Gastbeitrag und Aufruf von Ralph Boes.
Abwarten ist tödlich! Wie Politik von unten selbst gemacht werden kann.
