Analyse: Wien nach der Wahl

Provokante Anspielung einer Street Art in Polen zum Thema Wahlen, die auch auf Wien oder andere Metropolen passt. (Foto: Paweł Czerwiński, Unsplash.com)

Wien hat zwar gewählt, aber der Demokratie hilft es wenig. Die Wahlbeteiligung ging auf rund 65,3 % zurück. Die Partei der Nichtwähler wurde stärkste Kraft. Außerdem durften rund 30 % der in Wien lebenden Menschen nicht wählen. Der Demokratie droht die Delegitimation. Eine Nachbetrachtung von Hermann G. Böhm.

Servus Austria: Wahlen in Wien

Ein Blick auf Wien. Bei den Wahlen in Wien dürfen fast ein Drittel der Menschen nicht wählen. (Symbolfoto: Dimitry Anikin, Unsplash.com)

In Wien wird am 11. Oktober 2020 gewählt. Was könnte sich in der Hauptstadt Österreichs am Kurs des “Weiter so” ändern? Hermann G. Böhm unterzieht die Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen einer letzten kritischen Analyse.

Damit wir es nicht vergessen: Europa hat immer noch politische Gefangene

Politische Gefangene, die für Unabhängigkeit Kataloniens eingetreten sind, darf Europa nicht vergessen. (Symbolfoto: Jon Tyson, Unsplash.com)

Bernat Solé, derzeitiger Außenminister von Katalonien, und Raül Romeva, ehemaliger Außenminister und wegen Beteiligung am katalanischen Unabhängigkeitsreferendum zu 12 Jahren Gefängnis verurteilt, erinnern in ihrem Gastkommentar an die politischen Gefangenen, die Europa nicht vergessen sollte.

Appeasement, Regime Change und die Blase

Regime Change ist ein Mittel aggressiver Politik. Misstrauen ist angeraten. (Symbolfoto: Clément Falize, Unsplash.com)

Akte des Regime Change werden von großen Teilen der Bevölkerung als feindliches Handeln gegen sich selbst wahrgenommen. Die Akteure der Bundesregierung begreifen dies offenbar nicht.

Die PSOE erntet nun, was sie im Oktober 2017 gesät hat

Der Tiefe Staat ist auch in Spanien Realität. (Illustration: Neue Debatte)

Pere Martí, Autor beim katalanischsprachigen Webportal VilaWeb, schreibt in seinem Beitrag über den “Deep State” in Spanien. Wer als Feind angesehen wird, wird mit dem Einverständnis von Justiz, Militär und Polizei eliminiert. Wir haben den wichtigsten Teil des Artikels übersetzt.

Spanien vor dem Abgrund des Gestern

In Madrid marschieren die Faschisten durch die Straßen. Polizei und Militär hindern sie nicht daran. Wer verteidigt die Demokratie? (Illustration: Neue Debatte)

Potenziert durch die pandemische Krise braut sich in Spanien ein explosiver Cocktail zusammen, dessen Konsequenzen noch unabsehbar sind, aber die Auswirkungen werden bedeutend sein.