Kategorie: Meinung

In der Kategorie Meinung setzten sich Denker, Umdenker, Neudenker, Querdenker, Visionäre und unbekannte Schreiber auf NEUE DEBATTE durch persönliche Betrachtungen und in ausführlichen Analysen mit der Gesellschaft und aktuellen Ereignissen auseinander.

Giftiger Fliegenpilz. (Foto: Florian van Duyn, Unsplash.com)

CDU, CSU und SPD beenden offiziell die parlamentarische Demokratie!

Das Ergebnispapier der Sondierungspartner enthält eine autoritäre Absichtserklärung, die die Ausschaltung der Bundestagsabgeordneten bedeutet und die parlamentarische Demokratie quasi abschafft. Unser Handeln ist dringend erforderlich! Ein Appell von Marianne Grimmenstein.

Brotsorten in einer Bäckerei. (Foto: Roman Kraft, Unsplash.com)

Die Farce-Demokratie

"Demokratie ist die Staatsform des Bürgertums, wenn es sich noch nicht getraut, seinen Faschismus offen zu zeigen", meint Volker Bräutigam.

Schaufensterpuppe liegt am Boden. (Foto: Edu Lauton, Unsplash.com)

Katalonien – Rebellion, verbotene Satire und rollende Köpfe als Facetten des Geschehens

Scharfe Kritik an der spanischen Regierung oder Witze über die Polizei können schnell zu einer Anklage führen. Richten sich Humoristen mit ihren Pointen gegen katalanische Politiker, haben sie nichts zu befürchten, selbst dann nicht, wenn Köpfe rollen.

Stier. (Foto: Hans Eiskonen, Unsplash.com)

Wenn alles außergewöhnlich ist: Spanien, Katalonien und die Demokratie

Am Mittwoch wird sich das katalanische Parlament konstituieren. Die Lage ist absurd. Der designierte Präsident Carles Puigdemont ist im Exil. Gegen ihn besteht ein Haftbefehl. Die Legitimität der abgesetzten Regierung wieder herzustellen, wäre die Lösung.

Crazy Pineapple. (Foto: Elena Cordery)

Spaniens absurde Steuerschraube in Katalonien

Die spanische Regierung hat an der Steuerschraube gedreht. Sie fordert in Katalonien nachträglich Millionenbeträge von Kultureinrichtungen und dem unbequemen Sender TV3 ein. Ein Kommentar von Pere Grau.

Katalanische Demo in Brüssel. (Foto: Krystyna Schreiber)

Katalonien: Eine Antwort an den Vizepräsidenten der Europäischen Kommission

Die katalanische Unabhängigkeitsbewegung, sagt EU-Kommissar Frans Timmermans, soll nicht das Gesetz ignorieren, sondern eine Reform der spanischen Verfassung anstreben. Das ist noch nie gelungen, weil es ein unausführbarer Weg ist, meint Mir Galceran. Er hat Timmermans einen Brief geschrieben.

Katalanische Demo am 7. Dezember 2017 in Brüssel (Foto: Krystyna Schreiber)

Katalonien: Über die aufgezwungenen Wahlen und das Gegenteil von Normalität

Die Neuwahlen in Katalonien sollen zur Normalität führen. Das zumindest glaubt die spanische Zentralregierung. Aber die Wahlen sind das absolute Gegenteil von Normalität, meint Pere Grau.

Mann mit umgehängter Fahne von Katalonien. (Foto: Marc Sendra Martorell, Unsplash.com)

Katalonien: Wach auf, Europa!

Ob die katalanische Demonstration in Brüssel die Europapolitiker beeindruckt hat, kann niemand sagen. Sie sollte ihnen aber zu denken geben, meint Pere Grau.

Porträt von Kataloniens Präsidenten Carles Puigdemont an einer Hauswand. (Foto: Thierry Ehrmann; flickr.com; CC BY 2.0)

Katalonien: Rache, Willkürlichkeit und andere Normalitäten

Die Demokratie erleidet in Spanien einen Rückschlag nach dem anderen und die EU-Institutionen verhalten sich wie die berühmten drei chinesischen Affen: Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen. Ein Beitrag von Pere Grau über das Wirken der spanischen Justiz in der Causa Katalonien.

Die Gelbe Schleife ist auch in Katalonien ein Zeichen der Solidarität. (Grafik: Neue Debatte)

Der rebellische Charme der Farbe Gelb

Die Gelbe Schleife ist ein Symbol für Solidarität und Unterstützung. In Katalonien ist ihre Bedeutung hochpolitisch. Die Schleife wird von vielen Katalanen getragen, um Solidarität mit den inhaftierten Politikern und Aktivisten der Unabhängigkeitsbewegung auszudrücken. Pere Grau schreibt über den rebellischen Charme der Farbe Gelb und ihre Bedeutung für die Neuwahlen in Katalonien.

Demonstration in Katalonien am 21. Oktober 2017. (Foto: Krystyna Schreiber)

Kommentar: Europa hat das Katalonien-Problem verkannt

Die Europäische Union befindet sich knapp einen Monat vor den Neuwahlen in Katalonien in einem Dilemma. Toleriert sie erneut auch ein gewaltsames Vorgehen der Zentralregierung gegen die Befürworter der Unabhängigkeit, verliert sie den Anspruch, Hüter demokratischer Werte und Menschenrechte zu sein. Zwingt sie Spanien zur Mäßigung, ist eine Republik Katalonien nicht zu verhindern. Ein Kommentar von Pere Grau.

Tankanzeige eines alten Autos. (Foto: Igor Ovsyannykov; Unsplash.com)

Europa gibt Vollgas – Keine E-Auto-Quote im Paket für saubere Mobilität

Neue Abgasgrenzwerte sollten in Europa den Übergang zum Elektroauto einleiten, aber die EU-Kommission knickte ein. Eine konsequente Dekarbonisierung des Verkehrs ist nicht auszumachen.

U-Bahn Bundestag. (Foto: Lobo Studio Hamburg; Thomas Ulrich; Pixabay.com; Lizenz Creative Commons CC0)

Politik: Humaner Fortschritt?

Die Koalitionsverhandlungen treten in ihre warme Phase ein. Mit Überraschungen ist nicht zu rechnen. Mit der Fortsetzung neoliberaler Auffassungen ist humaner Fortschritt kaum erreichbar.

Freedom Catalunya als Graffiti Strret Art.

Katalonien: Schwarzer Tag für Spanien und die Demokratie

Die Regierung in Madrid hat im Streit um das Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien Fakten geschaffen. Ein Kommentar von Jairo Gomez.

Fußspuren im Sand.

Bombenteppiche sind keine Antwort auf Terrorismus

Nach den Anschlägen von Barcelona und Cambrils sollte jedem klar sein, dass Bombenteppiche und Drohnenmorde nichts gegen Low-Cost-Terrorismus ausrichten können.

Menschenrechte: Hindernis im Anti-Terror-Kampf?

Wird in der Demokratie der Ausnahmezustand im Kampf gegen den Terror zur Regel, bewegt sich die Demokratie auf dem gleichen Niveau.

Jason deCaires Taylor sculpture by Julie Rohloff (CC BY-SA 2.0)

Populistisches Märchen: Die Schließung der Mittelmeerroute

Wie richtig und wichtig Bildung ist, zeigt sich beim populistischen Märchen über die Schließung des Mittelmeers: Die Forderung ist absurd und in der Sache obszön.

Metropolis - Breve Storia del Cinema; flickr.com; Public Domain Mark 1.0

No Deal: Europas Schicksal ist Metropolis und Cyberpunk

Ein sozialer Ausgleich, der die kapitalistische Logik des Wachstums, die Verteilung der globalen Wertschöpfung und die Frage nach den Besitzverhältnissen ausgeklammert, ist nicht als New Deal zu bewerten, sondern als No Deal.