DIE LINKE in Thüringen: Bestandteil einer „demokratischen Mehrheit“?

Eine „demokratische Mehrheit“ unter Einschluss der CDU/CSU kann es nicht geben!

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DIE LINKE braucht eine neue Führung!

Die Linke wird westlicher, urbaner und akademischer. Die Übernahme grüner Positionen bedroht ihre Identität. Eine Korrektur der Linie der Partei ist überfällig, aber unter der gegenwärtigen Führung nicht zu erwarten.

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Auf dem Weg zur Europaarmee?

23 der 28 Mitgliedstaaten der EU haben sich auf eine “Ständige Strukturierte Zusammenarbeit in Fragen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik” (Pesco) geeinigt. Der reale Terrorismus aber auch die von Politik und Medien geschürten Ängste vor Russland und der neuen Weltmacht China eignen sich zur Legitimation einer solchen Politik. Ein Beitrag von Andreas Wehr.

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Linke und Liberale gegen G20 – wie sich die Argumente gleichen

Der Westen verliert an Macht und Staaten wie China, Russland, Indien und Brasilien gewinnen an Einfluss. Ausdruck dieser Machtverschiebung sind die Treffen der G20. Im Hintergrund steht die für den Westen so schmerzhafte Tatsache, dass sein wirtschaftliches Gewicht schwindet.

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Wieso dieser Angriff auf die G20-Protestbewegung?

Die wesentlichen Entscheidungen über die Welt fallen heute nicht mehr auf Treffen von politischen Statthaltern großer Kapitalinteressen aus den G7- oder G20-Staaten, noch in der UNO. Sie fallen auf einer metastaatlichen Ebene jenseits des Zugriffs irgendwelcher Einzelstaaten und ihrer Jurisdiktion.

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Wieso dieser Hass auf die G20?

In Deutschland wird die G20 fälschlich oft als eine bloße „Erweiterung“ der G7 angesehen. Dabei ist sie kein Geschenk des Westens an die übrige Welt. Sie entstand aus der Not in der Weltwirtschaftskrise 2008, die man ohne die Hilfe Chinas und anderer Schwellenländer alleine nicht mehr bewältigen konnte. Aber wieso dieser Hass auf die G20?

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Wer demonstriert da gegen wen?

Im Juli findet der G20-Gipfel in Hamburg statt. Politische und zivilgesellschaftliche Gruppen, Organisationen und Initiativen rufen zu Protesten auf und knüpfen damit auch an die Demonstrationen gegen Treffen der G7 und G8 an. Doch ist eine solche Kontinuität überhaupt gegeben?

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