Aggression und Gewalt hat während des Kalten Kriegs und nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion vielerlei Formen entwickelt. Etwa paramilitärisch durch Söldner im Auftrag ziviler Sicherheitsunternehmen, die im Graubereich von Public Private Partnerships, von Geheimdiensten gesteuert, agieren. Oder wenn im Internet diverse “unbewaffnete” Cyber-Attacken durchgeführt werden.
Wie kann das Schurkenstück zusammengefasst werden? NATO wie Europa lassen sich von einem Kriegstreiber erpressen.
Die EU ist nicht mehr in der Lage Position gegen einen Angriffskrieg zu beziehen.
Deutschland soll künftig nicht nur am Hindukusch und in der Sahelzone, sondern auch wieder in Osteuropa und wo sonst auch immer man meint, Streit mit Russland anfangen zu wollen, „verteidigt“ werden.
Der größere Teil der Regierung lässt sich treiben von 15 Prozent Straßenmob. Das geht zu weit. Sie dürfen nicht durchkommen! No pasarán!
Angriffskriege oder Verbrechen der Aggression: Martin Singe hat mal geschaut, was sich dahinter verbirgt.
Die Vorbereitung eines Angriffskriegs ist aus dem Strafgesetzbuch gestrichen. Ein Gastbeitrag von Nuit Debout Hamburg.