Heinrich Heine sprach schon davon, dass das Europa der Nationen Geschichte sei und an dessen Stelle nur noch die Wahl zwischen zwei Parteien bestehe: Reiche und Arbeiter.
Schlagwort: Aufrüstung
Deutschland soll künftig nicht nur am Hindukusch und in der Sahelzone, sondern auch wieder in Osteuropa und wo sonst auch immer man meint, Streit mit Russland anfangen zu wollen, „verteidigt“ werden.
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Auf dem Weg zur Europaarmee?
23 der 28 Mitgliedstaaten der EU haben sich auf eine “Ständige Strukturierte Zusammenarbeit in Fragen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik” (Pesco) geeinigt. Der reale Terrorismus aber auch die von Politik und Medien geschürten Ängste vor Russland und der neuen Weltmacht China eignen sich zur Legitimation einer solchen Politik. Ein Beitrag von Andreas Wehr.
Die Welt ist überrüstet und der Frieden ist unterfinanziert, hat UN-Generalsekretär Ban Ki-moon so treffend gesagt. Dies stellt die große Herausforderung dar, der sich der Friedenskongress in Berlin stellen will. Die Frage der Abrüstung soll wieder auf die internationale Tagesordnung gesetzt werden und das kann nur die Zivilgesellschaft gemeinsam mit der Friedensbewegung erreichen.