Der Amtseid ist eine Nullaussage, indem er nur etwas so Vages wie Unbestimmtes bekräftigt und verkündet: Wer den Eid bricht, kann weder strafrechtlich verfolgt noch gerichtlich verurteilt werden; nichts ist bestimmt oder konkret oder inhaltlich. Da überrascht es, was passieren kann, wenn der Eid verweigert wird.
Die staatlich beanspruchte human(istisch)e Politik “des Leben retten” (saving lives) verkehrt sich, im Sinne des US-amerikanischen Genozidforschers Irving Horowitz, ins Gegenteil: in das soziale Faktum des destruktiven “Leben nehmen” (taking lives).
Selbstbestimmung ist nur in einer von hohem Selbstbewusstsein eingerichteten, sich freiwillig organisierenden und sich harmonisch in die objektive Wirklichkeit einbringenden Gesellschaft möglich. Alles andere ist die Fortsetzung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen.
Der Rubikon tut, was fast die gesamte Medienlandschaft verweigert: Man glaubt keine Ammenmärchen, arbeitet investigativ, stellt unbequeme Fragen und fordert die Politik nun auch juristisch heraus.
Mit der „Nicht ohne uns“-Kundgebung erwuchs in Berlin erster Widerstand gegen die aktuellen Frontalangriffe auf das Grundgesetz.
Der politisch wie medial forcierte Frontalangriff aufs Grundgesetz darf nicht folgenlos bleiben – holen wir uns unsere Demokratie zurück!
Jens Wernicke ist Herausgeber des Rubikon. Anlässlich des Corona-Notstandes äußert er sich zur Lage im unter Quarantäne stehenden Land.
Im Bann der Corona-Hysterie schlagen sich auch ansonsten vernünftige Menschen auf die Seite des autoritären Sicherheitsstaates.
Die Ideologie der NATO-Staaten zielt auf Dominanz und Konflikt besonders gegenüber Russland.
Das Gesetz zum Schutz der Bürger pulverisiert in Spanien die Meinungs- und Versammlungsfreiheit.