Tagged: Demokratie

Nicht sprechen. Doch! Die Meinungsfreiheit muss geschützt werden. (Foto: Kristina Flour, Unsplash.com)
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Mund halten – Spaniens Kampf gegen die Meinungsfreiheit in der Demokratie

Die Demokratien in Europa stehen mit dem Rücken an der Wand. Unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung werden Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Grundrechte immer weiter eingeschränkt. Spanien bewegt sich im Laufschritt zurück in die Zeiten der Franco-Diktatur. Die Unterdrückung der öffentlichen Meinung versteckt sich dabei hinter einem Rechtsverständnis, das bis zur Groteske entstellt wurde. Ein Bericht von Krystyna Schreiber und Gunther Sosna.

Ärgernis. (Foto: Andre Hunter, Unsplash.com)
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Kriegsverbrecher auf freiem Fuß

Der illegale Angriff Frankreichs und Großbritanniens auf Ägypten 1956, der illegale Terroranschlag Frankreichs auf das Schiff von Greenpeace 1985 und der illegale Angriff der USA auf Syrien 2017 zeigen mit aller Deutlichkeit, dass auch Demokratien die Gewaltspirale antreiben. Exklusivabdruck aus „Fassadendemokratie und Tiefer Staat: Auf dem Weg in ein autoritäres Zeitalter“.

Tote Fische auf Eis. (Foto: Jorge Gonzalez, Unsplash.com)
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Der leise Tod der öffentlichen Debatte

Der Korridor des als zulässig Deklarierten ist verengt wie lange nicht mehr. Wer ihn verlässt, muss damit rechnen, von denen, die das Sagen haben, ausgegrenzt und stigmatisiert zu werden. Widerstand gegen die Ächtung von Dissens ist dringend geboten. Dazu brauchen wir freie und emanzipatorischen Zielen verpflichtete Medien. Ein Beitrag von Rainer Mausfeld.

Katalanische Demo in Brüssel. (Foto: Krystyna Schreiber)
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Katalonien: Der „Elefant im Raum“?

Krystyna Schreiber hat in Brüssel die katalanische Demonstration beobachtet und mit Protestlern, Aktivisten und Politikern gesprochen. Es zeichnet sich ab, dass nicht die Unabhängigkeit, sondern die Europäische Union als Wertegemeinschaft zur Debatte steht.

Porträt von Kataloniens Präsidenten Carles Puigdemont an einer Hauswand. (Foto: Thierry Ehrmann; flickr.com; CC BY 2.0)
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Katalonien: Rache, Willkürlichkeit und andere Normalitäten

Die Demokratie erleidet in Spanien einen Rückschlag nach dem anderen und die EU-Institutionen verhalten sich wie die berühmten drei chinesischen Affen: Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen. Ein Beitrag von Pere Grau über das Wirken der spanischen Justiz in der Causa Katalonien.

Die Gelbe Schleife ist auch in Katalonien ein Zeichen der Solidarität. (Grafik: Neue Debatte)
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Der rebellische Charme der Farbe Gelb

Die Gelbe Schleife ist ein Symbol für Solidarität und Unterstützung. In Katalonien ist ihre Bedeutung hochpolitisch. Die Schleife wird von vielen Katalanen getragen, um Solidarität mit den inhaftierten Politikern und Aktivisten der Unabhängigkeitsbewegung auszudrücken. Pere Grau schreibt über den rebellischen Charme der Farbe Gelb und ihre Bedeutung für die Neuwahlen in Katalonien.