Zustimmung zur Politik wird nicht mehr auf dem Wege argumentativer Überzeugungsarbeit hergestellt, sondern durch ‘Fait accompli’; Herstellen von Zuständen, auf die man nicht anders als vorgegeben reagieren kann.
Die Befürworterinnen von asymmetrischen Kampfeinsätzen auf fremdem Territorium befürworten den imperialistischen Krieg. Punkt. Lasst uns bitte alle wissen, wer das noch tut!
Die Frage, ob das Virus aus der Natur oder aus der Gesellschaft kommt, stellt sich nicht. Irgendwo hockt es eben rum und wartet auf seine große Stunde. Die schlägt in der Diktatur des Profits.
Kat-Info.org traf in Berlin die menschenrechtspolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE. Żaklin Nastić sprach über den ungelösten Katalonienkonflikt, die politischen Gefangenen in Spanien wie Nationalstaaten und die Europäische Union mit Unabhängigkeitsbestrebungen umgehen sollten.
Wie hieß einer der Erziehungsleitsätze der Nachkriegspädagogik? Wer nicht hören will, muss fühlen. Es ist der Moment, Zeichen zu setzen.
Eine „demokratische Mehrheit“ unter Einschluss der CDU/CSU kann es nicht geben!
Die Erfurter Vorfälle sind ein leuchtendes Signal für die Verhältnisse, die sich in bestimmten Parteien etabliert haben.
Weder mit den Abgewählten noch mit den Gewinnern wird ein neuer Weg möglich sein.
Gaby Weber nimmt die Parteistiftungen, deren Finanzierung aus dem Staatssäckel und den Umgang mit Akten unter die Lupe.
Was kam nach Rudi Dutschke? In Gesprächen mit unter anderem Christian Ströbele, Maria Mies, Stefan Saarbach und Klaus Ernst skizziert Gaby Weber den Gang der 68er in die Institutionen und in die Unglaubwürdigkeit.
Die Sammelbewegung #Aufstehen kann die politische Landschaft in Deutschland aufmischen, aber auch Hoffnungen wecken, die später enttäuscht werden. Könnte ein Ansatz von unten #Aufstehen um wichtige Elemente bereichern?
Offener Brief an MDB Tobias Pflüger, stellv. Parteivorsitzender DIE LINKE, verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion.
