Schlagwort: EU

Montparnasse Tower, Paris, France. (Foto: George Kedenburg III, Unsplash.com)

Die Gelbwesten

Die sich zur Wehr setzenden französischen Untertanen kämpfen gegen das sich abzeichnende Ende der Demokratie in ihrem Land.

Starker Kaffee. (Foto: Heather Schwartz, Unsplash.com)

Solidarität unmöglich machen: Wie die Eliten uns gegeneinander ausspielen

Exklusivabdruck aus "Requiem für den amerikanischen Traum".

Beobachtung und Überwachung. (Grafik: Mohamed Hassan, Pixabay.com, Creative Commons CC0)

Katalonien und die Justiz: Sind die Entscheidungen im Fall Puigdemont politisch motiviert?

Durch das Zurückziehen des europäischen Haftbefehls seitens Spaniens hat sich die Causa Puigdemont (vorläufig) erledigt. Es bleiben zahlreiche Fragen offen.

Der Stolperstein für Lluís Companys wird zum Politikum. (Foto: Heike Keilhofer)

Katalonien: Barcelona strauchelt über den Stolperstein für Lluís Companys

Im Februar 2018 wurden 68 Stolpersteine für katalanische Opfer des Nationalsozialismus von dem deutschen Künstler Gunter Demnig in Katalonien verlegt. Es sollte ein Beitrag von deutscher Seite zur längst nötigen historischen Aufarbeitung des Faschismus in Spanien sein.

Katalanische Demo in Brüssel. (Foto: Krystyna Schreiber)

Katalonien: Der „Elefant im Raum“?

Krystyna Schreiber hat in Brüssel die katalanische Demonstration beobachtet und mit Protestlern, Aktivisten und Politikern gesprochen. Es zeichnet sich ab, dass nicht die Unabhängigkeit, sondern die Europäische Union als Wertegemeinschaft zur Debatte steht.

Porträt von Kataloniens Präsidenten Carles Puigdemont an einer Hauswand. (Foto: Thierry Ehrmann; flickr.com; CC BY 2.0)

Katalonien: Rache, Willkürlichkeit und andere Normalitäten

Die Demokratie erleidet in Spanien einen Rückschlag nach dem anderen und die EU-Institutionen verhalten sich wie die berühmten drei chinesischen Affen: Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen. Ein Beitrag von Pere Grau über das Wirken der spanischen Justiz in der Causa Katalonien.

Die Gelbe Schleife ist auch in Katalonien ein Zeichen der Solidarität. (Grafik: Neue Debatte)

Der rebellische Charme der Farbe Gelb

Die Gelbe Schleife ist ein Symbol für Solidarität und Unterstützung. In Katalonien ist ihre Bedeutung hochpolitisch. Die Schleife wird von vielen Katalanen getragen, um Solidarität mit den inhaftierten Politikern und Aktivisten der Unabhängigkeitsbewegung auszudrücken. Pere Grau schreibt über den rebellischen Charme der Farbe Gelb und ihre Bedeutung für die Neuwahlen in Katalonien.

Demonstration in Katalonien am 21. Oktober 2017. (Foto: Krystyna Schreiber)

Kommentar: Europa hat das Katalonien-Problem verkannt

Die Europäische Union befindet sich knapp einen Monat vor den Neuwahlen in Katalonien in einem Dilemma. Toleriert sie erneut auch ein gewaltsames Vorgehen der Zentralregierung gegen die Befürworter der Unabhängigkeit, verliert sie den Anspruch, Hüter demokratischer Werte und Menschenrechte zu sein. Zwingt sie Spanien zur Mäßigung, ist eine Republik Katalonien nicht zu verhindern. Ein Kommentar von Pere Grau.

Steuerflucht im Sündenregister auf Platz 8

Journalisten und Whistleblower enttarnen regelmäßig Missstände, die durch die Gier nach Geld begründet sind. Schließlich leben wir aktuell im monetären Absolutismus.

Llibertad Jordis. Freiheit Jordis! (Foto: Assemblea.cat, CC BY-NC 2.0)

Die Uhr steht auf fünf vor zwölf in Katalonien

Die Zentralregierung beruft sich im Katalonienkonflikt auf Artikel 155 der spanischen Verfassung. Die Autonomieregierung steht vor der Entmachtung.

Jordi Cuixart von Òmnium Cultural bei Assemblea General 2015 (Foto: Òmnium Cultural; CC BY-SA 2.0)

Untersuchungshaft für wichtigste Separatistenführer heizt Katalonien-Konflikt an

Seit Montagabend gibt es in Spanien zwei politische Häftlinge: die Vorsitzenden der größten Bürgerinitiativen, die sich für die Unabhängigkeit Kataloniens einsetzen, Jordi Cuixart von Omnium Cultural und Jordi Sanchez, Vorsitzender der Assemblea Nacional Catalana.

Fahrrad im Wohnzimmer. (Foto: donterase; Pixabay)

Feinstaub – Verwirrspiel um EU-Quote für E-Autos

Ob es eine Quote für Elektroautos im Gesetzesentwurf zur künftigen CO2-Reduktion der Autoindustrie geben wird, ist unklar. Ein entsprechender Bericht der FAZ wurde dementiert.

Barcelonas Bürgermeisterin Ada Colau Ballano sucht im Katalonien-Konflikt die Hilfe Europas.

Post aus Barcelona: Katalonien-Konflikt erreicht europäische Dimension

Ada Colau, Bürgermeisterin von Barcelona, hat in einem Rundbrief 27 Amtskollegen in der EU über die Lage in Katalonien informiert. Die Geschehnisse sind beispielslos in der spanischen Demokratie.

Wüste und Sand in Afrika.

Teuflische Flüchtlingspolitik – Warlords, Waffen und die tödliche Mauer

Vor wenigen Tagen setzen sich in Paris Macron, Gentiloni, Rajoy und Merkel mit Vertretern aus Libyen, Niger und dem Tschad an einen Tisch, um das "Flüchtlingsproblem" zu lösen. Sie hoben ein Konzept des Schreckens aus der Taufe.

EU: Militärisch-industrieller Komplex statt Industriepolitik

Die neue Tendenz in der EU ist seit 2016 die Errichtung eines militärisch-industriellen Komplexes nach dem Vorbild der traditionell intensiven französischen Verteidigungsindustrie .

99 Prozent - PixelAnarchy - pixabay.com - Creative Commons CC0

Mit den USA oder Russland? Mit Teufel oder Beelzebub!

Muss sich Europa zwischen Russland und den USA entscheiden? Nein. Ökonomische und militärische Machtblöcke zu wechseln, ist keine Lösung für die 99%.

Wohnzimmer mit Weltkarte.

Rückkehr der Paranoia – Der Iwan ist schon im Wohnzimmer

Sie ist wieder da: Die Angst vor den Horden aus dem Osten. Jairo Gomez fragt: Und was könnten sie hier wollen?

Deutschland hat die Vorbereitung eines Angriffskrieg zum 1.1.2017 aus dem Strafgesetzbuch gestrichen.

Angriffskriegsverbot gestrichen: Eine kritische Betrachtung der Schwellenklausel

Die Vorbereitung eines Angriffskriegs ist aus dem Strafgesetzbuch gestrichen. Ein Gastbeitrag von Nuit Debout Hamburg.

Die neue Anti-Terrorismus-Richtlinie der EU macht ein Szenario aus Kontrolle, Überwachung und Verfolgung möglich.

Anti-Terrorismus-Richtlinie der EU: Das Einfallstor zum Überwachungsstaat?

Big Brother: Die neue Anti-Terrorismus-Richtlinie der EU macht ein Szenario aus totaler Kontrolle und Verfolgung möglich.

Die Anti-Aktivierungsgesellschaft ist geprägt von Passivität und Dauermüdigkeit.

Alles super, alles toll: Der Deutsche neigt nicht zur Revolte!

Deutschland baut ab und sieht dabei super aus, weil die übrigen Staaten der EU auf dem Zahnfleisch kriechen. Ein Kommentar von Rainer Kahni.