Es ist erkennbar, dass die Verhältnisse in Russland geändert werden sollen. Aber nicht durch diplomatische Verhandlungen und kooperative Beziehungen, sondern durch Konfrontation.
Katalonien hat einen neuen Präsidenten. Pere Aragonès, Vertreter der republikanischen Linken (ERC), übernimmt den Posten des Regierungschefs. Klaus-Jürgen Nagel, Professor für Politikwissenschaften an der Pompeu Fabra Universität in Barcelona, hat die vorausgegangenen Wahlen analysiert. Wir haben ihn nach seiner Einschätzung des Wahlergebnisses befragt, aber auch zur Rolle des spanischen Rechnungshofs und der Verfolgung von Unabhängigkeitsbefürwortern.
Kriege durchlaufen stets zwei Phasen: Eine längere kalte zur Vorbereitung sowie zur Einschätzung der Gewinnchancen und danach kommt die Zeit der heißen und tödlichen Auseinandersetzungen.
Das Verhältnis zwischen Russland, dem Westen insgesamt und der Europäischen Union speziell, ist beschädigt. Gründe scheint es genug zu geben, aber alles hat eine Vorgeschichte. Das Ende des Kalten Krieges markierte praktisch den Beginn einer neuen Auseinandersetzung. Die Unvereinbarkeit der Machtinteressen lässt immer weniger Raum für diplomatische Lösungen.
Nimmt man Grundsätze der Diplomatie zur Hilfe, so wurde bei der Münchner Sicherheitskonferenz kein Konzept für Sicherheit entwickelt, außer man verstünde unter einer steten Militarisierung der Welt, dass das Ziel damit erreicht sei.
Dass Russland bereit ist, die Beziehungen zur EU aufzukündigen, verdeutlicht, wie prekär die Lage ist. Wer jetzt noch ruhig schlafen kann, dem hat das Corona-Bombardement aus Zahlen, Daten und Spekulationen erfolgreich das Urteilsvermögen gelähmt. Insofern gehen manche Pläne auf.
Die EU hat sich, unter besonderem Engagement Deutschlands, zu einem zunehmend zentralistischen Moloch entwickelt, der nur noch unter den Anfangskonzessionen wie der Einstimmigkeit leidet.
Der Showdown mit China, dem Konkurrenten der USA um die Weltherrschaft, wird vorbereitet. Dazu braucht man Verbündete, um die Flanke Europa/Russland zu sichern.
Was können moderne Demokratien tun, um universelle Menschenrechte, technisierte Lebensweise und den Schutz der Umwelt in Einklang zu bringen? Darüber spricht Yvonne Gaspar mit Shams Asadi, Leiterin des Menschenrechtsbüros der Stadt Wien, und Michael Geistlinger, Professor für Völkerrecht an der Universität Salzburg.
Bernhard von Grünberg ist Politiker und setzt sich seit Jahren für die Menschrechte ein. Bei #GreenTalk Special spricht er über Rechtsstaatlichkeit, die Bedeutung der Menschenrechte für die Demokratie und warum sich die Zivilgesellschaft noch viel mehr einmischen muss.
Was bedeutet das Projekt Nord-Stream 2 für die deutsche Wirtschaft? Warum hat die Weltmacht USA nur noch die Wahl zwischen Pest und Cholera? Und wie sieht die Zukunft der EU aus? Fragen über Frage, aber sind die Antworten ausreichend?
Der Kontinent ist bis zum Zerreißen angespannt. Das Sachbuch ‘Große Erwartungen’ von Geert Mak liefert eine makellose Chronik des europäischen Traums.
