Tagged: Grundgesetz

indymedia, Urgestein der linken Medienszene, ist im Fokus des Verfassungsschutzes. (Illustration: Neue Debatte)
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Hände weg von de.indymedia!

Das Urgestein der linken Medienszene ist im Fokus des Verfassungsschutzes. Peter Nowak erkennt einen Angriff auf die Meinungsäusserungs- und Pressefreiheit. Er fordert zur Solidarität auf.

Die Transformation durch Corona birgt Gefahren für die Gesellschaften. (Illustration: Neue Debatte)
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Die große Transformation 2.0

Herrschaftseliten nutzen offenbar die Corona-Krise, um ein diktatorisches Regime globaler Governance zu errichten. Eine dystopische „New World Order“ scheint möglich.

Anselm Lenz im Gespräch mit Jens Lehrich über das Grundgesetz und das Recht zum Widerstand. (Illustration: Neue Debatte)
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„Die Errungenschaften verteidigen!“

Der Kulturwissenschaftler und Journalist Anselm Lenz geißelt die „moralische Panik“ der Mächtigen und die Duldungsstarre, mit der die meisten Bürger ihre totale Entrechtung über sich ergehen lassen.

Grundgesetz und Demokratie müssen verteidigt werden. (Illustration: Neue Debatte)
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Die Demokratie verteidigen

Der politisch wie medial forcierte Frontalangriff aufs Grundgesetz darf nicht folgenlos bleiben – holen wir uns unsere Demokratie zurück!

Notstand wegen dem Corona-Virus verlangt nach Wachsamkeit gegenüber dem Staat. (Illustration: Neue Debatte)
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Die Gesundheitsdiktatur

Pandemien geben der Staatsmacht Gelegenheit, ihre vorhandenen autoritären Neigungen nach Belieben auszuagieren. Nicht mehr nur Fakten bestimmen die Gesetze des Handelns, sondern eine diffus gefühlte „Bedrohungslage“.

Wenn Freiheit per Gesetz genommen werden kann, ist sie eine Illusion. (Illustration: Neue Debatte)
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Die Freiheit zum Gehorsam

Der Begriff „Freiheit“ beschreibt die Möglichkeit, ohne Zwang zwischen verschiedenen Optionen entscheiden zu können. Wird der Begriff aus einer radikalen Perspektive hinterfragt, zeigt sich, dass definitorischer Anspruch und Realität weit auseinanderliegen.