„Die sogenannte Corona-Krise, in der wir uns nach wie vor befinden und die uns noch sehr, sehr lange begleiten wird, hat glasklar ans Tageslicht gebracht, dass es in einer Bevölkerung wie der deutschen offenbar kein Einvernehmen mehr gibt, was Recht und was Unrecht ist. Das ist eine vollständige Katastrophe.“ – aus: Corona Staat
Eifersüchtig schielt der Westen auf die Gesellschaften, die mal als asiatische Despotien, mal als auf dem Kollektivismus basierende Autokratien beschrieben werden.
Armut ist das bittere und notwendige Ergebnis der kapitalistischen Wirtschaft. Politische Beteiligung von Erwerbsarbeitslosen ist dabei lediglich die Kanalisierung ihrer Unzufriedenheit. Ihre Interessen werden damit politisch repräsentiert, aber nicht durchgesetzt. Es gibt aber einen Gewinn für die bestehenden gesellschaftlichen Machtverhältnisse: Ihre Zementierung. Wie das funktioniert und was Friedrich Engels damit zu tun hat, zeigt ein Lehrstück aus Wuppertal.
In Berlin ist für den 4. September die Demo #unteilbar angekündigt. Slogan und Ziele überraschen: die politisch-ökonomischen Bruchstellen der Gesellschaft scheinen nicht mehr zu existieren, die Klassen sind weggezaubert. Wie geht das?
In Deutschland gelten rund 1700 Bundesgesetze und ein Vielfaches an Landesgesetzen. Dazu kommen noch etwa 2700 Bundesverordnungen und ein Vielfaches an Landesverordnungen. Wie viele kennen Sie davon? Sie müssten alle kennen und natürlich den Inhalt verstehen, schließlich regeln diese das Dasein im Staat. Der historische Text „Gewalt und Gesetz“ aus dem Jahre 1886 setzt sich kritisch mit Wesen und Ursprung der Gesetze auseinander. Der Autor schreibt: „Was wir zeigen wollen ist, daß alle Gesetze sammt und sonders den Betrug zum Vater und die Gewalt zur Mutter haben und nicht Nothwendigkeit des gesellschaftlichen Lebens sind.“
Mit dem grünen Impfpass und seinen Berechtigungen schleicht sich eine neue Autorität zwischen Bürgern und Staat ein: der Pharmakonzern mit seinen Virologen.
Während sich die Herrschaft der Angst entfaltet, wird der Ausnahmezustand zur Routine. Das Virus ist der Brandbeschleuniger für immer mehr staatliche Überwachungsmaßnahmen, während die Umverteilung von unten nach oben voranschreitet. Das ist nicht ungewöhnlich, meint der Publizist Stefan Kraft. Neoliberalismus und Angstherrschaft hängen zusammen.
Rudolph Bauer zeigt in seinen Aufsätzen, dass linke Corona-Kritik zwingend ist.
Dass ein anderer Staat zum Feind erklärt wird, gehört ganz selbstverständlich zur Geschichte des Krieges. Die Geschichte kennt aber auch Beispiele dafür, dass ein Staat seine Bürger beziehungsweise Teile von ihnen zu seinem Feind erklärt.
Man stelle sich eine Gesellschaft vor, in der sich jeder an „die Regeln“ hält. Justiz, Polizei und Gefängnisse würden überflüssig. Aber was sollten die Leute, die davon leben, andere Menschen einzusperren, dann tun?
Die keine Stimme mehr haben und denen der hochmütige Rest der Gesellschaft in der (noch) intakten Blase erklärt, sie könnten die Komplexität der Welt eben nicht begreifen, haben verstanden, dass sie keine Rolle mehr spielen. Was in ihren Ohren nachklingt, ist der Spott und die Verachtung. Und was ihnen bleibt, ist die Wut und der Groll. Und bleibt es dabei, kommt es zum großen Knall!
2020 war das Jahr, in dem die herrschenden globalen kapitalistischen Klassen mit der Illusion der Demokratie aufräumten. Ein Rückblick von C. J. Hopkins.
