Die Demokratien in Europa stehen mit dem Rücken an der Wand. Unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung werden Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Grundrechte immer weiter eingeschränkt. Spanien bewegt sich im Laufschritt zurück in die Zeiten der Franco-Diktatur. Die Unterdrückung der öffentlichen Meinung versteckt sich dabei hinter einem Rechtsverständnis, das bis zur Groteske entstellt wurde. Ein Bericht von Krystyna Schreiber und Gunther Sosna.
Der Korridor des als zulässig Deklarierten ist verengt wie lange nicht mehr. Wer ihn verlässt, muss damit rechnen, von denen, die das Sagen haben, ausgegrenzt und stigmatisiert zu werden. Widerstand gegen die Ächtung von Dissens ist dringend geboten. Dazu brauchen wir freie und emanzipatorischen Zielen verpflichtete Medien. Ein Beitrag von Rainer Mausfeld.
“Die Meinungsfreiheit werden wir uns nicht nehmen lassen, weil es ohne sie keine Demokratie gibt”, sagt Pilar Mesa Arroyo. Sie schreibt über das Knebelgesetz in Spanien.
Dr. Christian Ferch über Meinungsfreiheit und den Zwang zur Hyperindividualität.
Das Gesetz zum Schutz der Bürger pulverisiert in Spanien die Meinungs- und Versammlungsfreiheit.
Die westlichen Gesellschaften sind weit entfernt von einer Lösung der demokratischen Frage. Mathieu Aucouturier über die gestohlene Demokratie.
Big Brother: Die neue Anti-Terrorismus-Richtlinie der EU macht ein Szenario aus totaler Kontrolle und Verfolgung möglich.
Gebt Journalisten mit wenigen Klicks Digitales Exil auf Facebook oder Twitter und setzt ein Zeichen für die Pressefreiheit!
Der Blogger Benjamin Garherr von Gegen den Strom spricht im Interview über tendenziösen Journalismus, mediale Opposition und das Ungeheuer CETA.
Die türkische Regierung geht weiter gegen die Meinungs- und Pressefreiheit vor. In der Redaktion von İMC TV wartet man darauf, dass dem Sender der Strom abgedreht wird.
Wer viel petzt und regelmäßig denunziert, der wird von YouTube belohnt. Das YouTube Heroes System pusht das Videoportal auf das Level Nordkoreas.
Die Fraktionschefin der Linken wurde beim Parteitag in Magdeburg attackiert. Ein Aktivist warf Sahra Wagenknecht eine Schokoladentorte ins Gesicht. Ein Offenbarungseid für den Antifaschismus.