Hört man denjenigen zu, die sich momentan für die Hauptverantwortlichen für die deutsche Außenpolitik halten, dann ist in der Geschichte seit dem Zweiten Weltkrieg einiges schief gelaufen.
Es geht schon lange nicht mehr darum, sich über die Hemmungslosigkeit mit der eine Kriminalisierung der staatlichen und politischen Institutionen betrieben wird, zu entsetzen. Das tägliche Journal dokumentiert, dass es sich dabei nicht um eine Verirrung, sondern um ein System handelt.
Wer genau hinschaut, der sieht die Abschaffung der Rechte hinsichtlich der Freizügigkeit und Demonstration, der sieht die Kriminalisierung derer, die für sich die Pressefreiheit beanspruchen und der sieht die periodische, immer wieder vorkommende Verletzung des Völkerrechts.
Im Satz „Es gibt keinen Frieden, der nicht auch wehtut“ ist eine Botschaft verborgen, die da heißt: Konjunkturzusammenbrüche müssen moralisch motiviert, wenn möglich warmherzig inszeniert werden, damit sie nicht als von unserem Wirtschaftssystem verursacht erscheinen. Dafür braucht es Bösewichter wie Putin.
Das vermeintliche Problem in dieser Republik ist ein völlig verblödetes und die Welt nicht mehr erfassendes Volk. Das Entsetzen darüber geht in den zurzeit herrschenden Kreisen so weit, dass selbst der Terminus ausradiert werden soll.
Mit heftigen Drohungen des Präsidenten Joe Biden auf dem G-7-Gipfel 2021 in Großbritannien und auf den beiden letzten NATO-Tagungen wurde die Volksrepublik China zum Hauptfeind der westlichen Welt erklärt. Böse Erinnerungen an das Wettrüsten Mitte des 20. Jahrhunderts kamen auf.
Wenn die eigene Moral und die eigenen Vorstellungen das alleinige Handlungsmotiv sind, dann ist das Säbelrasseln schnell zu vernehmen.
Chinesische Kampfflieger dringen in Taiwans Luftraum ein“ – mit dieser Nachricht haben die deutschen Medien in der ersten Oktoberwoche ihre Leser und Hörer alarmiert. Natürlich war allen Beteiligten sofort klar: China – das sind die „Bösen“. Stimmt das wirklich? Bei etwas genauerer Betrachtung findet sich mehr als ein Widerspruch bei der Bewertung von „Gut“ und „Böse“.
Ein neuer Kalter Krieg der USA gegen China bewegt die Welt. Tatsächlich haben US-Akteure den Konflikt erheblich zugespitzt. Eine vorläufige Übersicht.
Sozial engagiert, hoch motiviert, friedensbewegt und basisdemokratisch: Die Schöpfer der Grünen hatten Ideale. Heute wird für das Kapital und die Kriegsindustrie jeder Teppich ausgerollt.
Hinterhof Russland? Durch die Umwertung geografischer Begebenheiten und nationaler Souveränitätsbereiche werden in einem Format des öffentlich-rechtlichen Fernsehens nach Art kriegsvorbereitender Propaganda die Nachrichten gestaltet. Ein Kommentar.
Dass der reklamierte gemeinsame politische Wille nur dann einen nennenswerten Stellenwert hat, wenn keine eigenen Geschäftsinteressen im Spiel sind, war nie anders. In Bezug auf die Etikettierung von Kriegsbündnissen als Wertegemeinschaften war der Vorfall um das neue Militär- und Technologiebündnis AUKUS wieder einmal eine gute Lektion.
