Außenpolitik: Das Fleddern hat begonnen

Hört man denjenigen zu, die sich momentan für die Hauptverantwortlichen für die deutsche Außenpolitik halten, dann ist in der Geschichte seit dem Zweiten Weltkrieg einiges schief gelaufen.

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Mehr als Semantik: Zum Synonym von EU und NATO

Es geht schon lange nicht mehr darum, sich über die Hemmungslosigkeit mit der eine Kriminalisierung der staatlichen und politischen Institutionen betrieben wird, zu entsetzen. Das tägliche Journal dokumentiert, dass es sich dabei nicht um eine Verirrung, sondern um ein System handelt.

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Aggression: Irak, Pakistan, die Salomonen und der Zustand des Völkerrechts

Wer genau hinschaut, der sieht die Abschaffung der Rechte hinsichtlich der Freizügigkeit und Demonstration, der sieht die Kriminalisierung derer, die für sich die Pressefreiheit beanspruchen und der sieht die periodische, immer wieder vorkommende Verletzung des Völkerrechts.

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Mit warmherziger Moral in den Untergang?

Im Satz „Es gibt keinen Frieden, der nicht auch wehtut“ ist eine Botschaft verborgen, die da heißt: Konjunkturzusammenbrüche müssen moralisch motiviert, wenn möglich warmherzig inszeniert werden, damit sie nicht als von unserem Wirtschaftssystem verursacht erscheinen. Dafür braucht es Bösewichter wie Putin.

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Herrschaft der Sündenböcke?

Das vermeintliche Problem in dieser Republik ist ein völlig verblödetes und die Welt nicht mehr erfassendes Volk. Das Entsetzen darüber geht in den zurzeit herrschenden Kreisen so weit, dass selbst der Terminus ausradiert werden soll.

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„… und der Zukunft zugewandt“

Mit heftigen Drohungen des Präsidenten Joe Biden auf dem G-7-Gipfel 2021 in Großbritannien und auf den beiden letzten NATO-Tagungen wurde die Volksrepublik China zum Hauptfeind der westlichen Welt erklärt. Böse Erinnerungen an das Wettrüsten Mitte des 20. Jahrhunderts kamen auf.

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Moral: Die neue Hybris in der Außenpolitik

Wenn die eigene Moral und die eigenen Vorstellungen das alleinige Handlungsmotiv sind, dann ist das Säbelrasseln schnell zu vernehmen.

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China und Taiwan: Schon wieder ein Fall von „Böse“ gegen „Gut“?

Chinesische Kampfflieger dringen in Taiwans Luftraum ein“ – mit dieser Nachricht haben die deutschen Medien in der ersten Oktoberwoche ihre Leser und Hörer alarmiert. Natürlich war allen Beteiligten sofort klar: China – das sind die „Bösen“. Stimmt das wirklich? Bei etwas genauerer Betrachtung findet sich mehr als ein Widerspruch bei der Bewertung von „Gut“ und „Böse“.

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Der Feind in Asien

Ein neuer Kalter Krieg der USA gegen China bewegt die Welt. Tatsächlich haben US-Akteure den Konflikt erheblich zugespitzt. Eine vorläufige Übersicht.

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Podcast: Die Grünen sind eine prima Partei und retten die Welt (vielleicht)

Sozial engagiert, hoch motiviert, friedensbewegt und basisdemokratisch: Die Schöpfer der Grünen hatten Ideale. Heute wird für das Kapital und die Kriegsindustrie jeder Teppich ausgerollt.

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Heute Journal – Dokumentierte mediale Verwahrlosung

Hinterhof Russland? Durch die Umwertung geografischer Begebenheiten und nationaler Souveränitätsbereiche werden in einem Format des öffentlich-rechtlichen Fernsehens nach Art kriegsvorbereitender Propaganda die Nachrichten gestaltet. Ein Kommentar.

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Weltpolitik: Vom Imperialismus bis zu Kairos!

Dass der reklamierte gemeinsame politische Wille nur dann einen nennenswerten Stellenwert hat, wenn keine eigenen Geschäftsinteressen im Spiel sind, war nie anders. In Bezug auf die Etikettierung von Kriegsbündnissen als Wertegemeinschaften war der Vorfall um das neue Militär- und Technologiebündnis AUKUS wieder einmal eine gute Lektion.

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