Tagged: Notstand

Grundgesetz und Demokratie müssen verteidigt werden. (Illustration: Neue Debatte)
1

Die Demokratie verteidigen

Der politisch wie medial forcierte Frontalangriff aufs Grundgesetz darf nicht folgenlos bleiben – holen wir uns unsere Demokratie zurück!

Der kritische Blick auf das Finanzsystem lässt einen Raubzug befürchten. (Illustration: Neue Debatte)
1

Der große Raubzug

Im Windschatten von Corona drohen historisch einmalige Umverteilungen von unten nach oben, abgesichert durch ein faschistoides Notstandsrecht.

Notstand wegen dem Corona-Virus verlangt nach Wachsamkeit gegenüber dem Staat. (Illustration: Neue Debatte)
3

Die Gesundheitsdiktatur

Pandemien geben der Staatsmacht Gelegenheit, ihre vorhandenen autoritären Neigungen nach Belieben auszuagieren. Nicht mehr nur Fakten bestimmen die Gesetze des Handelns, sondern eine diffus gefühlte „Bedrohungslage“.

Sie haben die Wahl. Revolution Reading, Station Road in UK. (Foto: Metin Ozer, Unsplash.com)
3

Die letzte Wahl

Der Pulitzer-Preisträger Chris Hedges stellt klar: „Den Planeten zu retten, heißt die herrschenden Eliten zu stürzen.“