Schlagwort: Politik

Totale Überwachung. (Foto: Matthew Henry, Unsplash.com)

Servus Austria: Die liberale Republik auf dem Weg zum Überwachungsstaat

Der erste Teil des von der rechtskonservativen Regierung vorgelegten Sicherheitspakets wurde ungeachtet heftiger Kritik von Opposition und Zivilgesellschaft mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ vom Innenausschuss des Nationalrats genehmigt. Aber auch der "Lauschangriff" auf Handys und Messenger Dienste wie WhatsApp wird ermöglicht.

One Beer. (Foto: Stefan Cosma, Unsplash.com)

Das Ableben der SPD

Der Untergang der Sozialdemokratie ist gewollt. Es droht die schwarz-braune Republik.

Ein Mann mit Hut raucht eine Zigarre. (Foto: Etienne Beauregard Riverin, Unsplash.com)

Vom blauen Dunst vernebelt: Österreichs fehlgeleitete Debatte zum Rauchverbot

Rauchen oder Nichtrauchen, das ist gar nicht die Frage. Auch nicht, wie man die Gesundheit fördern könnte. Nein, in Österreich geht es scheinbar nur um Verbote und darum, wo man denn nun rauchen dürfe und wo nicht. Eine sinnbefreite Debatte, die niemandem hilft - außer jenen, die politisches Kleingeld damit machen - und das stinkt wortwörtlich zum Himmel. Ein Kommentar von Robert Manoutschehri.

Katalanische Demo in Brüssel. (Foto: Krystyna Schreiber)

Katalonien: Der „Elefant im Raum“?

Krystyna Schreiber hat in Brüssel die katalanische Demonstration beobachtet und mit Protestlern, Aktivisten und Politikern gesprochen. Es zeichnet sich ab, dass nicht die Unabhängigkeit, sondern die Europäische Union als Wertegemeinschaft zur Debatte steht.

U-Bahn Bundestag. (Foto: Lobo Studio Hamburg; Thomas Ulrich; Pixabay.com; Lizenz Creative Commons CC0)

Politik: Humaner Fortschritt?

Die Koalitionsverhandlungen treten in ihre warme Phase ein. Mit Überraschungen ist nicht zu rechnen. Mit der Fortsetzung neoliberaler Auffassungen ist humaner Fortschritt kaum erreichbar.

Das Bild von Andrew Neel symbolisiert die eroberung der Welt durch autonome Systeme.

Autonome Agenten – Kann Politik noch mit der Komplexität mithalten?

Der größte Systemwandel wird durch die Verschiebung staatszentrierter Ordnungen in eine Arena von Multiagenten verursacht.

Plakatreste von Marx, Engels, Lenin, Stalin und Mao - Julian Stallabrass - flickr.com - CC BY 2.0

Mumifiziert – Die konservativen Linken in Deutschland

Das Zeitalter der Nationalstaaten ist vorbei. Weltkonzerne und Finanzplätze haben sich verselbstständigt. Sie agieren global ober- und außerhalb der Nationalstaaten. Das haben große Teile der konservativen Linken nicht bemerkt.

Interview mit Uwe Dolata über Korruption in Deutschland.

Uwe Dolata im Interview: Strukturelle Korruption überzieht Deutschland

Die Korruption des kleinen Mannes, ist in Deutschland nicht verbreitet, sagt Uwe Dolata. Der Experte für Wirtschaftskriminalität erkennt ein viel größeres Problem. Die strukturelle Korruption überzieht das ganze Land. Wir haben es mit der organisierten Kriminalität zu tun.

Angela Merkel 2017 - International Maritime Organization - IMO at German National Maritime Conference - CC BY 2.0

Was fähige Politiker liefern müssen: Realistische Visionen und radikale Lösungen

Es fehlt Politikern an realistischen Visionen. Somit sind sie schlichtwegs unfähig, echte radikale Lösungen auf der politischen Bühne herbeizuführen, selbst wenn sie es wollten.

Frankreich Flagge - Jonny Lindner; Pixabay; Creative Commons CC0

Demokratie am Abgrund: Emmanuel Macron als letzter Trick des Kapitals

Politik, Wirtschaft und Kapital sind untrennbar miteinander verwoben. Zu wenig wird an die Gesellschaft gedacht, zu sehr dominieren Eigeninteressen das Denken, zu ausgeprägt ist die Korruption. Die Stimme des Volkes hört in den Palästen von Berlin, Brüssel oder Paris keiner mehr - auch Macron nicht.

Debout face au sexisme en politique. Global Debout – Paris: Nuit Debout / DR

Aufstehen gegen den Sexismus in der Politik

Sexismus findet sich in allen gesellschaftlichen Schichten. Auch in Frankreich und in der dortigen Politik.

Angst und Ängstlichkeit

Die Angst(-mache) vor den Linken

Dr. Christian Ferch kommentiert die Angst(-mache) vor den Linken und die Knechtung durch charismatisch anmutende Gutredner.

Demonstration in Berlin für soziales Wohnen und für die selbstbestimmte Gestaltung der Stadt.

Eine Stadt für alle – Wandel von Unten

In Berlin demonstrierte ein Bündnis lokaler Initiativen für soziales Wohnen und für die selbstbestimmte Gestaltung der Stadt durch ihre Bewohner. Es ist die Konsequenz eines tiefgreifenden sozialen Wandels.

Die Verwertungsgesellschaft macht die Menschen krank. Solidarität ist eine hilfreiche Medizin.

Gesellschaft im Umbruch: Das Humankapital braucht Solidarität!

Psyche kaputt, Rückgrat gebrochen: Der Mensch geht als Humankapital in der Verwertungsgesellschaft zugrunde.

Eine Politik, die blind der neoliberalen Strategie folgt, wirkt toxisch auf die Gesellschaft.

Ein Appell an die Politik: Versteht die Signale aus den USA!

Rassistisch, sexistisch, national: Diese giftige Mischung machte Donald Trump zum neuen US-Präsidenten. Seine Wahl ist ein Signal an die deutsche Politik.

Roksalana ist eine politische Bloggerin und Journalistin. Sie lebt im Exil und schreibt über die natürliche Ausländerin.

Die natürliche Ausländerin

Roksalana ist eine politische Bloggerin und Journalistin. Sie lebt im Exil. Roksalana schreibt über die natürliche Ausländerin.

Sahra Wagenknecht bei einer Rede in Essen. Sie mobilisiert mit dem Team Sahra die enttäuschten Bürger.

Sahra Wagenknecht und der Mut zum Widerstand

Sahra Wagenknecht im Gespräch. "Was würde Rot-Rot-Grün bringen, wenn auch DIE LINKE dann die gegenwärtige Politik des Sozial- und Demokratieabbaus mitträgt? Dazu werden wir als Linke nicht gebraucht."

Wer seine eigene Meinung zu offensiv vertritt, schwimmt schnell alleine gegen den Strom.

Gegen den Strom: Eine Opposition im Netz

Der Blogger Benjamin Garherr von Gegen den Strom spricht im Interview über tendenziösen Journalismus, mediale Opposition und das Ungeheuer CETA.