Schlagwort: Präsidialsystem

Meinung

Wahlen: Alles Schmu?

Wasserfarbe in einer Farbpalette. (Foto: Elena Mozhvilo, Unsplash.com)

Wer nach der Bundestagswahl letztendlich die Regierung bilden wird, ist völlig gleichgültig, da bestimmte politische Tendenzen nicht durch konkurrierende Vorstellungen gefährdet sind. Die Verpflichtung auf die Nato gehört dazu – mit allen Konsequenzen. Und schleichend wird ein Präsidialsystem installiert.

Schlagwörter Entmündigung, Föderalismus, Gerhard Mersmann, Politik, präsidentielles Regierungssystem, Präsidialsystem, Repräsentanz, Repräsentative Demokratie, Vertretrung, Wahlen, Zentralismus

Kompass

Regieren ohne Regierung

Regieren ohne Regierung ist wie das Balancieren auf dem Dach eines Hochhauses in Hong Kong. (Foto: Simon Zhu, Unsplash.com) — Auf dem Dach eines Hochhauses in Hong Kong. (Foto: Simon Zhu, Unsplash.com)

Wie transnationale Regime die Parlamente und den Souverän entmachten und die Demokratie abschaffen.

Schlagwörter abgestufte Verbindlichkeit, Angela Merkel, Öffentliche Gewalt, Basel III, Bekenntnis zum Freihandel, Caesarismus, Conference on Harmonisation of Technical Requirements for Registration of Pharmaceuticals for Human Use, Demokratie und Parlament, Entkopplung von Regieren und Recht, Exekutive, Expertokratie, faktische Bindewirkung, Fritz R. Glunk, Gewohnheitsrecht, Governance, Harmonisierungskonferenz, Humanarzneimittel, Ich, IFPMA, innovative Medikamente, internationales Recht, Jacob Burckhardt, Kollisionsrecht, Kumulation informeller Herrschaft, Legislative, lex mercatoria, monarchischen Prinzip, Monopolkonzerne, Nationalstaat, Politikwissenschaft, politische Freiheit, Präsidialsystem, Recht, Rechtsstaat, Regieren ohne Regierung, Schiedsgerichte, Sigmar Gabriel, Staatsrecht, transnationale Regime, Weltgesundheitsorganisation, Weltpharmaverband, WHO