„Die sogenannte Corona-Krise, in der wir uns nach wie vor befinden und die uns noch sehr, sehr lange begleiten wird, hat glasklar ans Tageslicht gebracht, dass es in einer Bevölkerung wie der deutschen offenbar kein Einvernehmen mehr gibt, was Recht und was Unrecht ist. Das ist eine vollständige Katastrophe.“ – aus: Corona Staat
Erinnerungen aus Asien: Jagt die Korrupten und die falschen Propheten zum Teufel und tut, was getan werden muss.
Die Kontroverse, ob bei relativ kleinteiligen gesellschaftlichen Fragen wie bei der Einschätzungen von großen Gefahren, ist der Kerngedanke von Demokratie. Wird sie als Gefahr definiert, dann ist der Weg frei für den autoritären Staat.
Wenn wir von Kontrolle sprechen, ist die Verantwortung nicht in einer einzelnen Struktur zu suchen, sondern vielmehr in der gesamten Gesellschaft und in jedem ihrer Organe: Bürokratie, Polizei, Kontrolleure, Privatdetektive, Politiker und sogar einfache Bürger.
„Der Anblick, den Europa heute bietet, ist sehr traurig, aber auch sehr lehrreich. (…) Jeder Tag bringt uns neue Erfindungen, um unsere Nächsten besser ausrotten zu können, neue Ausgaben, neue Anleihen, neue Steuern. Patriotismus zu schreien, in Chauvinismus zu machen, den Haß zwischen den Völkern anfachen, wird in der Politik und im Journalismus zum einträglichsten Geschäft.“ – Peter Kropotkin (1885).
Gerechtigkeit. Was bedeutet das Wort in der bürgerlichen-kapitalistischen Gesellschaft? Richard Albrecht schreibt im 3. Teil der „Einführung in soziologische Sichten“ über Anspruch und Wirklichkeit eines mit naiver Leichtigkeit verwendeten Begriffs.
Weicht die schriftliche Fixierung des Rechts von den universellen Rechten des Einzelnen ab, entstehen Probleme. So ist der heutige deutsche Rechtsstaat in Teilen problembehaftet, auch weil er die universellen Rechte der Gleichheit, des Lebens, der Arbeit, der Würde unvollkommen in seinen Gesetzen aufgenommen hat. Die Krönung des Tsunamis aus Paragrafen ist das Sozialgesetzbuch mit 2162 Seiten und ihren kaum zählbaren Paragrafen und Tabellen.
Der verallgemeinerte Vorkassegrundsatz produziert die ’soziale Institution multiple Vorkasse‘ als gesellschaftliche Grundsituation, wobei der Grundsatz der Vorkasse einem bekannten Matthäus-Prinzip entspricht: „Denn wer da hat, dem wird gegeben, daß er Fülle habe; wer aber nicht hat, von dem wird auch genommen, was er hat.“
Willkommen in der Traumwelt der Science-Fiction! Hier ist alles möglich, sogar jene zur Rechenschaft zu ziehen, die die ökologischen und gesellschaftlichen Zustände auf der Erde zu verantworten haben. Die Realität sieht natürlich anders aus: Da landen sie nicht etwa vor einem Tribunal, sondern bekommen von ihresgleichen Orden und Ehrentitel hinterhergeworfen.
Mehr und mehr sind Individuen auf das angewiesen, was ihnen vom Cybernetz gesagt wird, und werden so abhängig von der kybernetischen Gesellschaft. Auf diesem Weg wird das Cybernetz wahrlich zum bislang am meisten totalitären System.
Der politische Geist, der in Deutschland vorherrscht, ist der einer systematischen Selbsttäuschung, die eine Art Wohlgefühl herbeiführt, das nicht untypisch ist bei Krankheitsverläufen als Vorbote einer dramatischen Verschlechterung.
In Deutschland gelten rund 1700 Bundesgesetze und ein Vielfaches an Landesgesetzen. Dazu kommen noch etwa 2700 Bundesverordnungen und ein Vielfaches an Landesverordnungen. Wie viele kennen Sie davon? Sie müssten alle kennen und natürlich den Inhalt verstehen, schließlich regeln diese das Dasein im Staat. Der historische Text „Gewalt und Gesetz“ aus dem Jahre 1886 setzt sich kritisch mit Wesen und Ursprung der Gesetze auseinander. Der Autor schreibt: „Was wir zeigen wollen ist, daß alle Gesetze sammt und sonders den Betrug zum Vater und die Gewalt zur Mutter haben und nicht Nothwendigkeit des gesellschaftlichen Lebens sind.“
