Für diejenigen, die ihr feststehendes Weltbild pflegen und nicht mit der schweigenden Mehrheit kollidieren wollen, ist das Buch “Ausnahmezustand” von Wolfgang Bittner ausdrücklich nicht geeignet.
Schlagwort: Recht
Kategorien
Der Ausweg
Elisa Gratias spricht mit dem Publizisten Ullrich Mies über sein neues Buch “Auswandern oder Standhalten” und sie fragt danach, ob und wie es gelingen kann, dem globalen Maßnahmenstaat zu entkommen oder ihm Widerstand zu leisten.
Das neue Buch “Auswandern oder Standhalten … Politisches Exil oder Widerstand” des Publizisten und Herausgebers Ullrich Mies beschäftigt auch den Philosophischen Salon in Köln.
Der Beitrag von Ullrich Mies, der sich mit den politischen Verhältnissen in Deutschland auseinandersetzt, ist ein Autorentext aus dem bei Blue Tiger Media veröffentlichten Sammelband “Auswandern oder Standhalten – Politisches Exil oder Widerstand”. Mies schreibt: Auf der Suche nach einer treffenden Umschreibung des aktuellen Kampffeldes innerhalb der deutschen Gesellschaft passt folgende Aussage wie die Faust aufs Auge: Eine sich “links-liberal” wähnende Ultra-Rechte befindet sich im “Kampf gegen Rechts”.
Kategorien
Schluss mit dem Gehorsam!
Marcus Klöckner und Jens Wernicke verfassten die Einleitung zu Roland Rottenfußers Buch “Strategien der Macht”. Denn wer über Freiheit reden will, darf über Macht nicht schweigen, weil Macht danach strebt, den ungehorsamen Menschen zu brechen.
Kategorien
Der Putsch von oben
Die Demokratie ist abgeschafft, eine von den Bedürfnissen der Menschen völlig abgekoppelte “elitäre” Kaste marschiert in Richtung zentralisierter Superstaat.
Kategorien
Völkerrecht: Nürnberg in Den Haag
Die Bundesaußenministerin hat bei ihrem Besuch in Den Haag in aller Güte demonstriert, was es heißt, aus dem Völkerrecht zu kommen.
Kategorien
Fundstück: Rechtsstaatlichkeit
Eine Notiz aus dem März 1989: “Hinter der Maske des Rechtsstaates verbirgt sich die verhärmte Physiognomie eines despotischen Charakters. (…) Die von der Justiz zu beschützenden Minoritäten reichen von faschistischen Organisationen über Wirtschaftsverbrecher und Waffenhändler bis zu unter Amnesie leidenden korrupten Politikern.
Kategorien
Warum …
Die abstrakte Frage lautet: Wann ist es in einem Rechtsstaat legitim, sich zu verweigern, eine Verordnung oder ein Gesetz zu befolgen, und unter welchen Umständen ziviler Ungehorsam gestattet und geboten sein kann?
Betrachtet man die Entwicklung der Bundesrepublik in den letzten Jahrzehnten, so ist festzustellen, dass die Worte “Einigkeit und Recht und Freiheit” aus der Hymne zu einer musealen Formulierung verkommen sind. Das Parlament identifiziert sich mehr und mehr mit der Rolle der Obrigkeit aus dem preußischen Bevormundungsstaat.
Der Amtseid ist eine Nullaussage, indem er nur etwas so Vages wie Unbestimmtes bekräftigt und verkündet: Wer den Eid bricht, kann weder strafrechtlich verfolgt noch gerichtlich verurteilt werden; nichts ist bestimmt oder konkret oder inhaltlich. Da überrascht es, was passieren kann, wenn der Eid verweigert wird.
Kategorien
Wenn der End Boss kommt…
Durch die Suche nach Profit getrieben, erobert sich das Kapital Stück für Stück die Welt. Es bestimmt den ökonomischen, ökologischen, sozialen und politischen Kurs und wird zum Totengräber der Zivilisationen, wenn es nicht gestoppt wird.