Der Amtseid ist eine Nullaussage, indem er nur etwas so Vages wie Unbestimmtes bekräftigt und verkündet: Wer den Eid bricht, kann weder strafrechtlich verfolgt noch gerichtlich verurteilt werden; nichts ist bestimmt oder konkret oder inhaltlich. Da überrascht es, was passieren kann, wenn der Eid verweigert wird.
Durch die Suche nach Profit getrieben, erobert sich das Kapital Stück für Stück die Welt. Es bestimmt den ökonomischen, ökologischen, sozialen und politischen Kurs und wird zum Totengräber der Zivilisationen, wenn es nicht gestoppt wird.
Politische Satire hat es schwer in diesen Tagen, wo sich GloboCap, die global herrschende kapitalistische Klasse, anschickt, die Welt unter dem Banner einer neuen Normalität zu refeudalisieren, auch wenn die Errungenschaften der Aufklärung und vielleicht die Zivilisation dabei zum Teufel gehen. Zensur gehört deshalb zum Programm. Der Politsatiriker CJ Hopkins kann davon ein Lied singen. Jüngst wurde sein aktuelles Buch „The Rise of the New Normal Reich: Consent Factory Essays, Vol. III (2020-2021)“ von Amazon.com aus dem Verkehr gezogen. Das trifft Hopkins, der vom Schreiben lebt, ökonomisch sehr hart. Die Plattform lässt den Verkauf in Deutschland, Österreich und den Niederlanden nicht mehr zu. Man könnte auch sagen, seine Einkommensquelle wurde verboten. Oder anders ausgedrückt: GloboCap hat den Hebel zur kalten Hinrichtung betätigt.
„Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß, und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!“ – Bertolt Brecht
„Die Zeitung selber ist und wird im Verlaufe der neueren Entwicklung immer mehr eine kapitalistische Unternehmung, liegt auch als solche dem großen Kapital näher als dem Grundbesitz. Ihr Hauptgeschäft bildet das Inseratenwesen und die Reklame, das sind die Werkzeuge des kommerziellen und industriellen Kapitals.“ – Ferdinand Tönnies (Soziologe und Philosoph)
Catherine Austin Fitts hat 21 Jahre lang beobachtet, wie allein bis zum Jahr 2015 über 21 Billionen Dollar von den Konten der US-Bundesbehörden (Housing & Urban Development, HUD) und des Verteidigungsministeriums verschwanden. Folgen Sie dem Geld durch die geheimen globalen „Pipelines“, um eine faszinierende Geschichte von Hunderten von Milliarden Dollar zu erfahren, die fröhlich vorbeizogen, während die meisten von uns eingesperrt waren und ihre Arbeitsplätze, Unternehmen und ihr Leben verloren, während sie gegen Anordnungen kämpften.
Es scheint zu den vielleicht edel gemeinten, aber dennoch dekadenten Vorstellungen einer Gesellschaft zu gehören, den Überlebenswillen und den Drang zur Selbstbehauptung zu diskreditieren.
Die Abschaffung des Rechts auf Abtreibung macht Millionen US-amerikanischer Frauen zu einem Objekt politischer Kontrolle unter dem schwachen Vorwand des Rechts auf Leben. Die Entscheidung des Supreme Court stellt eine weitere Form der Verletzung des weiblichen Körpers dar, ähnlich derjenigen, die in jedem Kriegsszenario und ironischerweise zu denselben Zwecken begangen wird.
„Die sogenannte Corona-Krise, in der wir uns nach wie vor befinden und die uns noch sehr, sehr lange begleiten wird, hat glasklar ans Tageslicht gebracht, dass es in einer Bevölkerung wie der deutschen offenbar kein Einvernehmen mehr gibt, was Recht und was Unrecht ist. Das ist eine vollständige Katastrophe.“ – aus: Corona Staat
Erinnerungen aus Asien: Jagt die Korrupten und die falschen Propheten zum Teufel und tut, was getan werden muss.
Die Kontroverse, ob bei relativ kleinteiligen gesellschaftlichen Fragen wie bei der Einschätzungen von großen Gefahren, ist der Kerngedanke von Demokratie. Wird sie als Gefahr definiert, dann ist der Weg frei für den autoritären Staat.
Wenn wir von Kontrolle sprechen, ist die Verantwortung nicht in einer einzelnen Struktur zu suchen, sondern vielmehr in der gesamten Gesellschaft und in jedem ihrer Organe: Bürokratie, Polizei, Kontrolleure, Privatdetektive, Politiker und sogar einfache Bürger.
