Hände weg von de.indymedia!
Das Urgestein der linken Medienszene ist im Fokus des Verfassungsschutzes. Peter Nowak erkennt einen Angriff auf die Meinungsäusserungs- und Pressefreiheit. Er fordert zur Solidarität auf.
Tagged: Recht
Schluss mit dem Ausnahmezustand!
Mit der „Nicht ohne uns“-Kundgebung erwuchs in Berlin erster Widerstand gegen die aktuellen Frontalangriffe auf das Grundgesetz.
Die Demokratie verteidigen
Der politisch wie medial forcierte Frontalangriff aufs Grundgesetz darf nicht folgenlos bleiben – holen wir uns unsere Demokratie zurück!
Spanien, Katalonien und die Grenzen der Gewaltentrennung
Die spanische Justiz ist längst ein Akteur des politischen Geschehens. Der Fall des katalanischen Präsidenten Quim Torra ist beispielhaft.
Der Konflikt in der Mitte Europas
Der katalanische Konflikt ist nicht mehr nur das legitime Bestreben eines sehr wichtigen Teils des katalanischen Volkes, sondern zu einem demokratischen Konflikt in der Mitte Europas geworden.
Oriol Junqueras: Spaniens politischer Gefangener Nummer 1
Das Urteil des EuGH lässt keinen Zweifel daran, dass der katalanische EU-Abgeordnete Oriol Junqueras umgehend aus dem Gefängnis entlassen werden müsste, doch damit rechnen nur Optimisten. Spanien muss sein Gesicht wahren und die EU auch.
John Shipton: Entschlossenheit und Zuversicht
Der Vater von Julian Assange, John Shipton, spricht über die Unterdrückung der Pressefreiheit und den Kampf um das Leben seines Sohnes.
Das Recht zu leben oder was der Mensch braucht
Heinrich Heine schrieb: Das Leben ist weder Zweck noch Mittel; das Leben ist ein Recht. Dieses Recht wird den Menschen geraubt, denn es ist die Revolution.