Dass ein anderer Staat zum Feind erklärt wird, gehört ganz selbstverständlich zur Geschichte des Krieges. Die Geschichte kennt aber auch Beispiele dafür, dass ein Staat seine Bürger beziehungsweise Teile von ihnen zu seinem Feind erklärt.
Bei Betrachtung der gegenwärtigen Situation fällt auf, dass die klare Konstellation, die einen Rechtsstaat ausmacht, in Virulenz geraten ist.
Anderen ein schlechtes Gewissen einzureden, ist oft mit einem Zuwachs an Geld und Macht verbunden – wir sollten uns diesem bösen “Spiel” der Schuldschöpfung verweigern.
Einer Versuchung, die aus heutiger Sicht vielleicht naheliegend wäre, unterlag Rom nie: Wenn weder Talent noch Leistung stimmte, gelangte niemand zu Amt und Würden.
Zustimmung zur Politik wird nicht mehr auf dem Wege argumentativer Überzeugungsarbeit hergestellt, sondern durch ‘Fait accompli’; Herstellen von Zuständen, auf die man nicht anders als vorgegeben reagieren kann.
Kriege durchlaufen stets zwei Phasen: Eine längere kalte zur Vorbereitung sowie zur Einschätzung der Gewinnchancen und danach kommt die Zeit der heißen und tödlichen Auseinandersetzungen.
Flo Osrainik hat mit “Das Corona-Dossier” vielleicht das Standardwerk zur Krise vorgelegt – es zeichnet die Geschichte eines beispiellosen Betrugs.
Ein Indiz für das propagandistische Unwesen, das sich in den öffentlich-rechtlichen Medien breit gemacht hat, ist das Konglomerat von Angst, Depression, Defätismus und Aggression. Das Thema Zukunft im Sinne einer positiven Orientierung wird schon jetzt vollumfänglich verfehlt.
Die Gleichheit und Brüderlichkeit sind in den USA wie in Deutschland verloren gegangen. Soziale Pflichten haben die Regierungen beider Länder nur ungenügend im Blick. Dies sind Ursachen der gesellschaftlichen Spaltung.
Was können moderne Demokratien tun, um universelle Menschenrechte, technisierte Lebensweise und den Schutz der Umwelt in Einklang zu bringen? Darüber spricht Yvonne Gaspar mit Shams Asadi, Leiterin des Menschenrechtsbüros der Stadt Wien, und Michael Geistlinger, Professor für Völkerrecht an der Universität Salzburg.
Bernhard von Grünberg ist Politiker und setzt sich seit Jahren für die Menschrechte ein. Bei #GreenTalk Special spricht er über Rechtsstaatlichkeit, die Bedeutung der Menschenrechte für die Demokratie und warum sich die Zivilgesellschaft noch viel mehr einmischen muss.
Selbstbestimmung ist nur in einer von hohem Selbstbewusstsein eingerichteten, sich freiwillig organisierenden und sich harmonisch in die objektive Wirklichkeit einbringenden Gesellschaft möglich. Alles andere ist die Fortsetzung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen.
