Die Demokratie ist abgeschafft, eine von den Bedürfnissen der Menschen völlig abgekoppelte “elitäre” Kaste marschiert in Richtung zentralisierter Superstaat.
Der Putsch von oben

Die Demokratie ist abgeschafft, eine von den Bedürfnissen der Menschen völlig abgekoppelte “elitäre” Kaste marschiert in Richtung zentralisierter Superstaat.
Jeder, der jetzt entsetzt auf die Benennung einzelner Ministerposten reagiert, wäre gut beraten gewesen, auf die jeweiligen Parteiprogramme zu achten und sich ein Bild zu machen.
Sollten Sie irgendwann Wien auf der Suche nach politischer Inspiration ansteuern, nehmen Sie sich einen Melange, setzen Sie sich gedanklich in eine Zeitmaschine und beamen Sie sich in die Vergangenheit: Sie landen im Sozialismus.
Akte des Regime Change werden von großen Teilen der Bevölkerung als feindliches Handeln gegen sich selbst wahrgenommen. Die Akteure der Bundesregierung begreifen dies offenbar nicht.
Über den Zustand der Sozialdemokratie und linke Politik in Österreich.
Und da schrie einer: “Wo bleibt eigentlich der bewaffnete Arm der Demokratie?” Die jungen Fahrgäste zollten ihm Beifall.
Wer sich im Selbstverständnis als Betriebsrat versteht und nur soziale und wirtschaftliche Absicherung betreibt, ist nicht mehr politische Partei.
Politische Entscheidungen und Diskussionen werden zunehmend von den Interessen der Massenmedien geprägt. Diese Telekratie muss ein Ende finden.
Im Lager der antiken Linken wird von einer neuen Ära geträumt, in der Regierungen zurechtrücken, was der Wirtschaftsliberalismus angerichtet hat. Das ist illusionär.
Es reicht nicht, die Notwendigkeit neuer Fragestellungen und Hypothesen mit den praktischen Erfordernissen der Gegenwart zu begründen. Die Relativität der vermeintlich gesicherten Existenz muss ins Spiel gebracht werden.
Die CDU ist wieder das, was sie zum Ende der 1960er Jahre bereits war: ein Verein von Revanchisten. Es ist ihr zu danken.
Die jetzige SPD wird in Zukunft nicht mehr gebraucht, weil ihre Polit-Gruftis aus ihren Fehlern nicht lernen wollen.