Mit heftigen Drohungen des Präsidenten Joe Biden auf dem G-7-Gipfel 2021 in Großbritannien und auf den beiden letzten NATO-Tagungen wurde die Volksrepublik China zum Hauptfeind der westlichen Welt erklärt. Böse Erinnerungen an das Wettrüsten Mitte des 20. Jahrhunderts kamen auf.
Chinesische Kampfflieger dringen in Taiwans Luftraum ein“ – mit dieser Nachricht haben die deutschen Medien in der ersten Oktoberwoche ihre Leser und Hörer alarmiert. Natürlich war allen Beteiligten sofort klar: China – das sind die „Bösen“. Stimmt das wirklich? Bei etwas genauerer Betrachtung findet sich mehr als ein Widerspruch bei der Bewertung von „Gut“ und „Böse“.
Ein neuer Kalter Krieg der USA gegen China bewegt die Welt. Tatsächlich haben US-Akteure den Konflikt erheblich zugespitzt. Eine vorläufige Übersicht.
Anarchie ist die Gesellschaft brüderlicher Menschen, deren Wirtschaftsbund Sozialismus heißt, schrieb Erich Mühsam 1912 in dem Essay „Anarchie“. Brüderliche Menschen gibt es. Wo sie beieinander sind, lebt Anarchie; denn einer Herrschaft bedürfen sie nicht.
Während sich die Herrschaft der Angst entfaltet, wird der Ausnahmezustand zur Routine. Das Virus ist der Brandbeschleuniger für immer mehr staatliche Überwachungsmaßnahmen, während die Umverteilung von unten nach oben voranschreitet. Das ist nicht ungewöhnlich, meint der Publizist Stefan Kraft. Neoliberalismus und Angstherrschaft hängen zusammen.
Das China bei seiner Entwicklung volks- und betriebswirtschaftliche Elemente zur Anwendung bringt, die im Kapitalismus ihren Ursprung haben, bedeutet nicht, dass das Land in das kapitalistische Ordnungssystem abgleitet.
China wird von westlichen Politikern und Medien zunehmend als Bedrohung dargestellt. Was stört am Reich der Mitte?
Sollten Sie irgendwann Wien auf der Suche nach politischer Inspiration ansteuern, nehmen Sie sich einen Melange, setzen Sie sich gedanklich in eine Zeitmaschine und beamen Sie sich in die Vergangenheit: Sie landen im Sozialismus.
Das Problem sind in erster Linie nicht die sogenannten „ein Prozent“ der Nutznießer der Eigentumsordnung, sondern die 99 %, die in ihrer Mittellosigkeit nur eine verpasste Gelegenheit sehen wollen.
In „Grundprinzipien kommunistischer Produktion und Verteilung“ wurden zum ersten Mal Grundlagen zur Diskussion gestellt, die für den Aufbau einer Gesellschaft freier und gleicher Menschen notwendig sind.
Es gibt keine reale Alternative mehr zum Kapitalismus. Aber die zunehmende soziale Ungleichheit bringt die Illusion des Konsenses und des sozialen Aufstiegs ins Wanken. Es geht radikal ums Ganze. Nicht weniger als die Revolution gehört auf die Tagesordnung. Ein Textauszug aus »Where have all the Rebels gone?«
„Religion, Naturanschauung, Gesellschaft, Staatsordnung, alles wurde der schonungslosen Kritik unterworfen; alles sollte seine Existenz vor dem Richtstuhl der Vernunft rechtfertigen oder auf die Existenz verzichten.“
