Tagged: Unabhängigkeitsreferendum

Demokratie oder keine Demokratie in Spanien. (Foto: Marc Sendra Martorell, Unsplash.com)
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Spanische Unrechtsjustiz verletzt weiterhin Menschenrechte

Menschenrechte sind das Fundament der Europäischen Union, das Spanien und europäische Politiker, die die Menschenrechtsverletzungen in Spanien als angeblich „nach spanischem Recht und der spanischen Verfassung“ gesetzeskonform gutheißen und billigend unterstützen, unwiderruflich zu zerstören im Begriff sind. Ein Beitrag von Prof. Dr. Axel Schönberger.

Schiff, bemalt mit Comicfiguren, als Unterbringung für spanische Nationalpolizei im Hafen von Barcelona. (Foto Pressenza, K. Schreiber)
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Rückzug aus Katalonien: Was der dreimonatige Polizeieinsatz hinterlässt

Nach dreimonatigem Einsatz verlassen die im Hafen von Barcelona stationierten staatlichen Sicherheitskräfte, die das umstrittene Referendum verhindern sollten, Katalonien – nach ebenso umstrittenen Einsätzen und internen Disputen. Ein Teil der Bevölkerung Kataloniens sieht den Abzug nicht als Zeichen der Deeskalation. Das hat auch mit den zahlreichen Klagen zu tun, die die spanischen Sicherheitskräfte im Zusammenhang mit dem 1. Oktober-Referendum gegen katalanische Bürger und Institutionen angestoßen haben.

Carles Puigdemont im Oktober 2017. (Foto: Krystyna Schreiber)
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Parlamentswahlen in Katalonien: Fluch oder Segen?

Rund 82 Prozent der Wahlberechtigten nahmen in Katalonien an der von der Zentralregierung auferlegten Regionalwahl teil. Sollte die spanische Regierung trotz des Erfolges der Unabhängigkeitsparteien weiter autoritär in Katalonien agieren, liefert sie zusätzliche Argumente, um sich von Spanien zu lösen. Aus Barcelona berichtet Krystyna Schreiber.