Der Parteien-Staat
Gewaltenteilung existiert in Deutschland nur auf dem Papier, tatsächlich wird alles von einer kleinen Elite kontrolliert.
Imperien und ihre Mauern
Eine Mauer als letzter Ausweg ist ein sicheres Zeichen für den bevorstehenden Niedergang.
Neue Medien braucht das Land!
Ob sie nun lügen, gefällig sind oder mit dem Feind kollaborieren, die herrschenden Medien erfüllen nicht mehr den Auftrag, den sie haben.
Die Saat geht auf
Die Dritte-Welt-Indikatoren beschreiben mittlerweile sehr gut die faktische Situation im Land der Export-Vize-Weltmeister.
Der Digital-Imperialismus
Manifest gegen die digitale Diktatur und das Ende der Privatsphäre.
Da wirst du deppert: Wirtschaft first!
Gewinnträchtige Projekte durchboxen, selbst gegen geltendes Recht?!
Die österreichische Regierung will das mit einem Standortentwicklungsgesetz ermöglichen.
Servus Austria: Die liberale Republik auf dem Weg zum Überwachungsstaat
Der erste Teil des von der rechtskonservativen Regierung vorgelegten Sicherheitspakets wurde ungeachtet heftiger Kritik von Opposition und Zivilgesellschaft mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ vom Innenausschuss des Nationalrats genehmigt. Aber auch der “Lauschangriff” auf Handys und Messenger Dienste wie WhatsApp wird ermöglicht.
Katalonien: Eine Antwort an den Vizepräsidenten der Europäischen Kommission
Die katalanische Unabhängigkeitsbewegung, sagt EU-Kommissar Frans Timmermans, soll nicht das Gesetz ignorieren, sondern eine Reform der spanischen Verfassung anstreben. Das ist noch nie gelungen, weil es ein unausführbarer Weg ist, meint Mir Galceran. Er hat Timmermans einen Brief geschrieben.
Katalonien: Über die aufgezwungenen Wahlen und das Gegenteil von Normalität
Die Neuwahlen in Katalonien sollen zur Normalität führen. Das zumindest glaubt die spanische Zentralregierung. Aber die Wahlen sind das absolute Gegenteil von Normalität, meint Pere Grau.
Unbeugsam: Kataloniens Vize schreibt aus dem Gefängnis an die Bevölkerung
“Wir müssen es noch einmal tun. Wir müssen die Stimmzettel mit mehr Entschlossenheit als je zuvor in die Wahlurnen stecken.”
Verbrannte Erde: Über die Hitze und den Klimaschutz in Österreich
Rein wachstumsorientiertes Denken weicht einem neuen Verständnis der Nachhaltigkeit, in dem Umweltschutz, Soziales und Wirtschaft nicht mehr konkurrieren. Nur die Politik begreift es nicht. In Österreich wollten ÖVP und SPÖ Wirtschaftswachstum als Staatsziel in die Verfassung einbauen.
Die verlorene Ehre der 68er-Generation!
Nazis bauten nach dem 2. Weltkrieg die Bundesrepublik mit auf. Die 68er rebellierten und wurden niedergeknüppelt. Wenige blieben rebellisch, viele passten sich. Deshalb haben sie versagt.
Der Fall Nóos: Spaniens Justiz und die Demokratie
Alle Spanier sind vor dem Gesetz gleich, steht in Artikel 14 der spanischen Verfassung. Doch die Justiz verliert an Glaubwürdigkeit.
Angriffskriegsverbot gestrichen: Eine kritische Betrachtung der Schwellenklausel
Die Vorbereitung eines Angriffskriegs ist aus dem Strafgesetzbuch gestrichen. Ein Gastbeitrag von Nuit Debout Hamburg.
Rainer Kahni: “Meine etwas andere Neujahrsansprache!”
Rainer Kahni nimmt den Jahreswechsel zum Anlass für eine etwas andere Neujahrsansprache: Nichts wird sich ändern in Deutschland!
Tag der deutschen Einheit! Aufstand des Gewissens!
Am Tag der deutschen Einheit hat es zwei Chancen für ein neues Deutschland gegeben. Siebzehn Millionen Deutsche aus der DDR haben durch Mut und Opferbereitschaft ein verbrecherisches Herrschaftssystem zum Teufel gejagt und sich damit den Respekt der ganzen Welt verdient!
