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Widerstand & System

Pseudolinke Ideologen & Apparatschiks

Der Beitrag von Ullrich Mies, der sich mit den politischen Verhältnissen in Deutschland auseinandersetzt, ist ein Autorentext aus dem bei Blue Tiger Media veröffentlichten Sammelband “Auswandern oder Standhalten – Politisches Exil oder Widerstand”. Mies schreibt: Auf der Suche nach einer treffenden Umschreibung des aktuellen Kampffeldes innerhalb der deutschen Gesellschaft passt folgende Aussage wie die Faust aufs Auge: Eine sich “links-liberal” wähnende Ultra-Rechte befindet sich im “Kampf gegen Rechts”.

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Fundstück

Fundstück: Höllendiplomatie

Es wäre einmal wieder angebracht, auf jenen berühmten Satz aus dem 18. Brumaire des Louis Bonaparte zu verweisen, in dem es heißt, in der Geschichte geschehe vieles zweimal: einmal als Tragödie und einmal als Farce. – 14. März 2014

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Meinung

Selbstbewusstsein am Boden

Wer sich die Frage stellt, wie eine selbstbewusste Politik aussieht, sollte in diesen Zeiten konsequent wegschauen.

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Meinung

G-7-Gipfel: Kriegsrat im Friedenssaal

Aus heutiger Sicht kann bestätigt werden, dass trotz zweier Weltkriege und den damit verbundenen Verheerungen die Prinzipien des aus dem Westfälischen Frieden resultierenden Völkerrechts zumindest normativ bis zum Ende des Kalten Krieges 1989/90 Bestand hatten und seitdem nicht mehr geachtet wurden.

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Krieg & Frieden

Angriffskrieg, bewaffneter Konflikt, Hybridkrieg? – Alles anstatt Frieden!

Aggression und Gewalt hat während des Kalten Kriegs und nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion vielerlei Formen entwickelt. Etwa paramilitärisch durch Söldner im Auftrag ziviler Sicherheitsunternehmen, die im Graubereich von Public Private Partnerships, von Geheimdiensten gesteuert, agieren. Oder wenn im Internet diverse “unbewaffnete” Cyber-Attacken durchgeführt werden.

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Meinung

Völkerrecht: Die Relativierung der eigenen Prinzipien

Die Rechtsvorstellungen, die zu dem geführt haben, was heute als das Völkerrecht bezeichnet wird, resultierten aus den Erfahrungen unzähliger und lang andauernder Kriege und hatten das Ziel, ebensolche durch die Etablierung eines Kodex weitgehend zu verhindern.

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Rezension

Made in Washington: Was die USA seit 1945 in der Welt angerichtet haben

Das Buch “Made in Washington: Was die USA seit 1945 in der Welt angerichtet haben” von Bernd Greiner kommt ohne Polemik aus. Es beschränkt sich auf Fakten und klärt Hintergründe. Eines wird bei der Lektüre wieder einmal allzu deutlich: Ziel des Imperiums ist die Dominanz und der eigene Vorteil – koste es die anderen, was es wolle.

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Meinung

Aggression: Irak, Pakistan, die Salomonen und der Zustand des Völkerrechts

Wer genau hinschaut, der sieht die Abschaffung der Rechte hinsichtlich der Freizügigkeit und Demonstration, der sieht die Kriminalisierung derer, die für sich die Pressefreiheit beanspruchen und der sieht die periodische, immer wieder vorkommende Verletzung des Völkerrechts.

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Krieg & Frieden

Geliebte Feinde

Was sich für die einen, die wohl meisten Menschen verlockend vernünftig und erstrebenswert anhört, ist für die wenigen anderen, in der Regel machtbesessene und selbstherrliche Menschen erschreckend geschäftsschädigend und antiimperialistisch: Eine Gesellschaft ohne Feinde.

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Meinung

Der Todfeind des Völkerrechts

Es stellt sich die berechtigte Frage, welchen Wert ein Kodex noch hat, wenn er exklusiv nur noch als Anklagedokument gegen vermeintliche politische Gegner taugt, allerdings beim eigenen Handeln ignoriert wird wie eine lässliche Vorschrift. Das Ende des Völkerrechts ist der Anfang vom Krieg.

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Meinung

Aggression gegen Syrien: Bruch des Völkerrechts als Bündnisfall?

Wie kann das Schurkenstück zusammengefasst werden? NATO wie Europa lassen sich von einem Kriegstreiber erpressen.

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Krieg & Frieden

Die Mörder GmbH und der Tod von Qasem Soleimani

“Wir müssen reden über den Mord an dem iranischen General Soleimani.”